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Westerwaldkreis/Rhein-Lahn-Kreis (ots)
Auch an diesem Montag ließen es sich einige Personen im Westerwald- und Rhein-Lahn-Kreis nicht nehmen, trotz der widrigen Witterung durch sog. Kerzen- bzw. Montagsspaziergänge auf die aus ihrer Sicht falsche Corona-Politik von Bund und Ländern aufmerksam zu machen. Sämtliche Ansammlungen und "Spaziergänge" verliefen zwar ohne Zwischenfälle, gleichwohl machten sich die Veranstalter strafbar, da sie erneut keine Anmeldung vornahmen. Lediglich für Montabaur lag eine ordnungsgemäße Anmeldung für einen Aufzug vor.
Die meisten Teilnehmer fanden sich neben Montabaur (70) in Nastätten (55) und Bad Ems (45) ein. Die Teilnehmerzahlen in Westerburg, Wallmerod, Rennerod, Höhr-Grenzhausen, Ransbach-Baumbach, Selters, Hachenburg, Bad Marienberg und Bad Ems bewegten sich zwischen 4 und 30. An friedlichen Gegenkundgebungen in Westerburg und Selters nahmen 100 bzw. 15 Personen teil. In Montabaur fanden sich 3 Personen zum Gegenprotest ein.
Medienstaatssekretärin Heike Raab hat sich heute bei der Deutschen Telekom in Bonn über neueste Entwicklungen insbesondere im Bereich des Mobilfunks informiert. Wolfgang Kopf, Leiter Zentralbereich Politik und Regulierung der Deutschen Telekom AG, berichtete zudem über die Wiederaufbaumaßnahmen des Unternehmens im Ahrtal und die weiteren Perspektiven aus Sicht der technischen Entwicklungen im Mobilfunk.
Medienstaatssekretärin Heike Raab hob die Bedeutung einer stabilen technischen Infrastruktur für die Kommunikation im Notfall hervor. Dies habe auch die Unwetterkatastrophe im Juni 2021, die in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen auch die telekommunikative Infrastruktur getroffen hat, sehr deutlich gemacht. Nun gelte es, die technischen Möglichkeiten weiterzuentwickeln, um Menschen in gefährdeten Gebieten im Katastrophenfall schnell warnen zu können. „Ziel ist es, in bedrohlichen Unwetterlagen zuverlässig und unmittelbar viele Menschen zu erreichen. Ein wichtiger Schritt wird dazu sein, über die bereits bestehenden Warnsysteme hinaus weitere resiliente Warnmöglichkeiten zu etablieren. Eine rechtliche Grundlage dafür wurde mit dem Beschluss des Bundesrates im Dezember geschaffen", sagte Heike Raab.
Hof (ots)
Am Montag, dem 31.01.2022 befuhr ein Lkw+Anhänger, um ca. 05.30 Uhr, die B 414 aus Bad Marienberg kommend in Fahrtrichtung Hof. In einer Linkskurve rutschte der Lkw zunächst gegen die linke Schutzplanke und dann nach rechts über eine Wiese und kam erst in einer Hecke eines angrenzenden Grundstücks zum Stehen. Ursache war nicht angepasste Geschwindigkeit bei Schneefall und Schneematsch. Der Lkw war nicht mehr fahrbereit und wird erst am Mittwoch, dem 02.02.2022 geborgen. Da Betriebsstoffe ausliefen, musste die Feuerwehr alarmiert werden. Glücklicherweise kam es nicht zu einem Zusammenstoß mit einem anderen Fahrzeug. Der alleinbeteiligte Fahrer blieb unverletzt. Es entstand Sachschaden insgesamt in Höhe von ca. 50.000 EUR (Quelle Polizei Bad Marienberg)
Limburg, Bahnhofsplatz, Samstag, 29.01.2022, 17:45 Uhr
(wie) In Limburg wurde am Bahnhof eine junge Frau von einem Mann belästigt und bedrängt. Eine 19-Jährige war auf dem Bahnhofsplatz unterwegs, als sie von einem 50-Jährigen angesprochen wurde. Der Mann berührte die 19-Jährige plötzlich im Gespräch an der Schulter und machte anzügliche Bemerkungen. Als die Frau sich der unangenehmen Situation entziehen wollte, folgte der 50-Jährige ihr weiter. Erst als die Polizei gerufen wurde, ließ der Mann von ihr ab. Die Polizeistreife konnte den Mann noch auf dem Bahnhofsplatz kontrollieren. Es wurde eine Strafanzeige wegen sexueller Belästigung aufgenommen und der 50-Jährige erhielt einen Platzverweis. Die 19-Jährige wurde von der Polizei sicher nach Hause gebracht. (Quelle Polizei Limburg)
Höhr-Grenzhausen hat sich um die Teilnahme an einem Förderprojekt des Bundes mit einem Fördervolumen von insgesamt 250 Millionen Euro beworben. Dabei fließen Gelder an Kommunen, bei denen die Haushaltslage keine eigenen umfangreichen Investitionen zulassen. Im Rahmen des Projektes sollen sich Firmen und Unternehmer aus Höhr-Grenzhausen in einem Pop-up-Store präsentieren. Die dort vorgestellten Unternehmen und Geschäfte sollen dann auch zur Belebung der Innenstadt beitragen. Bis zu 90 Prozent der Gesamtkosten können gefördert werden, Den Rest muss die Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen aus Eigenmitteln aufbringen. Nach Ablauf des Projektzeitraumes muss sich die Idee finanziell selber tragen. Bei der jüngsten Stadtratssitzung wurde das Thema diskutiert. Fürsprecher argumentierten, dass man Chancen nicht ungenutzt lassen sollte. Man könne nicht warten, bis "etwas vom Himmel falle", hieß es weiter. "Warum nicht einmal neue Wege bei der Innenstadtbelebung beschreiten". Aus der Projektidee könnten möglicherweise auch neue Einzelhandelsangebote für die Innenstadt hervorgehen, so die Hoffnung. Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen an dem Förderprojekt teilzunehmen. Die aufzubringenden Finanzmittel sollen in den Haushaltsplan der Jahre 2022 - 2025 aufgenommen werden.
Der Stadtrat befasste sich auch mit einer Resolution zur Wiedereinrichtung einer 24/7 Polizeiinspektion in Höhr-Grenzhausen. Innerhalb von vier Jahren gab es am 05. Januar 2022 eine dritte Geldautomatensprengung. Danach hatten viele Bürger wie schon zuvor, mehr Sicherheit in der Kannenbäckerstadt gefordert. Auch wegen mehrfacher Ruhestörungen oder Auto-Posern, die ebenfalls in der Innenstadt zugenommen haben. Eine Online-Petition von Bürgern zu einer Umwandlung der Wache in eine Inspektion wurde bereits kurz nach der Automatensprengung gestartet. Die Stadt Höhr-Grenzhausen unterstützt das Vorhaben und hat sich bereits an das rheinland-pfälzische Innenministerium gewendet. Zuvor erfolgte Bemühungen zur Steigerung des Sicherheitsgefühls in der Stadt führten bislang noch zu keinem Erfolg. Man dürfe in dieser Richtung jedoch nichts unversucht lassen, daran etwas zu ändern, so auch Stadtbürgermeister Michael Thiesen. Die Resolution zur Rückumwandlung der Polizeiwache in eine 24/7 besetzte Polizeiinspektion wurde bei der Stadtratsversammlung einstimmig angenommen. Sollten die Bemühungen erneut scheitern, gibt es bislang noch keinen Plan B der Stadt, um das Sicherheitsgefühl zu erhöhen. Verbandsgemeindebürgermeister Thilo Becker wies aber darauf hin, dass durch das Schreiben an das Innenministerium zumindest das Thema auf der Tagesordnung der Fachausschüsse wieder mehr an Bedeutung erlangen und die weiteren Entwicklungen positiv beeinflussen könnten. (Quelle RWW)
Ehlscheid (ots)
Im Zeitraum von Freitagabend bis Sonntagnachmittag sind durch bisher unbekannte Täter 8 Kompletträder aus einem Carport im Oleanderweg in Ehlscheid gestohlen worden. Bei dem Diebesgut handelt es sich um 4 gebrauchte Sommerreifen auf VW Alufelgen und 4 gebrauchte Sommerreifen auf Skoda Alufelgen. Zeugen werden gebeten, mögliche Hinweise der Polizei Straßenhaus zu melden. (Quelle Polizei Straßenhaus)