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Weltweit informiert – Weltnachrichten bei Radio Westerwald
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+ Bangkok: Grenzkonflikt treibt über 500.000 Menschen in die Flucht
+ Weitere Meldungen des Tages
Bangkok - mikeXmedia -
Der wieder eskalierte Konflikt zwischen Thailand und Kambodscha hat inzwischen mehr als eine halbe Million Menschen vertrieben. Beide Seiten beschuldigen sich, gezielt zivile Gebiete anzugreifen. Die USA fordern ein sofortiges Ende der Feindseligkeiten. Laut Zeitungsberichten wurden in Thailand rund 400.000 Menschen aus der Grenzregion evakuiert. Kambodscha meldet nach Angaben des Innenministeriums etwa 120.000 Vertriebene aus fünf Provinzen. Die Behörden sprechen von schweren Schäden an Infrastruktur und unterbrochenen öffentlichen Diensten.
+ Washington: USA prüfen Teilnahme an neuem Ukraine-Treffen
+ Berlin: Regierung erteilt Teilen afghanischer Warteliste eine Absage
+ Berlin: Verbände ziehen wegen Grundsteuer-Reform vor das Verfassungsgericht
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
US-Präsident Trump hat bestätigt, dass die USA zu einem Treffen in Europa am Wochenende eingeladen sind, bei dem auch der ukrainische Präsident Selenskyj erwartet wird. Ob Washington teilnimmt und auf welcher Ebene, ließ Trump offen. Er sagte nach Telefonberatungen mit Kanzler Merz, Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Premier Starmer, man werde entscheiden, «je nachdem, was sie uns vorlegen». Auf Nachfrage bestätigte er, dass das mögliche Treffen «mit Selenskyj und uns» geplant sei.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung Afghanen, die in Pakistan auf eine Aufnahme hoffen, teilweise offiziell absagen. Laut Innenministerium wird Menschen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm, die auf der Menschenrechtsliste stehen, in den kommenden Tagen mitgeteilt, dass «kein politisches Interesse zur Aufnahme mehr vorliegt». Grundlage ist ein Paragraf des Aufenthaltsgesetzes, der eine Aufnahme aus humanitären oder völkerrechtlichen Gründen regelt. Eine Aufenthaltserlaubnis wird demnach nur erteilt, wenn das Innenministerium die Aufnahme im politischen Interesse Deutschlands erklärt hat.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Eigentümerverband Haus & Grund und der Bund der Steuerzahler wollen gegen die Grundsteuer-Reform Verfassungsbeschwerde einreichen. Der Bundesfinanzhof hatte das seit Jahresbeginn geltende Bundesmodell in elf Ländern zuvor für rechtens erklärt. Die Verbände kritisieren, das Bewertungsverfahren führe zu unrealistischen Werten und damit zu höheren Abgaben. Die Grundsteuer zählt zu den wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Zahlen müssen zunächst nur Eigentümer, doch in der Praxis geben Vermieter die Kosten meist an Mieter weiter.
+ Washington: USA beschlagnahmen Tanker vor Venezuelas Küste
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Vor der Küste Venezuelas haben die Vereinigten Staaten einen Tanker gestoppt und beschlagnahmt. Nach Angaben von Justizministerin Bondi soll das Schiff Öl aus Venezuela und dem Iran transportiert haben und seit Jahren auf der US-Sanktionsliste stehen. Die Regierung in Caracas reagierte empört und sprach von einem «Akt internationaler Piraterie».
+ Washington: Bericht über geheime US-Strategie sorgt für Irritationen
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Medienberichte über eine bislang unveröffentlichte Langfassung der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA lösen in Europa Besorgnis aus. Demnach soll das Dokument Maßnahmen beschreiben, die darauf abzielen, die EU politisch zu schwächen. Genannt würden Österreich, Ungarn, Italien und Polen als Länder, mit denen Washington intensiver kooperieren wolle, um sie strategisch von der EU „wegzuziehen“. Zudem sollen demnach Parteien und gesellschaftliche Akteure unterstützt werden, die traditionelle europäische Lebensweisen betonen und zugleich proamerikanisch auftreten. Offizielle Bestätigungen für die Existenz der Langfassung gibt es bisher nicht.
+ Brüssel: Selenskyj drängt auf Fortschritte für Kriegsende
+ Berlin: Ölleck in Pipeline größer als zunächst bekannt
+ Berlin: Bundesrechnungshof kritisiert massive Verschwendung
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Der ukrainische Präsident kündigt für heute ein weiteres Treffen mit europäischen Unterstützerstaaten an. Diese Woche könne Neuigkeiten bringen, die den blutigen Konflikt seinem Ende näherbringen, erklärte Selenskyj. Nach Angaben von US-Präsident Trump ist auch Washington zu einem Gespräch am Wochenende eingeladen. Währenddessen dauern die Angriffe im fast vier Jahre währenden Krieg an. Selenskyj nennt als zentrale Punkte, Russland zum Stopp der Offensive zu bewegen und eine erneute Invasion dauerhaft zu verhindern.
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Berlin - mikeXmedia -
In Brandenburg sind bei einem Unfall an einer Pipeline mindestens 200.000 Liter Rohöl ausgelaufen. Nach Angaben einer Sprecherin kam es bei Arbeiten während eines Sicherheitstests zu dem Leck. Die Leitung wurde inzwischen weitgehend abgedichtet. Experten prüfen nun, wie viel Öl in den Boden gelangt ist und ob umliegende Gewässer betroffen sind. Die Behörden rechnen mit aufwendigen Reinigungsarbeiten, weil sich das Rohöl großflächig verteilt hat.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung vor, Steuergeld in großem Umfang fehlzuverwenden. Deutschland verschulde sich „in einer nie dagewesenen Dimension“, heißt es im neuen Bericht. Kritisiert werden unter anderem der kostspielige Ausbau der Moselschleusen sowie spezielle Dienst-Smartphones für den Zoll, deren Nutzen laut Prüfern fraglich ist. Der Rechnungshof fordert, Ausgaben stärker zu begrenzen und Projekte strenger zu prüfen.
