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Daaden (ots)
Am 24.02.2021, gegen 19:10 Uhr wollte ein Streifenwagenbesatzung der hiesigen Dienststelle im Ortsbereich Daaden ein Quad kontrollieren. Bei dem Versuch, das Gefährt anzuhalten, wollte der 44-jährige Fahrer flüchten. Bei dem Fluchtversuch steuerte der Quad-Fahrer auf einen Beamten zu, der zur Seite springen musste, aber trotzdem von dem Vehicle am Bein angestoßen wurde. Der Beamte erlitt hierbei leichte Verletzungen. Der Fahrer konnte anschließend von den einschreitenden Beamten unter Anwendung von Zwangsmitteln gestoppt und festgenommen werden. Im weiteren Verlauf der Maßnahme wurde festgestellt, dass das Quad nicht zugelassen war, der 44-Jährige keine Fahrerlaubnis besaß und unter dem Einfluss berauschender Mittel stand. Ihm wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Koblenz eine Blutprobe entnommen. Der polizeilich bekannte Mann, muss sich nunmehr wegen einer Reihe von Straftaten verantworten. (Quelle Polizei Betzdorf)
Straßenhaus (ots)
Am Dienstagvormittag kontrollierten Polizeibeamte in der Poststraße in Krunkel den 55 - jährigen Fahrer eines PKW. Hierbei stellten die Polizeibeamten fest, dass der Fahrer nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Ihm wurden die Weiterfahrt untersagt und ein Strafverfahren wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis eingeleitet.
Am Dienstagnachmittag kontrollierten Polizeibeamte an der Bundesstraße 256 in Straßenhaus den 25 - jährigen Fahrer eines PKW. Hierbei stellten die Polizisten bei dem Fahrer drogentypische Beweisanzeichen fest. Dem Mann wurden in einem Krankenhaus eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt.
Am Mittwoch, 01:40 Uhr, befuhren Polizeibeamte im Rahmen der Streife die Bahnhofstraße in Asbach. Hierbei fiel ihnen ein Fußgänger auf, der bei erblicken des Streifenwagens einen gerade angerauchten Joint wegwarf. Daraufhin kontrollierten die Polizisten den 19 - jährigen Heranwachsenden und stellten den Joint sicher. Gegen ihn wurde eine ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. (Quelle Polizei Straßenhaus)
60.000 Euro aus dem Landeshaushalt fließen in die barrierefreie Umgestaltung und den Parkplatz
Die Stadt Bad Marienberg und die Ortsgemeinde Großseifen können sich über eine Landesförderung von 60.000 Euro für die Umgestaltung des gemeinsamen Friedhofs Eichenstruth/Großseifen freuen. Derr Zusage durch Innenminister Roger Lewentz liegen förderfähige Kosten von rund 170.000 Euro zugrunde. Mit dieser guten Nachricht aus Mainz konnte Hendrik Hering die Verwaltung der Ortsgemeinde Großseifen bei seinem Ortsbesuch erfreuen. „Gerade für ältere Menschen wird es auf unseren Friedhöfen immer beschwerlicher, da diese in den seltensten Fällen barrierefrei ausgelegt sind. Daher begrüße ich es, wenn die Landesregierung die Bemühungen der Kommunen, die Barrieren zu entfernen und die Anlagen so umzugestalten, dass man mit Rollatoren und Rollstühlen sicher zu den Trauerfeiern und zu den Gräbern seiner Angehörigen gelangen kann“, sagte Hendrik Hering anlässlich seines Besuchs in Großseifen.
Rund 3,6 Millionen Euro wird das neue Feuerwehrhaus in Lindenholzhausen kosten, wenn es nach den Planungen gebaut wird, die dem Magistrat vorgelegt wurden und deren Umsetzung er der Stadtverordnetenversammlung empfiehlt. Auf Grundlage der Planungsentwürfe soll ein Bauantrag eingereicht und ein Förderantrag beim Land Hessen gestellt werden. Mit Fördergeldern in Höhe von 471.600 Euro ist zu rechnen. Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist am 1. März, zuvor berät der Haupt- und Finanzausschuss am Mittwoch, 24. Februar, zu dem Thema.
„Mit dem neuen Feuerwehrhaus schaffen wir die optimalen Voraussetzungen für die Feuerwehr Lindenholzhausen, sodass diese gut für die Zukunft aufgestellt ist“, sagt der 1. Stadtrat Michael Stanke. Gebaut werden soll das neue Feuerwehrhaus im Baugebiet „Auf dem Oberfeld“.
Bürgermeister Dr. Marius Hahn betont, dass die Stadt weitere Investitionen für die Feuerwehren plane. Die größte ist der Neubau der Feuerwache in der Ste.-Foy-Straße in der Kernstadt. „Die Feuerwehren leisten hervorragende Arbeit. Damit dies so bleibt, müssen wir als Stadt kontinuierlich in die Ausstattung investieren“, sagt der Bürgermeister.
Hubig/Bätzing-Lichtenthäler/Wissing: – Neue Vereinbarung zwischen Land und dem Bund zur Beruflichen Orientierung und Ausbildungsunterstützung
Was kommt nach der Schule? Ausbildung? Studium oder doch erst ein freiwilliges Soziales Jahr? Diese und viele weitere Fragen stellen sich Jugendliche und ihre Eltern am Ende der Schullaufbahn. Bei diesen Entscheidungen zur Berufswahl werden sie unterstützt von ihren Schulen sowie der Bundesagentur für Arbeit, Ausbildungsberaterinnen und -beratern von Kammern und weiteren Partnerinnen und Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft.
In seiner heutigen Sitzung hat der Ministerrat das Ministerium für Bildung und die Ministerien für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie sowie für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau beauftragt, eine Vereinbarung mit dem Bund zur Umsetzung der Initiative „Bildungsketten“ zu unterzeichnen. Diese sieht vor, die verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen im Bereich der Berufsorientierung weiterzuentwickeln und eng zu verzahnen. Die Vereinbarung umfasst die Jahre 2021 bis 2026 und bildet die Grundlage für die Auszahlung von Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung von rund 23 Millionen Euro. Weitere Unterzeichner sind das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.
Dreyer: Mehr Impfungen und vorsichtige Perspektiven für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.
„Wir haben in Rheinland-Pfalz beim Infektionsgeschehen große Fortschritte gemacht. Mein Dank dafür gilt allen Bürgern und Bürgerinnen, die dies durch ihr diszipliniertes Verhalten möglich gemacht haben. Die getroffenen Schutzmaßnahmen sind erfolgreich gewesen, aber ihre Wirkung lässt nun etwas nach, weil die Mutation stärker zum Tragen kommt. Nach dem deutlichen Rückgang der Inzidenzwerte in den vergangenen Wochen stagnieren die Zahlen nun, in einigen Bundesländern gehen sie auch wieder nach oben“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrates. „Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf der anderen Seite steigt die Unsicherheit über die Entwicklungen der Mutation und dafür treffe ich Vorsorge", so die Ministerpräsidentin.