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Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Impfplan Rheinland-Pfalz für Februar – alle Zweitimpfungen gesichert
„Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den Impfstoff-Gipfel stark gemacht, weil nur mit Liefersicherheit ein verlässliches Terminmanagement möglich sei. Als direkte Folge hat die Landesregierung nun ihre Impfplanung für die kommenden Wochen angepasst und für die zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen optimiert. „Es bleibt dabei, dass in Rheinland-Pfalz alle Zweitimpfungen gesichert sind. Auch die wegen der Lieferengpässe verschobenen rund 30.000 Erstimpfungen in den Impfzentren können wie geplant vom 17. Februar an nachgeholt werden“, bekräftigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Es sei das Ziel, bis Ende Februar 200.000 Erstimpfungen zu spritzen.
Kirchen (ots)
Am 02.02.2021, im Zeitraum 16:00 bis 22:00 Uhr führten Beamte der Polizeiinspektion Betzdorf mehrere Geschwindigkeitskontrollen durch. An der L 280 zwischen Kirchen und Niederfischbach, Höhe Abfahrt Wehbach, wurde eine Messung durchgeführt. Die Geschwindigkeit ist dort außerhalb geschlossener Ortschaften auf 70 km/h begrenzt. Es wurden 8 Verwarnungs- und 6 Bußgeldverfahren eingeleitet. Die höchsten gemessenen Geschwindigkeiten lagen bei 128 und 167 km/h.
Eine weitere Messstelle wurde im Ortsbereich Herdorf-Sassenroth eingerichtet. Nach Bürgerbeschwerden über Raserei in der Ortsmitte, konnten mehrere Fahrzeuge gemessen werden. Hier wurden 4 Verwarnungs- und 4 Bußgeldverfahren eingeleitet; die höchste Geschwindigkeit lag bei 75 km/h. (Quelle Polizei Kirchen)
Daaden (ots)
Im Tatzeitraum 02.02.2021, 06:00 bis 08:00 Uhr wurden mehrere Gebäudefassaden im Ortskern von Daaden mit Farbe beschmiert. Das Bürgerhaus, die katholische Kirche sowie ein Geschäftshaus waren Ziele der bisher unbekannten Täter. Erste Ermittlungen durch den federführenden Einsatz des Polizeibezirksdienstes Daaden führte zu einer Gruppe Jugendlicher, die in Tatortnähe angetroffen werden konnten. Die weiteren polizeilichen Ermittlungen hierzu dauern an. Hinweise nimmt der Polizeibezirksdienst Daaden oder die PI Betzdorf entgegen. (Quelle Polizei Betzdorf)
Koblenz/Montabaur (ots)
Ein bislang unbekannter Täter betankte im Zeitraum 26.01.2017 und 12.08.2020 in mindestens 21 Fällen diverse Pkw mit Dieselkraftstoff an der Rastanlage Fernthal, Fahrtrichtung Frankfurt/Main.
Nach den Tankvorgängen entfernte er sich ohne zu bezahlen. Es entstand ein Schaden im mittleren vierstelligen Eurobereich.
Vom Täter wurden verschiedene Fahrzeuge mit Kennzeichen-Doubletten benutzt. In vier dieser Fälle benutzte er einen silbernen VW-Passat, Modelljahr 2002-2006, an dem im rechten Bereich der Windschutzscheibe ein weißer Zettel, möglicherweise ein Parkausweis oder Anwohnerausweis angebracht ist.
Hinweise bitte an die Polizeiautobahnstation Montabaur, Telefon: 02602/93270 oder jede andere Polizeidienststelle. (Quelle Polizei Montabaur)
Bearbeitung der Dezemberhilfen gestartet
Mainz, 3. Februar 2021. Drei Wochen, nachdem der Bund die Software für die Auszahlung der Novemberhilfen durch die Länder freigegeben hat, hat die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) rund 100 Millionen Euro an gut 11.000 Unternehmen und Soloselbstständige überwiesen. Damit sind in kurzer Zeit drei Viertel aller Anträge bearbeitet worden.
„Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht und zahlt die vom Bund lange angekündigten Hilfen schnell aus. Wir unterstützen unsere Unternehmen dabei, diese schwierige Situation zu meistern und setzen uns weiterhin mit ganzer Kraft für die Interessen der Unternehmen und ihrer Beschäftigten ein“, sagte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing.
„Wir arbeiten mit Hochdruck an der Bewilligung und Auszahlung der uns vorliegenden Anträge“, sagte ISB-Vorstandssprecher Ulrich Dexheimer. „Uns ist bewusst, dass die Gelder dringend benötigt werden.“ Seit 12. Januar 2021 können die Bewilligungsstellen der Länder die Novemberhilfen bearbeiten.
Katzwinkel, Grubenweg (ots)
In der Zeit von Sa. 30.01.2021 bis zum 01.02.2021, 18:55 Uhr, entsorgten unbekannte Täter kurz hinter der Zufahrt zum Gelände der ehemaligen Müllverwertungsanlage mehrere mit Altöl gefüllte Kanister sowie mehrere Farbeimer und weitere Plastikbeutel mit Hausmüll. Zeugen, die Hinweise auf den oder die Ableger der Abfälle geben können werden gebeten sich bei der Polizeiwache Wissen zu melden. (Quelle Polizei Wissen)