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+ Erfurt: BSW-Fraktion im Thüringer Landtag vor dem Aus
+ Weitere Meldungen des Tages
Erfurt - mikeXmedia -
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag steht offenbar vor der Auflösung. Nach Berichten wollen neun weitere Abgeordnete die Fraktion verlassen. Unter ihnen sollen auch Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf sowie Digitalminister Schütz und Umweltminister Kummer sein. Damit würde das BSW seinen Fraktionsstatus im Landtag verlieren.
+ Washington: Trump-Regierung zieht im Streit um Briefwahl erneut vor Supreme Court
+ Berlin: Mehr als die Hälfte der Asylsuchenden an Landgrenzen zurückgewiesen
+ Frankfurt/Main: IG Metall lehnt Einschränkung der Betriebsratsrechte ab
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Die US-Regierung will die geplanten strengeren Regeln für die Briefwahl trotz einer gerichtlichen Blockade durchsetzen. Dafür hat sie den Obersten Gerichtshof erneut angerufen und einen Eilantrag gestellt. Weniger als 2 Monate vor den Zwischenwahlen soll das Gericht möglichst schnell entscheiden. In North Carolina könnten bereits an diesem Freitag die ersten Briefwahlunterlagen verschickt werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundespolizei hat im 1. Halbjahr an den deutschen Landgrenzen 514 von 1.024 registrierten Asylsuchenden zurückgewiesen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Insgesamt wurden an den Landgrenzen rund 20.000 Menschen bei unerlaubter Einreise festgestellt. Nach Angaben der Bundesregierung stellten davon allerdings nur etwa 5 Prozent ein Asylgesuch. An deutschen Flughäfen wurden im gleichen Zeitraum rund 4.500 unerlaubte Einreisen registriert.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die IG Metall stellt sich gegen die Forderung der Arbeitgeber nach weniger Mitbestimmung in den Unternehmen. Die Gewerkschaft reagiert damit auf Vorschläge von Arbeitgeberpräsident Dulger und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Die BDA will das Betriebsverfassungsgesetz reformieren, damit Unternehmen schneller Entscheidungen treffen können. Dafür sollen bestehende Mitbestimmungsrechte eingeschränkt oder teilweise abgeschafft werden. Die IG Metall kündigt dagegen entschiedenen Widerstand an.
+ Genf: WMO warnt vor außergewöhnlich starkem El Niño
+ Weitere Meldungen des Tages
Genf - mikeXmedia -
Die Weltwetterorganisation WMO erwartet bis zum Jahreswechsel ein ungewöhnlich starkes El-Niño-Ereignis. Dadurch könnten in verschiedenen Regionen extreme Hitze, Dürren und Überschwemmungen zunehmen. Nach Angaben der WMO sind die Temperaturen im tropischen Pazifik bereits außergewöhnlich hoch. UN-Generalsekretär Guterres warnte deshalb vor einer erhöhten Gefahr extremer Wetterereignisse. Den Begriff «Super-El-Niño» verwendet die WMO selbst allerdings nicht.
+ Wicklow: Italien prüft Hinweise auf Visum für möglichen Leipzig-Attentäter
+ Berlin: Arbeitgeber fordern weniger Mitbestimmung durch Betriebsräte
+ Frankfurt/Main: Maschinenbau erhält mehr Aufträge aus dem Ausland
+ Berlin: E10 erreicht neuen Rekordpreis
Wicklow - mikeXmedia -
Italien will Hinweisen nachgehen, wonach ein möglicher Beteiligter an dem mutmaßlich russischen Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig/Halle mit einem italienischen Touristenvisum in die EU eingereist sein soll. Außenminister Tajani kündigte am Rande des EU-Treffens in Irland eine Prüfung der Umstände an. Bei der Vergabe von Visa würden grundsätzlich bestimmte Voraussetzungen geprüft und vorhandene Warnmeldungen berücksichtigt. Weitere Angaben zu dem konkreten Fall machte der Außenminister zunächst nicht.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Arbeitgeber wollen die Mitbestimmung von Betriebsräten in bestimmten Bereichen einschränken und Verfahren beschleunigen. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände fordert dafür eine Reform des Betriebsverfassungsgesetzes. Nach Ansicht der Arbeitgeber sollen bestehende Mitbestimmungsrechte überprüft werden, weil Entscheidungen in Unternehmen insbesondere bei Veränderungen und in Krisen zu langsam getroffen würden. Als Beispiele werden unter anderem die Einführung neuer Arbeitsmittel und Regelungen zum Gesundheitsschutz genannt.
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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Der deutsche Maschinen- und Anlagenbau verzeichnet weiterhin eine positive Entwicklung bei den Bestellungen. Im Juli lag der preisbereinigte Auftragseingang 2 Prozent über dem Wert des Vorjahres. Aus dem Ausland kamen 4 Prozent mehr Aufträge, während die Bestellungen aus Deutschland um 3 Prozent zurückgingen. Der Branchenverband sieht vor allem die schwache Investitionstätigkeit im Inland als Problem. Die stärkere Nachfrage aus dem Ausland sei dagegen ein erfreuliches Zeichen für die Branche.
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Berlin - mikeXmedia -
Superbenzin der Sorte E10 ist in Deutschland so teuer wie nie zuvor. Der bundesweite Tagesdurchschnitt lag am Mittwoch bei 2,215 Euro je Liter und damit über dem bisherigen Rekord von 2,203 Euro aus dem März 2022. Der neue Höchststand ist allerdings nicht inflationsbereinigt. Begründet wird der aktuelle Preisanstie unter anderem mit dem wieder gestiegenen Rohölpreis infolge der neuen Eskalation zwischen den USA und dem Iran sowie mit höheren Transportkosten durch das Niedrigwasser am Rhein. Der ADAC kritisiert die Mineralölkonzerne, dass die Preise unverhältnismäßig hoch sind und wesentlich günstiger ausfallen könnten. Die Regierung freut sich vermutlich über hohe Spritpreise, da etwa die Hälfte davon über Steuern und Abgaben in die Staatskasse fließt.
+ Wicklow: Ukraine erhält neue Zusagen für Luftverteidigung
+ Weitere Meldungen des Tages
Wicklow - mikeXmedia -
Die Ukraine kann bei der Unterstützung ihrer Luftverteidigung auf weitere Hilfe aus der EU hoffen. Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Irland kündigten mehrere Mitgliedstaaten entsprechende Maßnahmen an. Welche Länder beteiligt sind und welche Systeme oder Ausrüstung geliefert werden sollen, blieb zunächst offen. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sprach dennoch von Bewegung bei einem Thema, um das die Ukraine seit Langem gebeten habe.
