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Koblenz (ots)
Bundesweite Schwerpunktprüfung in der Branche Kurier-, Express- und Paketdienstleister
Mehr als 2.200 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften am 17. September 2020 in einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Branche der Kurier-, Express- und Paketdienstleister. Bei der Schwerpunktprüfung kontrollierte die FKS insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Seit dem 1. Januar 2020 gilt in dieser Branche der allgemeine Mindestlohn von 9,35 Euro je Stunde. Überprüft wurde zudem auch die Nachunternehmerhaftung, die seit dem 1.Juli 2020 gilt. Die Nachunternehmerhaftung regelt die Erfüllung der Zahlungspflicht und Sozialversicherungsbeiträge für Unternehmern, die im Bereich der Kurier, Express- und Paketdienste tätig sind. Die Einsatzkräfte haben insgesamt rund 8.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt sowie in über 250 Fällen Geschäftsunterlagen der Unternehmen überprüft.
Gem. Koblenz, BAB 48, Rtg. Koblenz, kurz vor dem Kreuz Koblenz (ots)
Durch einen Angehörigen der PI Bendorf konnte ein 57-jähriger, sichtlich alkoholisierter Rollerfahrer aus dem Westerwaldkreis, auf dem Seitenstreifen der BAB 48 angehalten werden. Ein Alco-Test ergab einen Wert mehr als 2 Promille. Zudem war der 57-jährige nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis. Diese war ihm bereits 2007 aufgrund einer Trunkenheitsfahrt entzogen worden. Seitdem führte er regelmäßig seinen Roller im öffentlichen Straßenverkehr. Der 57-jährige wird sich nun wegen Trunkenheit im Verkehr und Fahren ohne Fahrerlaubnis zu verantworten haben. (Quelle Polizei Koblenz)
Das b-05 hat sich als Kunst- und Naturerlebniszentrum bei Montabaur etabliert und der dazugehörige Verein kümmert sich engagiert und liebevoll um die Einrichtung. Für das auf dem Gelände befindliche Kultur-Café plant der Verein eine dringend notwendige Sanierung und hat sich um Fördermittel aus dem Bundeshaushalt beworben. Mit dem Geld soll der Einbau einer Heizung und die Fassadenabichtung des Cafés in Angriff genommen werden. Der Bundesverband Soziokultur, der das Projekt „LAND INTAKT – Soforthilfeprogramm Kulturzentren“ , das sich an Soziokulturelle Zentren, Kulturhäuser sowie Kultur- und Bürgerzentren in ländlichen Räumen mit bis zu 20.000 Einwohnern richtet, hat das b-05 für eine Förderung ausgewählt.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering besuchte die Ortsgemeinde Alpenrod, um sich um Beisein von Ratsmitgliedern, Verbandsbürgermeister Peter Klöckner, der 1. Beigeordneten Gabriele Greis, sowie Andreas Pohle und Sarah Liebeck vom Ing.-Büro Planeo über die Fertigstellung der neuen „Lebendigen Ortsmitte“ unterhalb der ev. Kirche zu informieren.
Ortsbürgermeisterin Beate Salzer konnte nunmehr nach Abschluss der Baumaßnahme voller Stolz die neu gestaltete Ortsmitte präsentieren, die aufgrund der gelungenen Gestaltung und soliden Ausführung eine absolute Bereicherung für die Ortsgemeinde und ihre Bürger darstellt.
Bürgermeister Klöckner verwies rückblickend nochmals an die schwierigen Voraussetzungen zur Beachtung der denkmalbehördlichen Auflagen und erinnerte an das komplizierte Antragsverfahren für diese Maßnahme, das jedoch im Ergebnis erfreulicherweise mit einer Leader-Förderung von 245.000 € zur Umsetzung der Baumaßnahme führte.
"Es war nicht ganz einfach, aber am Ende hat es sich gelohnt", sagte Hendrik Hering anlässlich seines Besuchs in Alpenrod. "Hier haben Orts- und Kirchengemeinde unterstützt von der VG Hachenburg und dem Planungsbüro eine wirklich gelungene Dorfmitte geschaffen, die Alpenrod aufwertet. Ich bin froh, dass auch die Landesregierung diesen Mehrwert für das Dorf erkannt, und mit Fördergeldern versehen hat", so Hering wörtlich.
Beate Salzer dankte abschließend Hendrik Hering, MdL, sowie allen Anwesenden für die umfassende Unterstützung, damit die Umgestaltung der Ortsmitte als Gemeinschaftsaktion zwischen Ortsgemeinde und Kirchengemeinde in dieser Form gelingen konnte. Wenn die Corona-Anordnungen es zulassen, soll die neue Ortsmitte im Frühjahr 2021 offiziell eingeweiht werden. (Quelle Abgeordnetenbüro Hendrik Hering)
Koblenz (ots)
Die am 24.09. mittels Öffentlichkeitsfahndung gesuchte 15-jährige Christiane B. aus Braubach konnte in der Nacht zum 25.09. im Bereich Lahnstein unversehrt aufgegriffen werden. Über die Ursachen des Vermisstenfalls liegen bislang keine Erkenntnisse vor.
Limburg-Weilburg. Der Landkreis Limburg-Weilburg hat als Schulträger den Regelbetrieb an seinen Schulen permanent im Blick. Vor diesem Hintergrund hatte Landrat Michael Köberle auch bereits Ende August zu einem Auswertungsgespräch mit der Spitze des Staatlichen Schulamtes, Vertretern des Kreiselternbeirates sowie der Kreisschülervertretung zum Start des Schuljahres im Regelbetrieb während der Corona-Pandemie eingeladen, das nun in der Aula der Theodor-Heuss-Schule stattfand. Das Gespräch war in mehrere Teilbereiche untergliedert.
Infektionsgeschehen: Zum Infektionsgeschehen im Landkreis wurde seitens des Gesundheitsamtes von der stellvertretenden Amtsärztin mitgeteilt, dass insgesamt seit dem Ende der Sommerferien sechs Schulen des Landkreises Limburg-Weilburg von Corona-Fällen betroffen waren, zehn Schülerinnen und Schüler sind aktuell infiziert. Es hat dadurch zum Glück nur drei Folgeinfektionen durch die erkrankten Schülerinnen und Schüler in den Schulen gegeben. Allgemein befindet sich das Infektionsgeschehen im Landkreis mit einer aktuellen Inzidenz von 7 auf überschaubarem Niveau.