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+ Bagdad: Tote und Verletzte bei Selbstmordanschlägen
+ Karlsruhe: BGH befasst sich mit Mietpreisbremse
+ Stuttgart: Corona durchkreuzt Haushaltspläne
+ Weitere Meldungen des Tages
Bagdad - mikeXmedia -
Im Irak hat es zwei Selbstmordanschläge gegeben. Sie wurden in der Hauptstadt Bagdad verübt. Mindestens 21 Menschen kamen ums Leben. 50 weitere Menschen wurden verletzt, wie durch Sicherheitskreise mitgeteilt wurde. Bislang bekannte sich noch niemand zu den Anschlägen.
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Karlsruhe - mikeXmedia -
Der Bundesgerichtshof befasst sich heute mit der Mietpreisbremse. Das Instrument soll Mieter in teuren und begehrten Wohnlagen vor Wucher-Mieten schützen. In gleich mehreren Bundesländern hapert es aber an der Umsetzung, zum Nachteil der Mieter. Ob der Staat ihnen den finanziellen Schaden ersetzen muss, soll heute von den obersten Zivilrichtern geklärt werden.
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Stuttgart - mikeXmedia -
Die Corona-Pandemie durchkreuzt in vielen Städten und Gemeinden die Haushaltspläne. Damit kommen auf die Bürger einer aktuellen Studie zufolge, wieder steigende Steuern und Gebühren zu. Fast zwei Drittel der größeren Kommunen haben entsprechende Pläne, oder bereits schon umgesetzt, wie aus der Kommunenstudie 2020/2021 hervorgeht. In einem knappen Viertel der Städte und Gemeinden wurden zudem die Leistungen für Bürger kürzlich reduziert. Investitionen hingegen wurden nicht zurückgefahren.
+ Berlin: Absatz von Lebensversicherungen zurückgegangen
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Durch die Corona-Krise ist der Absatz an Lebensversicherungen im vergangenen Jahr deutlich ausgebremst worden. Im Vergleich zu 2019 gingen die Abschlüsse um 12 Prozent zurück. Das hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft in Berlin mitgeteilt. Auch die gesamten Beitragseinnahmen waren zurückgegangen. Sie sanken um 0,4 Prozent auf knapp 103 Milliarden Euro, nachdem sie 2019 noch außergewöhnlich stark um mehr als elf Prozent gestiegen waren.
+ Berlin: Kein Gesetz zum autonomen Fahren
+ Berlin: Regelungen zu Kundenbeschwerden
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Wegen offener Fragen zum Datenschutz wird es vorerst kein Gesetz zum autonomen Fahren in Deutschland geben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf von Verkehrsminister Scheuer ist vom Bundesjustizministerium abgelehnt worden. Die hohen Datenschutzstandards bei Mobilitätsdaten und klare Haftungsregelungen seien aus Sicht des Ministeriums zentrale Voraussetzungen, um bei Verbrauchern die Akzeptanz für neue Technologien und digitale Dienste im Verkehrsbereich zu schaffen, hieß es weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Paketdienstleister sollen bei Kundenbeschwerden künftig etwas stärker in die Pflicht genommen werden. Das hat das Kabinett in Berlin mitgeteilt und entsprechende Regelungen auf den Weg gebracht. Die Firmen müssen künftig an Schlichtungsverfahren der Bundesnetzagentur teilnehmen. Bisher war dies für die Firmen im Umgang mit Kundenbeschwerden freiwillig. Während Hermes mit dabei ist, machen die Post und DHL nicht mit.
+ London: Weiter offene Fragen zum Handelspakt
+ Berlin: Änderung des Verpackungsgesetzes
+ Weitere Meldungen des Tages
London - mikeXmedia -
Experten sehen trotz einer Einigung auf einen Handelspakt zwischen Großbritannien und der EU noch viele offene Fragen im weiteren Verhältnis. Es fehlen etwa noch Vereinbarungen für wichtige Dienstleistungen, die für die britische Wirtschaft wichtig sind. Vor der Einigung auf einen Handelspakt hatten sich die Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU monatelang hingezogen. Ebenso die eigentlichen Brexit-Verhandlungen, die sogar über mehrere Jahre.
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Berlin - mikeXmedia -
Änderungen des Verpackungsgesetzes sehen vor, dass Restaurants, Bistros und Cafes sollen künftig Mehrwegbehälter für ihre Mitnahme-Produkte anbieten. Ein entsprechender Vorschlag war von Bundesumweltministerin Schulze auf den Weg gebracht worden. In vielen Restaurants, Imbiss- und Cafebetrieben wird immer noch zu viel Wegwerfplastik verwendet. Mit der Gesetzesnovelle soll die Verpackungsflut im To-Go-Bereich eingedämmt werden.
+ Washington: Biden jetzt US-Präsident
+ Madrid: Tote und Verletzte nach Explosion
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
In den USA ist am Nachmittag deutscher Zeit der 46. Präsident vereidigt worden. Joe Biden tritt die Nachfolge des nicht wiedergewählten Donald Trump an. Er hatte am Nachmittag gemeinsam mit Frau Melania das Weiße Haus verlassen. Beide wurden mit einem Hubschrauber zur Andrews Airforce Base geflogen. Von da aus ging es ein letztes Mal mit der Airforce One nach Florida. Dort wird das Ehepaar jetzt leben.
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Madrid - mikeXmedia -
Eine heftige Explosion in Madrid hat mehrere Menschenleben und Verletzte gefordert. Neben dem betroffenen Gebäude lag ein Seniorenheim, dass evakuiert werden musste. Die Rettungsarbeiten vor Ort dauern an. Laut Polizei könnte ein Gasleck die Ursache für die Explosion gewesen sein. In dem Haus sollen entsprechende Arbeiten stattgefunden haben.
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