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Die Unternehmerinnen und Unternehmer in Rheinland-Pfalz blicken auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr zurück. Diese positive Bilanz zog Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Abend der Landesvereinigung Rheinland-Pfälzischer Unternehmerverbände (LVU) im Mainzer Schloss. Die Wirtschaft präsentiere sich in einer starken Verfassung. Dies sei das Ergebnis guter Rahmenbedingungen im Land und der guten Arbeit der Unternehmerinnen und Unternehmer, so die Ministerpräsidentin in ihrer Ansprache.
WALLMEROD. Etwa 30 Geflüchtete und ehrenamtlichen Helfer hat die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet (SPD) in den Landtag nach Mainz eingeladen. Bei der Besichtigung des Plenarsaals hatten die Besucher die Gelegenheit, die besondere Atmosphäre eines Parlaments zu spüren. Man konnte die Plätze einnehmen, auf denen bei politischen Debatten bekannte Politikerinnen und Politiker sitzen. Kompetent wurde den eingeladenen Geflüchteten und ihren ehrenamtlichen Begleitern erklärt, wie solche Sitzungen ablaufen. Gruppiert um das Rednerpult, von dem aus für unser Land wichtige Reden gehalten werden, ließen sich die Besucher am Ende der Besichtigung des Plenarsaals fotografieren. Danach war Zeit und Gelegenheit, dass Geflüchtete Frau Dr. Machalet ihre Fragen und Nöte vortragen konnten. Dieser Programmpunkt war besonders den Flüchtlingen wichtig.
Anlässlich der 5. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenstaatssekretär Günter Kern den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugesichert, dass die Landesregierung sie bei der Bewältigung ihrer Aufgaben in der Flüchtlings- und Integrationspolitik weiterhin unterstützen wird. „Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass wir als Landesregierung Sie, als die vor Ort Betroffenen, so gut wie möglich unterstützen, um die große Herausforderung bei der Aufnahme, Betreuung und Integration der Flüchtlinge in den Kommunen zu meistern. Aber auch bei der Aufenthaltsbeendigung von Menschen ohne Bleibeperspektive unterstützen wir die kommunalen Ausländerbehörden durch die Verstärkung der Fachaufsicht bei der ADD und durch die Arbeitsgruppe Rückführungsmanagement, die die Kommunen bei aufenthaltsrechtlichen Fragen berät und qualifiziert.“
Altendiez (ots) - Vermutlich im Zeitraum zwischen Montag, 06.11.2017, und Mittwoch, 08.11.2017, wurde im Gewerbegebiet "Im Petersfeld" eine Straßenlaterne umgefahren. Der Fahrer entfernte sich anschließend von der Unfallstelle. Aufgrund der Feststellungen vor Ort könnte es sich beim Verursacher eventuell um einen Lkw gehandelt haben.
Wallmerod (ots) - Am Donnerstag, 09.11.2017, löste ein 53 jähriger Asylbewerber aus der VG Wallmerod einen Einsatz der Polizei aus. Zunächst wurde die Polizeiinspektion Westerburg darüber informiert, dass eine männliche Person mit einem kleinen Küchenmesser Mitarbeiter der VG Wallmerod bedrohen würde. Mit starken Polizeikräften wurde sofort die Örtlichkeit aufgesucht und der Täter widerstandslos festgenommen. Er hatte sich oberflächlich nur selbst mit dem Messer an den Armen verletzt und wurde einer ärztlichen Versorgung zugeführt. Zu einer Bedrohung von Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung kam es nicht. Als Motiv wird derzeit ein Missverständnis bei der Auszahlung von Unterstützungsleistungen angenommen.
Diez (ots) - Bei Verkehrskontrollen in der Nacht von Mittwoch 08.11.2017, auf Donnerstag, 09.11.2017, wurden durch Beamte der Polizeiinspektion Diez mehrere Verstöße geahndet. Um 20:10 Uhr wurden in Altendiez bei einem 36-jährigen Mofafahrer Auffälligkeiten festgestellt, die auf Drogenkonsum hindeuten. Ein anschließender Drogenschnelltest bestätigte dies. Dem Fahrer wurde eine Blutprobe entnommen und zudem wurde eine Strafanzeige aufgrund des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet. Gegen 23:35 Uhr wurde bei einer Verkehrskontrolle in Katzenelnbogen bei einer 47-jährigen Fahrzeugführerin Atemalkoholgeruch wahrgenommen. Auch hier bestätigte ein Test die Vermutung der Beamten. Die Fahrerin muss nun mit einem Fahrverbot rechnen. Um 00:35 Uhr wurde ein Mofafahrer kontrolliert, der die Koblenzer Straße in Diez befuhr. Bei dem 27-jährigen Fahrer konnte festgestellt werden, dass er das Mofa unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln führte. Auch ihm wurde eine Blutprobe entnommen sowie eine Strafanzeige eingeleitet. In allen 3 Fällen wurde die Weiterfahrt untersagt. Jeden Fahrer erwartet zudem eine Geldstrafe