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Vertreterversammlung steht zu 100% hinter den Kandidaten
Nach 2015 versammelten sich die Sozialdemokraten zum zweiten Mal in der „alten Schmiede“ des Stöffelparks, um ihren Kandidaten und ihren Ersatzkandidaten für den Wahlkreis 5 Bad Marienberg/Westerburg zu bestimmen. Sie knüpften mit der Wahl des Versammlungsorts bewusst an die Traditionen der Basaltarbeiter an, da die Geschichte der Arbeiter in der Basaltindustrie eng mit der Entstehung der SPD von über 100 Jahren in dieser Region verbunden ist und weil die Premiere vor fünf Jahren schon ein beeindruckendes Zeugnis der Geschlossenheit der SPD war. Anders als vor fünf Jahren musste sich die Versammlung unter den Vorgaben der Coronaverordnungen dieses Mal auf das Mindestmaß an Gästen und auf einen sehr strikten Zeitrahmen beschränken. Dennoch konnte die Versammlungsleiterin und Erste Beigeordnete der VG Hachenburg, Gabriele Greis, die beiden Bürgermeister Andreas Heidrich (Bad Marienberg) und Peter Klöckner (Hachenburg), Herings Landtagskollegin Dr. Tanja Machalet und zahlreiche Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister unter den Vertretern begrüßen.
Haushaltsausschuss des Bundestag wählt das Bad für eine Förderung aus
"Das sind großartige Nachrichten für die Stadt und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg", so die für den Westerwald zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Freibads Unnau mit bis zu 1,295 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von knapp 2.7 Millionen Euro.
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.
Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projektvorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch das Freibad Unnau in der VG Bad Marienberg.
Am Mittwoch, den 02.09.2020, fand im Gemeindehaus in Wittgert, eine öffentliche und nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung mit einer erneuten Sachstandsmitteilung bezüglich der Erweiterung der Kindertagesstätte Haiderbach. Diesbezüglich wurde ein Empfehlungsbeschluss gefasst, die Erweiterung der Kita Haiderbach und die Errichtung eines separaten Funktion- und Gruppengebäudes vorzunehmen.
Weiterhin wurden Spenden genehmigt und der Neubau des Spielplatzes im Neubaugebiet auf 2021 verschoben.
Im Rahmen der Mitteilungen und Anfragen wurde der nächste Sitzungstermin auf den 07.10.2020 festgelegt, sowie über die Anschaffung eines Laubsaugers und die Abnahme von Gemeindestraßen informiert. Ferner wurden noch ausstehende Maßnahmen vorbesprochen. (Quelle VG Ransbach-Baumbach)
Koblenz (ots)
Am 08.09.2020, gegen 19:12 Uhr, kam es auf dem Bahnhofsvorplatz in Koblenz zwischen zwei Frauen zu einer wechselseitigen Körperverletzung. Auslöser für die handfeste Auseinandersetzung, bei der auch ein Messer zum Einsatz kam, waren Beziehungsstreitigkeiten. Im weiteren Verlauf fielen Beleidigungen, die nicht ohne Folgen blieben und für eine der beiden beteiligten Damen mit einer Unterarm- und Wadenverletzung im Krankenhaus endeten. Die genauen Umstände der Tat, werden derzeit von der Polizei Koblenz ermittelt. (Quelle Polizei Koblenz)
Wissenschaftsminister Konrad Wolf und Peter Schmitt, ver.di-Landesfachbereichsleiter Bildung, Wissenschaft, Forschung begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung die erleichterte Kurzarbeit von regulär 12 auf bis zu 24 Monate zu verlängern. Davon profitieren auch die rheinland-pfälzischen Studierendenwerke.
„Aufgrund des Kurzarbeitergeldes sind alle Studierendenwerke mit ihren Verpflegungsbetrieben weiterhin wirtschaftlich stabil. Mit der angekündigten Verlängerung der erleichterten Kurzarbeit von 12 auf 24 Monate ist sichergestellt, dass die Arbeitsplätze der Stammbelegschaften der Studierendenwerke bis 31. Dezember 2021 gesichert werden können. Das ist eine gute Nachricht! Selbstverständlich stehen wir mit den Studierendenwerken in einem engen und regelmäßigen Austausch und können so frühzeitig auf auftretende Schwierigkeiten auch wirtschaftlicher Art, reagieren“, betont Minister Konrad Wolf.
Limburg-Weilburg. Auf Initiative von Landrat Michael Köberle hat der Kreistag die Einrichtung des Zukunftsfonds Limburg-Weilburg – Stark und Innovativ – beschlossen. Ziel des Fonds ist die Stärkung der ländlichen Regionen des Landkreises Limburg-Weilburg im Hinblick auf Infrastruktur und Mobilität, insbesondere für ältere Menschen. Hierzu zählen auch die Förderung und Ausbildung im kommunalen Brandschutz sowie der in den Fokus rückende Klimaschutz. Der Fonds besteht aus insgesamt vier Säulen. Säule A beschäftigt sich mit preisgünstigem Wohnraum und setzt auf das von 2017 bis 2020 laufende Programm des Landkreises zur Errichtung von preisgünstigem Wohnungsbau mit 1,2 Millionen Euro pro Jahr – also 4,8 Millionen Euro insgesamt – auf. Jährlich werden für die Säule A nunmehr 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In Säule B wird die kommunale Infrastruktur, unter anderem Sammeltaxi, Radverkehrsnetze, Breitband, Revitalisierung von Ortskernen, Sanierung von Bausubstanzen, ortsbildgerechte gestalterische Maßnahmen und soziale Einrichtungen (Kinderbetreuung etc.), mit jährlich einer Million Euro gefördert. 100.000 Euro stehen für Säule C bereit, womit der kommunale Brandschutz unterstützt werden soll. 100.000 Euro stehen ferner in Säule D für den kommunalen Klimaschutz und entsprechende Nachhaltigkeitsprojekte zur Verfügung. Bildunterschrift: Übergabe des Förderbescheides (von links): Bürgermeister Joachim Lehnert, Landrat Michael Köberle, Büroleitender Beamter der Kreisverwaltung, Michael Lohr, Erster Beigeordneter Joachim Bäcker, Büroleiter Theo Krämer und Irmgard Claudi.