Die Corona-Pandemie stellt das gesamte gesellschaftliche Leben vor ungeahnte, in dieser Form nie dagewesene Herausforderungen. Die Landesregierung handelt in enger Abstimmung mit der Bundesregierung, den anderen Ländern und den kommunalen Verantwortungsträgerinnen und –trägern, besonnen und entschlossen, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die Gesundheit und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz 890 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle und leider mittlerweile auch zwei Todesfälle.
Die Bundes- und Landesregierungen haben in der letzten Zeit vielfältige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 angeordnet. Trotzdem soll es immer wieder und immer noch zu Verstößen gegen die ausgesprochenen Auflagen kommen.
Aus diesem Grund weist die Staatsanwaltschaft darauf hin, dass Verstöße gegen die zum Schutz der Bevölkerung im Wege von Rechtsverordnungen erlassenen Maßnahmen nach den §§ 74 und 75 des Infektionsschutzgesetzes strafbar sein können. Im Falle einer Strafbarkeit nach § 74 des Infektionsschutzgesetzes drohen Geldstrafe und Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Nach § 75 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes können Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahre verhängt werden. In besonders schweren Fällen drohen nach § 75 Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes sogar Freiheitsstrafen zwischen drei Monaten und fünf Jahren.
Die Staatsanwaltschaft wird ihr bekanntwerdende Verstöße gegen die getroffenen Maßnahmen mit Nachdruck verfolgen und einer Ahndung zuführen. Gleiches gilt auch für Straftaten, die unter besonderer Ausnutzung der derzeitigen Krise begangen werden.
Die Staatsanwaltschaft appelliert an die Bevölkerung, die bislang zum Schutz aller angeordneten Maßnahmen unbedingt zu befolgen. (Quelle Staatsanwaltschaft Koblenz)
Am Sonntag, 7. Juni, sollten die Limburger Bürgerinnen und Bürger per Entscheid über die Zukunft des Limburger Neumarkts und seiner Platanen abstimmen. Der Termin wird verschoben, ein Bürgerentscheid ist unter den aktuellen Bedingungen nicht möglich.
Wann die Bürgerinnen und Bürger stattdessen ihr Votum zu den Platanen und dem Neumarkt abgegeben können, steht noch nicht fest. Diese Entscheidung obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Die für 30. März terminierte Sitzung ist abgesagt worden. Die nächste Sitzung wäre im Mai. Ob sie stattfindet, ist jedoch völlig offen.
Ministerrat wird über weitere Maßnahmen beraten, zum Schutz der Medienvertreter Pressekonferenzen nur noch online
Regierungssprecherin Andrea Bähner teilt mit:
„Der Ministerrat wird heute unter anderem über weitergehende Maßnahmen beraten, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen. Die Erfahrungen der vergangenen Tage haben gezeigt, dass die Appelle allein nicht die notwendige Wirkung erzielt haben. Diese zusätzlichen Maßnahmen sollen auch helfen, das scharfe Schwert einer allgemeinen Ausgangssperre zunächst zu verhindern. Darüber hinaus wird die Landesregierung zum eigenen Schutz und dem Schutz der Medienvertreterinnen und -vertreter künftig Pressekonferenzen streamen und Fragen über Telefon und Kurznachrichten entgegennehmen. Die Ministerpräsidentin wird zudem aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen. (Quelle Staatskanzlei Mainz)
In einer bis zur letzten Sekunde spannenden und torreichen Partie unterliegen die Gastgeber trotz beeindruckender Moral am Ende knapp mit 5:6. Zumindest ein Punkt wäre gegen den Favoriten aus Essen mehr als verdient gewesen.
Die Rockets boten dem Tabellenführer von Beginn an Paroli und folgerichtig brachte Paul König die Hausherren in der 13. Spielminute in Überzahl verdient mit 1:0 in Front. Die Eagles antworteten jedoch noch vor der ersten Pause durch Otten, der in der 19. Minute eine Unachtsamkeit zum Ausgleich nutzte.
Weiterlesen ...Die Go Asia GmbH ruft den Abnehm-Kräutertee "Slinmy" auch in Rheinland-Pfalz aus seinen Filialen. Grund: Es wurde der Stoff Danthron in erhöhter Konzeentration nachgewiesen. Danthron ist als krebserregend eingestuft. Betroffen von diesem Rückruf sind die Packungen mit den Chargennummern 2025354785, 2025397402 und LM00016067. (LUA)
Kirchengemeinde Kirburg lud zum Neujahrsempfang ein
Kirburg (shg) Mit einem festlichen Gottesdienst ist die Evangelische Kirchengemeinde Kirburg in ihre neue Veranstaltungsreihe „Quelle(n) des Lebens“ gestartet. Bei winterlichem Sonnenschein im schneebedeckten Kirburg konnten zahlreiche Besucherinnen und Besucher zum Auftakt in der Kirche begrüßt werden.
Pfarrer Rüdiger Stein stellte in seiner Predigt das neue Jahresthema der Gemeinde in den Mittelpunkt und verband es mit der Jahreslosung 2026 „Siehe, ich mache alles neu!“ aus Offenbarung 21,5. Ausgehend von der biblischen Erzählung von Jesus und der samaritanischen Frau am Brunnen machte er deutlich, dass die Frau nicht nur mit ihrem Krug, sondern auch mit ihrer eigenen Lebensgeschichte zu Jesus kam. Jesus nehme ihren Durst nach Leben wahr und biete ihr das Wasser des Lebens an.
• Schließzeit vom 2.-23. Februar,
• Neueröffnung in der Sauertalstraße am 24. Februar
Die Stadtbibliothek Montabaur zieht im Februar um: Am 24. Februar wird sie ihre neuen Räume in der Sauertalstraße 19 eröffnen. Vorher ist die Bibliothek für drei Wochen vom 2.-23. Februar geschlossen, damit das Team den Umzug organisieren kann. Im Januar gilt „All you can read“: Viel ausleihen, lange behalten und nach dem Umzug zurückgeben. Alle digitalen Angebote laufen ohne Einschränkungen weiter. Die Stadtbibliothek ist die erste Einheit der Verwaltung, die aus dem Rathaus-Komplex auszieht.
Weiterlesen ...Die Wahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 1 und 2 haben am 14. Januar die eingereichten Wahlvorschläge der heimischen Parteien für die jeweiligen Direktmandate zugelassen. Im Wahlkreis 1, der die Verbandsgemeinden Betzdorf-Gebhardshain, Daaden-Herdorf, Kirchen und Rennerod umfasst, bewerben sich (in der auf dem Stimmzettel vorgesehenen Reihenfolge) Sabine Bätzing Lichtenthäler (Partei: SPD/Wohnort: Forst), Johannes Behner (CDU/Betzdorf), Markus Grigat (Bündnis 90/Die Grünen/Betzdorf), Jörg Berges (AfD/Waigandshain), Alexander Wollenweber (FDP/Daaden) und Julien Fleckinger (Die Linke/Herdorf).
Weiterlesen ...Nach dem großen Erfolg im Dezember 2024 haben wir die Barbershop-Weltmeister aus Schweden ein weiteres Mal verpflichtet. Termin ist der 29. Januar 2026 um 19:30 Uhr, wiederum in der Stadthalle Limburg.
Vier Stimmen, ein Klangkörper von erstaunlicher Dichte: Mit ihrer neuen Show „Good Vibrations“ laden die RINGMASTERS zu einer Reise in die Welt der hochpräzisen Vokalharmonie ein.