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Am 06.08.2021 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung im Amt - jeweils begangen durch Unterlassen - mitgeteilt. Gleichzeitig hatte sie angekündigt, die Medien und die Öffentlichkeit fortlaufend über den Gang der Ermittlungen zu unterrichten, soweit dies ermittlungstaktisch und unter Berücksichtigung der für die Beschuldigten geltenden Unschuldsvermutung rechtlich möglich ist. Nachdem mit Presseerklärung vom 21.12.2021 der damalige Stand der Ermittlungen mitgeteilt worden war, sollen nunmehr die seither durchgeführten Ermittlungsschritte und das geplante weitere Vorgehen dargestellt werden.
Im Zeitraum vom 24. März bis 30. Juni ist die Kreisstraße 34 [K 34, Hauptstraße] in der Ortsdurchfahrt 56472 Hof wegen Erneuerung von Ver- und Entsorgungsanlagen (Kanalarbeiten) bzw. Verkehrssicherungsmaßnahmen gesperrt. Umleitungsstrecken über die Bundesstraße 54 [B 54] und Bundesstraße 414 [B 414] und umgekehrt sind entsprechend ausgeschildert.
Burbach (ots)
Am gestrigen Montagnachmittag (14.03.2022) ist es gegen 16:30 Uhr zu einem Verkehrsunfall in der Carl-Benz-Straße in Burbach gekommen.
Die hinzugerufene Polizei stellte vor Ort fest, dass ein 21-jähriger Fahrer mit seinem VW Touareg nach rechts von der Straße abgekommen war und nun halb schwebend mit dem Fahrzeug auf einem Geländer hing. An dieser Stelle befindet sich ein Treppenabgang zu den dort verlaufenden Bahngleisen.
Zeugen gaben an, dass der Fahrer bereits zuvor deutlich auffällig gefahren sei. Der Touareg sei schon vor dem Unfall auf der rechten Seite stark beschädigt gewesen, das rechte Vorderrad war fast abgerissen. Während der Fahrt, bei der der 21-Jährige mehrfach von der Fahrspur abkam, habe es vom Auto deutlichen Funkenflug aufgrund der auf der Fahrbahn aufliegenden Fahrzeugteile gegeben. Der junge Mann konnte zudem kaum normal gehen und schwankte stark. Er klagte bei der Polizei über Brustschmerzen.
Mainz (ots)
Die positive Entwicklung der letzten Jahre mit einem kontinuierlichen Rückgang der Straftaten setzt sich weiter fort. Laut Polizeilicher Kriminalitätsstatistik (PKS) 2021 gingen die Straftaten mit 217.305 Fällen im Vergleich zum Vorjahr (2020: 230.304) um 12.999 Fälle zurück, eine Abnahme von 5,6 Prozent. Ohne Berücksichtigung der ausländerrechtlichen Verstöße waren in der Gesamtschau im Jahr 2021 insgesamt 211.521 Taten und damit 14.340 (-6,3 Prozent) weniger als im Vorjahr zu verzeichnen. "Seit 1992 ist das der niedrigste Wert. Gleichzeitig stieg die Gesamt-Quote der von der Polizei aufgeklärten Fälle mit 66,7 Prozent auf den höchsten Wert seit 50 Jahren und damit auf den historischen Höchststand seit Einführung der Statistik. Das ist auch im Bundesvergleich ein sehr guter Wert und Beleg für die erfolgreiche Polizeiarbeit in Rheinland-Pfalz", sagte Innenminister Roger Lewentz
Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz und die Kommunale Spitzenverbände haben einen gemeinsamen Rahmen für die Verteilung des Sondervermögens erarbeitet
In enger Abstimmung haben Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände gemeinsam einen landesseitigen Rahmen in Form einer Gemeinsamen Erklärung erarbeitet, wonach die Mittel aus dem Bundes‑Sondervermögen zielgerichtet in zentrale Zukunftsaufgaben investiert werden sollen. Ministerpräsident Alexander Schweitzer hatte in seiner Regierungserklärung vom 02. Juli 2025 diesen Prozess angekündigt. Seitdem wurden in gemeinsamen Gesprächen die Zielvereinbarungen für die Zukunftsinvestitionen entwickelt. Ein entsprechendes Kabinettsverfahren wird derzeit eingeleitet.
Weiterlesen ...Nebenwirkungen statt Lustgewinn: Das Landesuntersuchungsamt (LUA) warnt vor dem Potenzmittel „Black Horse“. LUA-Fachleute haben in den Tabletten den nicht deklarierten Wirkstoff Tadalafil nachgewiesen. Bei dem im Internet bestellten Potenzmittel handelt es sich um eine honigartige Paste, die dem Zoll bei der Einfuhr nach Deutschland aufgefallen und zur Untersuchung ans LUA geschickt worden ist. (LUA)
2.000 Euro aus dem Spendenprogramm „evm-Ehrensache“ gehen an sechs freiwillige Feuerwehren der Verbandsgemeinde Dierdorf.
DIERDORF. Über insgesamt 2.000 Euro aus der „evm-Ehrensache“ dürfen sich sechs freiwillige Feuerwehren aus der Verbandsgemeinde Dierdorf freuen. Mit ihrem Spendenprogramm unterstützt die Energieversorgung Mittelrhein (evm) jedes Jahr Vereine und Institutionen aus der Region, wenn es um kulturelle, soziale und gemeinnützige Projekte geht. Vor Kurzem übergab evm-Kommunalbetreuer Norbert Rausch, den Spendenbetrag gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Manuel Seiler, an die Vertreterinnen und Vertreter der Institutionen.
Weiterlesen ...Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts macht deutlich: Auch die
rheinland-pfälzische Landesdüngeverordnung steht auf wackligen Bei-
nen. „Wenn Bayern seine Regelung zurücknehmen muss, kann Rhein-
land-Pfalz nicht einfach weitermachen, als wäre nichts geschehen“, er-
klären die CDU-Agrarpolitiker Johannes Zehfuß und Michael Ludwig.
„Die Landesregierung ist aufgefordert, die rechtswidrige Verordnung
umgehend zurückzunehmen.“
Am 9. November 1938 wurde auch in Limburg die Synagoge zerstört. Es kam zu Gewalt gegen jüdische Bürgerinnen und Bürger sowie Zerstörung ihres Eigentums. Wie überall im Deutschen Reich markierte die Reichspogromnacht in der Domstadt eine neue, bis dahin unerreichte Stufe der Gewalt, die schließlich in der Auslöschung jüdischen Lebens endete.
Weiterlesen ...Kirchen (Sieg) (ots)
Durch eine 17jährige Testkäuferin wurden am 04.11.2025 sogenannte "Testkäufe" im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Betzdorf durchgeführt. Die regelmäßig stattfindenden Kontrollen nach dem Jugendschutzgesetz wurden durch zwei Beamte des Sachgebietes Jugend der Polizeiinspektion Betzdorf und eine Mitarbeiterin des Jugendamtes der Kreisverwaltung Altenkirchen in Kooperation begleitet. Zielrichtung war, wie üblich, die Überprüfung, ob geltende Jugendschutzbestimmungen hinsichtlich der Erlangung von Alkohol und Tabakwaren eingehalten werden. Die Jugendliche versuchte zu diesem Zweck in verschiedenen Lebensmittelmärkten, sowie auch an Tankstellen, Zigaretten und hochprozentige alkoholische Getränke zu erwerben. Hierbei kam es in 8 der insgesamt 10 kontrollierten Geschäfte zur bußgeldbewährten Abgabe jugendschutzrelevanter Produkte an die Jugendliche. (Polizei Kirchen)
