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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Vereinbarung der Großregion ist ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie

„Das auf rheinland-pfälzische Initiative entstandene Memorandum of Understanding der Großregion ist ein wichtiger Baustein bei der grenzüberschreitenden Eindämmung der Corona-Pandemie“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Verabschiedung der Grundsatzvereinbarung durch die Exekutiven des Gipfels der Großregion.

Ziel der gemeinsamen Erklärung ist der effektive Schutz der Bevölkerung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Alltagslebens im Grenzraum. Dies soll durch Testungen und weitere Maßnahmen vor Ort zur Reduzierung des Infektionsgeschehens erreicht werden. Dazu gehören auch Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie zeitlich befristete Lockdown-Maßnahmen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich dazu in den letzten Tagen intensiv mit den Partnern in der Großregion ausgetauscht.

Heiligenroth (ots)

Am Mittwoch, 24.02.2021 wurde auf der BAB 3, Rastplatz Heiligenroth, gegen 16:15 Uhr ein Gespann eines südosteuropäischen Unternehmens von den Schwerverkehrskontrolleuren der Verkehrsdirektion Koblenz angehalten und einer Kontrolle unterzogen. Der 58-jährige Fahrer befand sich auf dem Rückweg in seinen Heimatstaat und hatte auf Transporter und Anhänger jeweils ein Gebrauchtfahrzeug verladen.

Während an dem Anhänger nur ein Reifen festzustellen war, welcher die Verschleißgrenze erreicht hatte und gewechselt werden musste, zeigte der Transporter eine Vielzahl technischer Mängel.

Limburg (ots)

Diebstahlsserie aus Autos und Vorgärten geklärt, Limburg, Diez, 04.02.2021,

Bereits seit längerer Zeit beschäftigte die Limburger Polizei eine Serie von Diebstählen aus geparkten Autos und Vorgärten. Erste Zeugenaussagen deuteten auf ein Pärchen und einen Pkw mit einem Kennzeichen aus dem Westerwaldkreis hin. Aufgrund umfangreicher Ermittlungen konnten die mutmaßlichen Diebe, eine 34-jährige Frau und ein 35-jähriger Mann, sowie der Fahrer des Fahrzeugs, ein 40 Jahre alter Mann, identifiziert und Durchsuchungsbeschlüsse durch die Limburger Staatsanwaltschaft beantragt und durch die Ermittlungsrichterin des Amtsgerichtes Limburg erlassen werden.

Wie es der Zufall wollte, wurden die Tatverdächtigen noch vor Vollstreckung der Beschlüsse bei einer Fahrzeugkontrolle der benachbarten Polizeiinspektion Diez am 4. Februar 2021 angetroffen. Im Fahrzeug wurde Diebesgut aus Limburg aufgefunden, welches eindeutig zugeordnet werden konnte. Auch bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung konnte weiteres Diebesgut und umfangreiches Beweismaterial sichergestellt werden.

So wurden rund zwanzig Straftaten aus dem Limburger Zuständigkeitsbereich zugeordnet und aufgeklärt. Aus dem Bereich der Polizeiinspektion Diez konnten den Tatverdächtigen ebenfalls etwa ein halbes Dutzend weitere Straftaten zugeordnet werden. (Quelle Polizei Limburg)

Westerwald (ots)

Die Bundespolizei Trier hat am vergangenen Wochenende im Raum Westerwald zwei Durchsuchungsbeschlüsse der Staatsanwaltschaft Koblenz vollstreckt.

Hintergrund sind Ermittlungen gegen eine Schleuserorganisation, die im Verdacht steht, gewerbsmäßig moldauische Staatsangehörigen zum Zwecke der unerlaubten Arbeitsaufnahme in die Bundesrepublik Deutschland einzuschleusen.

In einem der durchsuchten Objekte wurden sechs unerlaubt eingereiste moldauische Staatsangehörige festgestellt. Im weiteren Verlauf konnten vier mutmaßlich gefälschte rumänische Identitätskarten sowie weiteres elektronisches Beweismaterial (Mobiltelefone, Computer) sichergestellt werden. (Quelle Polizei Montabaur)

Mainz (ots)

Nach den Weihnachtsferien traten bei der Erreichbarkeit der Lernplattform moodle@RLP und des Web-Konferenzsystems BigBlueButton, die an rheinland-pfälzischen Schulen weit verbreitet sind, Schwierigkeiten auf, die den Zugang zu den Systemen erschwerten und zu langen Ladezeiten für den Up- bzw. Download von Materialien führten. Auslöser der Störungen waren auch DDoS- (Distributed Denial of Service) bzw. DoS- (Denial of Service) Angriffe auf die relevante EDV-Infrastruktur.

Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) - und das Dezernat Cybercrime des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz nahmen deshalb Anfang des Jahres 2021 Ermittlungen gegen mögliche Verantwortliche der Attacken auf.

Montabaur (ots)

Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Montabaur gingen die Unfallzahlen von 9407 um nahezu 13 Prozent auf 8225 zurück. Die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle verringerte sich um 3 Unfälle, auf insgesamt 13 tödliche Verkehrsunfälle. In der Langzeitbetrachtung von 2014 - 2020 ist trotz Schwankungen eine positive Entwicklung erkennbar, sodass sich die Anzahl der tödlichen Verkehrsunfälle nahezu halbiert hat. Die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle, bei denen sich ein Unfallbeteiligter unerlaubt vom Unfallort entfernte, verringerte sich ebenfalls, wobei erfreulicherweise die Aufklärungsquote um ca. 2 % anstieg. Trotzdem machten sich Verursacher in 1564 Fällen aus dem Staub.

Der Rückgang der Verkehrsunfälle dürfte unter anderem auch auf die eingeschränkte Mobilität aufgrund der Corona-Pandemie zurückzuführen sein. Möglicherweise aufgrund der Verschiebung von Freizeitgestaltungen stieg Anzahl der verletzten Radfahrer auf 144 Gesamtunfälle, hierbei ist erneut eine vermehrte Beteiligung von Pedelecs zu verzeichnen. (Quelle Polizei Montabaur)