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Heiligenroth (ots)
Am 06.05.2021 ereignete sich gegen 12:07 Uhr auf einem Teilstück der BAB 3 zwischen der AS Montabaur und der AS Diez in Höhe des Autobahnkilometers 88 (Fahrtrichtung FFM) ein Verkehrsunfall. Hierbei war ein Pkw aufgrund von eintretendem Sekundenschlaf beim Fahrzeugführer vom mittleren auf den rechten Fahrstreifen gekommen. Hier kollidierte er zunächst mit einem seitlich in gleiche Richtung fahrenden Lkw. Anschließend wurde das Fahrzeug nach links abgewiesen und überschlug sich. Der Pkw kam schließlich auf dem linken von drei Fahrstreifen zum Stehen. Der Fahrzeugführer stand unter Schock, konnte sich jedoch ansonsten unverletzt aus dem Fahrzeug befreien und wurde durch eintreffende Rettungskräfte erstversorgt. Zum Zwecke der Verkehrsunfallaufnahme, sowie Bergung des Fahrzeugs wurden kurzzeitig alle drei Fahrstreifen voll gesperrt. Hierbei bildete sich Rückstau und es kam zu Verzögerungen für den fließenden Verkehr.
Zeugen, die den Unfallhergang beobachten konnten, werden gebeten sich bei der Polizeiautobahnstation Montabaur zu melden. (Quelle Polizei Montabaur)
Nach den Ergebnissen des Büros Siekmann und Partner, das mit der Erstellung des aktuellen Konzeptes zur Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Hachenburg betraut war, wird Mudenbach als einer von zukünftig nur noch drei Kläranlagenstandorten als wirtschaftlichste Lösung vorgeschlagen. Der Verbandsgemeinderat hat zum Gesamtkonzept Ende 2019 seine grundsätzliche Zustimmung einstimmig erteilt.
Auch, wenn die konzeptionelle Betrachtung dieses Ergebnis liefert, bestehen daneben weitere Standort-Faktoren, die die Untersuchung nicht beleuchtet, die jedoch ebenfalls von großer Bedeutung sind. Zum einen ist das die recht nahe gelegene Wohnbebauung, die Auswirkung einer neuen Kläranlage auf die Gewässerökologie der Wied, aber auch die berechtigten Interessen des benachbarten Hotels.
Koblenz, Frankfurt, Darmstadt, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg, Glinde (ots)
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt und die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main haben am 06.05.2021 in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern und Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt Wohn- und Geschäftsräume sowie vier Steuerberaterbüros durchsucht und aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls des Amtsgerichts Darmstadt einen Beschuldigten festgenommen. Die Durchsuchungen fanden an 15 Orten im Raum Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Darmstadt, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg) und Glinde statt.
Die Beschuldigten, ein 36-jähriger deutscher Staatsangehöriger und eine 32-jährige deutsche Staatsangehörige, aus dem Raum Seeheim-Jugenheim, stehen im Verdacht, in mindestens 13 Fällen ukrainische Staatsangehörige unter missbräuchlicher Ausnutzung der visumsfreien Einreisemöglichkeit eingeschleust zu haben, um sie anschließend in ihrem Kurierdienst als Fahrer zu beschäftigen.
Ukrainische Staatsangehörige dürfen zu touristischen Zwecken (90 Tage innerhalb eines Bezugszeitraumes von 180 Tagen) visumsfrei in das Bundesgebiet einreisen. Zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, in diesem Fall als Kurierfahrer, ist ein Aufenthaltstitel und eine Arbeitserlaubnis notwendig.
Den Fahrern wurden durch die Beschuldigten gefälschte Arbeitsverträge unter dem Deckmantel ihrer polnischen Firma ausgestellt. Es wurde ein Scheinarbeitsverhältnis geschaffen. Die tatsächlichen Arbeitsverhältnisse wurden gegenüber den deutschen Behörden verschleiert, denn tatsächlich wurden die ukrainischen Staatsangehörigen in der hier ansässigen Firma beschäftigt.
Hiermit wollte man die Dienstleistungsfreizügigkeit in Sinne der Rechtsprechung "Vander Elst" des Europäischen Gerichtshofes ausnutzen.
Drittstaatsangehörige dürfen hiernach unter bestimmten Voraussetzungen zur Erbringung einer Dienstleistung visumsfrei einreisen, wenn sie für eine europäische Firma in der Bundesrepublik Deutschland eine Erwerbstätigkeit ausführen.
Die erzeugten Einnahmen der Beschuldigten wurden gegenüber den zuständigen Finanzbehörden nicht erklärt. Ebenfalls wurden die ukrainischen Staatsangehörigen gegenüber der Deutschen Rentenversicherung nicht als Arbeitnehmer angemeldet, um die notwendigen Sozialabgaben einzusparen. Somit lautet der weitere Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft Darmstadt Steuerhinterziehung und Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt.
Die umfangreichen Ermittlungen gegen die Beschuldigten werden seit Februar 2021 geführt. An den heutigen Durchsuchungen nahmen insgesamt 175 Beamte der Bundespolizei sowie die verantwortliche Staatsanwältin teil. Ebenfalls vor Ort waren Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zollamtes Darmstadt, welche den Einsatz in eigner Zuständigkeit fachlich begleitet haben.
Bei den Durchsuchungen wurden 9 ukrainische Kurierfahrer festgenommen, welche für die Beschuldigten tätig waren. Sie hielten sich ohne den erforderlichen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet auf. Es wurden eigenständige Strafverfahren wegen Verdachtes des unerlaubten Aufenthaltes eröffnet.
Im Rahmen der weiteren Durchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel, insbesondere Unterlagen zum Beschäftigungsverhältnis der Kurierfahrer, Computer und Datenträger sicherstellt.
Der festgenommene Beschuldigte wird heute zur Verkündung des Haftbefehls dem Haftrichter am Amtsgericht Darmstadt vorgeführt. (Quelle Polizei Koblenz)
Neuwied - Koblenz (ots)
Die Polizei Neuwied sucht die 15-jährige Lea Emmerich aus Neuwied, die seit Di., 04.05.21, ca. 14:30 Uhr, vermisst wird.
Lea nutzt gerne Bus und Bahn und ist gerne im Bereich Neuwied und auch im Raum Koblenz unterwegs.
Personenbeschreibung / Besondere Hinweise:
Lea trägt
-eine blaue Jeans, -ein helles Top, -einen beigen Pulli, -keine
Jacke, -sie ist ca. 165-170cm groß, -hat schulterlanges braun blondes
Haar mit Zopf, -sieht altersgemäß aus, -sie trägt dazu eine
auffällige große Brille
Weitere Informationen unter https://s.rlp.de/JEzct
Die Polizei Neuwied frage:
Wer hat sie in den letzten Tagen gesehen? Wer weiß, wo sie ist?
Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Neuwied unter der Rufnummer 02631/878-0 oder jede andere Polizeidienststelle. (Quelle Polizei Neuwied)
„Seit Wochen erreichen uns schreckliche Nachrichten aus Indien. Die Zahl der an Covid-19 Erkrankten und Sterbenden geht steil in die Höhe, es fehlt an Medikamenten und Sauerstoff. Wir müssen als Gemeinde etwas tun.“ So eröffnete Kirchenvorsteherin Rotraud Weber ihr Anliegen in der Sitzung am vergangenen Mittwoch..
Ein erster und wichtiger Anstoß
Schnell verständigte der sich der Kirchenvorstand, eine erste Hilfe aus der Gemeindekasse zu überweisen. 1000 € gehen an Brot für die Welt, damit die erfahrene Hilfsorganisation in Indien helfen kann.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ ermöglicht vorsichtige Schritte nach vorne
„Die Corona-Infektionszahlen gehen stabil zurück, die Zahl der Geimpften steigt an und immer mehr Aktivtäten sind jetzt auch wieder im Freien möglich. Das schafft uns neue Öffnungsmöglichkeiten. Uns ist daher wichtig, einen ‚Perspektivplan Rheinland-Pfalz‘ vorzulegen, der aufzeigt, wie wir vorsichtig, aber bestimmt aus dem Lockdown kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Corona-Kabinett.
Der Ministerrat hat sich heute mit Öffnungsperspektiven für die kommenden Wochen befasst und dabei die besondere Situation in Handel, Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport im Freien in den Fokus genommen. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai 2021 – pünktlich zu Christi Himmelfahrt – ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. Die Details werden von den zuständigen Ministerien erarbeitet und die Landesregierung wird sich in den kommenden Tagen eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Industrie- und Handelskammern, dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga sowie dem Einzelhandelsverband beraten und abstimmen. Ein Beschluss soll am kommenden Dienstag im Ministerrat getroffen werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte, das biete der stark betroffenen Tourismus- und Gastronomiebranche eine wichtige Perspektive insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Pfingstferien.
Weiterlesen ...Im Westerwaldkreis erhalten 17 Vereine und Initiativen finanzielle Unterstützung von insgesamt 25.050,00 Euro
Wiesbaden, Mai 2021
Eine Fördermittelübergabe ohne Feierstunde – in der Pandemie ist das fast schon zur Normalität geworden. Bereits zum dritten Mal hat die Naspa Stiftung einen symbolischen Scheck an Achim Schwickert, den Landrat des Westerwaldkreises, übergeben. „Es ist sehr schade, dass wir die vielen ehrenamtlichen Helfer auch dieses Mal nicht persönlich hier begrüßen können – gerne hätte ich ihnen direkt dafür gedankt, dass sie sich so unermüdlich für unsere Gesellschaft, für die Menschen, für die Region einsetzen“, so Schwickert. „Aber natürlich freue ich mich sehr, dass sie gerade in diesen schwierigen Zeiten Unterstützung durch die Naspa Stiftung bekommen.“
Weiterlesen ...Koblenz-Lützel (ots)
Ein herrenloses Gepäckstück im IC 925 auf der Fahrt von Bonn nach Koblenz löste heute Mittag, 14:30 Uhr, einen Einsatz der Bundespolizei im Bahnhof Koblenz-Lützel aus.
Eine zurzeit noch nicht identifizierte männliche Person hatte eine Stofftasche in der Gepäckablage eines Wagens deponiert und sich daraufhin in unbekannte Richtung entfernt.
Aufgrund der unklaren Gefährdungslage wurde der IC 925 im Bahnhof Koblenz-Lützel gestoppt. Kräfte der Bundespolizei evakuierten ca. 120-150 Reisende und sperrten den Bahnhof weiträumig ab.
Weiterlesen ...Limburg (ots)
(pa)Am Mittwoch beteiligte sich das Polizeipräsidium Westhessen an einem bundesweiten Aktionstag unter dem Motto "sicher.mobil.leben - Radfahrende im Blick". So stand an verschiedenen Kontrollörtlichkeiten im Präsidiumsbereich der Fahrradverkehr im Fokus. Das wechselhafte Wetter sorgte dabei für ein sehr unterschiedliches Aufkommen an Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern. War etwa am sonst so beliebten Feldberg bei aufkommendem Schneefall lediglich ein einsamer Rennradfahrer unterwegs, konnten in den städtischen Bereichen, in denen das Rad zunehmend zur Fortbewegung im Alltag genutzt wird, deutlich mehr Radfahrende angetroffen werden. Neben der Überprüfung der Fahrräder auf ihre Verkehrssicherheit lag ein weiterer Schwerpunkt bei der Beratung der Kontrollierten. Verkehrsunfälle an denen Radfahrerinnen und Radfahrer beteiligt sind, gehen selten ohne Verletzungen aus, weshalb die Themen Schutzausstattung, Sichtbarkeit und vorausschauendes Fahren ganz besonders wichtig sind.
Weiterlesen ...Niederelbert, L 327 (ots)
Im Zeitraum 25.04.2021-03.05.2021 entwendeten unbekannte Täter_innen auf der L 327 in der Ortschaft Niederelbert in mehreren Fällen Verkehrszeichen. Nach der ersten Tat konnten die entwendeten Verkehrszeichen, gelbes Verkehrszeichen mit schwarzem Lkw (Lkw-Umleitung) in Tatortnähe aufgefunden werden. Am 03.05.2021 wurde festgestellt, dass die Zeichen erneut entwendet wurden.
Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Montabaur, 02602 - 9226-0. (Quelle Polizei Montabaur)
