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+ Augsburg: Klaus Ernst droht BSW mit Parteiaustritt wegen AfD-Kurs
+ Weitere Meldungen des Tages
Augsburg - mikeXmedia -
Der BSW-Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst stellt seine weitere Parteimitgliedschaft infrage, solange das Verhältnis zur AfD ungeklärt bleibt. Gegenüber einer Zeitung kritisierte er eine aus seiner Sicht zunehmende Rechtsverschiebung und forderte eine klare Abgrenzung zur AfD. Eine Zusammenarbeit, die der AfD zu Ämtern oder politischer Verantwortung verhelfe, dürfe es nicht geben, wenn sich das verhindern lasse.
+ Warschau: Polizei nimmt Verdächtigen nach Anschlagsdrohungen fest
+ Kiew: Ukraine wirft Russland Bruch der angekündigten Feuerpause vor
+ Bielefeld: Mehrere Verletzte nach Vorfall mit mutmaßlichen Schüssen
+ Berlin: Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden
Warschau - mikeXmedia -
Nach mutmaßlichen Anschlagsplänen gegen die polnische Regierung hat die Polizei einen Verdächtigen in Niederschlesien festgenommen. Der polnische Innenminister bestätigte den Zugriff, während Ministerpräsident Tusk den Einsatzkräften für ihr schnelles Vorgehen dankte. Nach Angaben der Sicherheitsbehörden könnte neben Tusk auch der Verteidigungsminister im Visier gestanden haben. Die Behörden hätten die Gefahr einer Umsetzung der Drohungen als sehr hoch bewertet, erklärte der Sprecher des Geheimdienstkoordinators.
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Kiew - mikeXmedia -
Die ukrainische Regierung beschuldigt Russland, trotz einer von US-Präsident Trump angekündigten Feuerpause weiter Energieanlagen anzugreifen. Nach Angaben aus Kiew wurde dabei ein Heizkraftwerk schwer beschädigt. Der Außenminister wertete den Angriff als Verstoß gegen die Vereinbarung, nach der beide Kriegsparteien ihre Attacken auf Energieanlagen sofort einstellen sollten. Trump hatte die begrenzte Waffenruhe zuvor öffentlich verkündet und beide Seiten zur Einhaltung aufgerufen. Bereits Mitte September hatte der US-Präsident eine ähnliche Ankündigung gemacht.
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Bielefeld - mikeXmedia -
Nach einem Vorfall in Bielefeld-Schildesche ermittelt die Polizei zu mehreren Verletzten und möglichen Schüssen auf einem Parkplatz. Der Bereich wurde für die Spurensicherung abgesperrt. Ob die Betroffenen Schussverletzungen erlitten haben, war zunächst unklar. Medien berichteten unter Berufung auf Zeugen von einer Auseinandersetzung, bei der auch Stichwaffen eingesetzt worden sein sollen. Demnach seien mehrere mutmaßliche Täter geflüchtet. Die Polizei bestätigte diese Angaben zunächst nicht und machte bis zum Morgen keine weiteren Einzelheiten bekannt.
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Berlin - mikeXmedia -
Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer soll die Nachfolge von Bärbel Bas als Bundesarbeitsminister antreten. In einer Erklärung begründete Bas den Schritt mit dem Tod ihrer Stieftochter und der Zeit, die sie für die Trauerbewältigung benötige. Zugleich kritisierte sie öffentliche Angriffe, auch aus den Reihen des Koalitionspartners. Derzeit fehle ihr die Kraft, ihre Aufgaben in Partei und Regierung vollständig wahrzunehmen. Ihr Bundestagsmandat will Bas behalten.
+ Washington: US-Justizministerium untersucht TV-Sender wegen Kartellverdachts
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Das US-Justizministerium geht dem Verdacht nach, dass mehrere große Fernsehsender gegen das Kartellrecht verstoßen haben könnten. Demnach wurden ABC, CBS, CNN, NBC und Fox News kontaktiert. Hintergrund ist eine zeitweise Unterbrechung der Berichterstattung über US-Präsident Donald Trump.
+ Warschau: 117 Festnahmen nach Messerangriffen an Schulen
+ Amberg: SPD-Bezirk Oberpfalz fordert Ausschluss Schröders
+ Berlin: CDU sucht nach Wahlniederlagen nach neuem Kurs
+ Weitere Meldungen des Tages
Warschau - mikeXmedia -
Nach mehreren Messerangriffen an polnischen Schulen ermittelt die Polizei gegen mögliche Hintergründe der Gewaltserie. In den vergangenen Tagen wurden 117 Personen festgenommen. Experten untersuchen auch, ob eine Herausforderung in sozialen Netzwerken die Taten ausgelöst haben könnte. Dafür gibt es bislang jedoch keine Hinweise. Regierungschef Tusk erklärte nach einer Sondersitzung mit Sicherheitsbehörden, die Angriffe seien spontane Aktionen und keine koordinierte Kampagne. Als möglichen Hintergrund nannte er die zunehmende Faszination junger Menschen für Gewalt.
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Amberg - mikeXmedia -
Der Besuch von Altkanzler Gerhard Schröder bei Wladimir Putins Geburtstag hat die Debatte über seinen Verbleib in der SPD neu entfacht. Der Bezirksparteitag der SPD in der Oberpfalz stimmte einstimmig für einen Antrag, der den Parteiausschluss Schröders verlangt. Die Bezirksvorsitzende begründete den Schritt mit dessen jüngsten Äußerungen über den russischen Präsidenten. Auch die SPD-Landesvorsitzenden aus Baden-Württemberg und Bayern unterstützen einen Ausschluss.
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Berlin - mikeXmedia -
Nach drei verlorenen Landtagswahlen steht die CDU vor einer schwierigen Bestandsaufnahme. Bei einer zweitägigen Klausur des Parteipräsidiums haben Parteichef Merz und die Führungsspitze beraten, wie die Union auf die Unzufriedenheit mit der Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung reagieren kann. Anlass für das Treffen war unter anderem das schwache Abschneiden in Mecklenburg-Vorpommern, wo die CDU erstmals nicht mehr im Landtag vertreten ist.
+ Riad: Zwölf Tote und mehr als 300 Verletzte nach Angriff auf Flughafen
+ Akhisar: Mehrere Verletzte bei Busunfall in der Türkei
+ Berlin: Union lehnt SPD-Vorschlag für neue Rentenkommission ab
+ Berlin: Asylklagen dauern wieder länger
Riad - mikeXmedia -
Nach dem Angriff auf den Flughafen in Riad gehen die Ermittlungen der Behörden weiter. Bei dem Angriff waren zwölf Menschen ums Leben gekommen und mehr als 300 weitere verletzt worden. Es ist die höchste Opferzahl bei einem Angriff auf Saudi-Arabien seit Beginn des Iran-Krieges Ende Februar. Der Konflikt hat sich inzwischen auch auf den Jemen ausgeweitet.
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Akhisar - mikeXmedia -
Bei einem Verkehrsunfall nahe der türkischen Stadt Akhisar sind mehrere Menschen verletzt worden. Demnach kollidierten ein Reisebus und ein Abschleppwagen in der Nähe einer Autobahnauffahrt. Rettungskräfte versorgten die Betroffenen und brachten sie anschließend in Krankenhäuser. Vor der Küste Dschibutis kam es außerdem zu einem Schiffsunglück, bei dem über 100 Menschen ums Leben kamen, darunter auch 15 Kinder. Es hatte sich um ein Flüchtlingsboot gehandelt, dass auf dem Weg in den Jemen war. Der Wirbelsturm, der über den Süden der USA hinwegfegte, forderte ebenfalls mehrere Todesopfer. Zudem kam es zu weitläufigen Stromausfällen mit Hunderttausenden betroffenen Haushalten.
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Berlin - mikeXmedia -
Im Streit um die Vorbereitung der Rentenreform lehnt die Union eine weitere Kommission mit zusätzlichen Beteiligten ab. Unionsfraktionsvize Winkel reagierte damit auf einen Vorschlag von SPD-Fraktionschef Miersch, auch die Bundestagsfraktionen und die Regierungschefs der Länder einzubeziehen. Winkel verwies auf die bereits geleistete Arbeit der bestehenden Kommission und die politische Einigung. Jetzt komme es auf Verlässlichkeit und klare Entscheidungen an.
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Berlin - mikeXmedia -
Wer Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge gerichtlich anfechtet, muss inzwischen wieder länger auf ein Urteil warten. Für das vergangene Jahr hatte die Regierung noch eine mittlere Verfahrensdauer von rund 14 Monaten angegeben, allerdings ohne vollständige Daten für Dezember.
