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Mudersbach (ots)
Am 07.02.2022, gegen 22.15 Uhr erhielt die hiesige Dienststelle die Mitteilung, dass sich im Bereich der Kölner Straße in Mudersbach OT Niederschelderhütte zwei Personen lautstark streiten; dabei soll eine Person bereits auf der Straße liegen. Vor Ort konnten die Einsatzkräfte eine 30-Jährige und ihren 29-jährigen Lebensgefährten antreffen, die sich auf der Straße heftig stritten. Im Verlauf der körperlichen Auseinandersetzung war der 29-Jährige vor ein Fahrzeug gestürzt und von dem Pkw erfasst worden; der Fahrer setzte jedoch seine Fahrt in Richtung Siegen fort und flüchtete. Die 30-Jährige war vor einen weiteren fahrenden Pkw gesprungen und hatte das Fahrzeug mit Schlägen auf die Motorhaube beschädigt. Während der Auseinandersetzung liefen beide Beschuldigte immer wieder über die Straße, so dass mehrere Fahrzeuge ausweichen mussten. Der Streit konnte schließlich durch die einschreitenden Polizeibeamten beendet werden. Die 30-Jährige konnte sich jedoch nicht beruhigen und musste in Gewahrsam genommen werden. Dabei leistete sie Widerstand, indem sie zunächst Teile eines Grills in Richtung der Beamten warf. Sie konnte dann durch Zwangsmitteleinsatz festgenommen werden, dabei wehrte sie sich durch Tritte und beleidigte die eingesetzten Beamten. In dem Gesamtkomplex dauern die Ermittlungen an; es wurden mehrere Strafanzeigen gefertigt.
Zeugen des Vorfalles werden gebeten sie beim Polizeibezirksdienst Mudersbach (02745-8130) oder der PI Betzdorf (02741-9260) zu melden. Insbesondere werden Hinweise zu dem Fahrzeug erbeten, dass nach dem Anfahren eines der Beschuldigten geflüchtet ist. (Quelle Polizei Betzdorf)
Ampel rot - Fenster auf! CO2-Messgeräte unterstützen Schulen beim Lüften
Grün, gelb oder rot? Ein Blick auf die neu angeschafften CO2-Messgeräte zeigt ab sofort, ob in den Grundschulklassen die Fenster aufgemacht werden müssen oder nicht. Damit eifern die Grundschulen jetzt der Realschule plus Salz nach. Dort wurden solche Geräte im Unterricht selbst gebaut und haben sich im täglichen Einsatz bewährt. Da ein Selbstbau für die Grundschulen eine Nummer zu groß ist, ist bei den Grundschulen die Wahl auf den Testsieger der Stiftung Warentest bei den CO2-Messgeräten gefallen. Insgesamt 29 Geräte wurden mit finanzieller Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz geschafft. Bürgermeister Klaus Lütkefedder musste sich ganz schön strecken, um ein Gerät für die Grundschule Weroth an Schulleiterin Karin Barnscheidt coronagerecht übergeben zu können.
Westerwaldkreis/Rhein-Lahn-Kreis (ots)
Die heutigen sog. Montagsspaziergänge von Corona-Kritikern verliefen sowohl im Rhein-Lahn- als auch im Westerwaldkreis ohne besondere Zwischenfälle. Von den polizeilich begleiteten Versammlungen waren in Montabaur (ca. 100), Westerburg (50) und Bad Ems (45) die größten Teilnehmerzahlen zu verzeichnen.
Die übrigen Teilnehmerzahlen bewegten sich zwischen 7 und 35. Es fanden weitere Versammlungen in Rennerod, Selters, Wallmerod, Ransbach-Baumbach und Höhr-Grenzhausen statt. Zu Gegenprotesten fanden sich in Selters 15 sowie in Montabaur 5 Personen ein.
Bei den Versammlungsbehörden in Bad Ems und Montabaur gingen wiederholt für Montabaur und erstmals für Bad Ems ordnungsgemäße Anmeldungen ein. Hier konnten die Rahmenbedingungen in Kooperationsgesprächen zuvor erörtert und mit den Verantwortlichen abgestimmt werden. Bei allen anderen Versammlungen werden strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen der Durchführung von nicht angemeldeten Versammlungen eingeleitet. (Quelle Polizei Montabaur)
„Die seit Jahrzehnten gewachsenen, vertrauensvollen Verbindungen zwischen der Landesregierung und den im Land stationierten US-Streitkräften haben sich im vergangenen Jahr besonders bewährt“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres Besuchs auf der US-Air Base Ramstein. Die Ministerpräsidentin dankte General Jeffrey L. Harrigian, dem Oberkommandierenden der US-Luftwaffe in Europa und Afrika sowie des NATO-Luftwaffenkommandos mit Sitz auf der Air Base Ramstein, für die Anteilnahme und Unterstützung des US-Militärs bei den Aufräumarbeiten nach der Flutkatastrophe im Ahrtal. Während der Evakuierungsmission aus Afghanistan im Herbst 2021 hat sich die Zusammenarbeit erneut bewährt. Fast 35.000 Personen wurden innerhalb weniger Wochen über Ramstein in die USA ausgeflogen. Dabei verlief die Kooperation zwischen rheinland-pfälzischen und US-amerikanischen Behörden sehr gut.
Wissen, Koblenzer Str. / Köttinger Weg (ots)
Am Sa., 05.02.2022, gegen 13:35 Uhr, befuhr ein 35-jähriger Fahrzeugführer mit seinem Pkw Skoda Octavia den abschüssigen Köttinger Weg und beabsichtigte nach links auf die bevorrechtigte Koblenzer Str. in Richtung Nisterbrück einzubiegen. Dabei beachtete er nicht die Vorfahrt einer 59-jährigen Fahrzeugführerin eines Pkw Suzuki Ignis, die für ihn von links kommend, die Koblenzer Str. aus Richtung Nisterbrück in Richtung Wissen-Innenstadt befuhr. Im Einmündungsbereich kam es zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge. Der Suzuki wurde nach der Kollision nach rechts abgewiesen und prallte noch gegen eine rechtsseitig stehende Werbetafel. Die 59-Jährige wurde leicht verletzt. Es entstand ein geschätzter Sachschaden in Höhe von 18.000 EUR (Quelle Polizei Wissen) 
Mainz (ots)
Innenminister Roger Lewentz hat eine Woche nach der grausamen Tat im Landkreis Kusel gemeinsam mit LKA-Präsident Johannes Kunz und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer die ersten Ergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech vorgestellt. Beim Landeskriminalamt wurde diese als unmittelbare Reaktion auf festgestellte Hasskommentierungen im Zusammenhang mit der Tat eingerichtet. Sie bearbeitet Fälle unter der Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz.
"Seit 1. Februar wurden der Ermittlungsgruppe Hate Speech 399 Fälle von Hass und Hetze im Zusammenhang mit der schrecklichen Tat im Landkreis Kusel bekannt. 102 dieser Internetbeiträge sind nach jetzigem Stand strafrechtlich relevant. In 15 Fällen konnten bereits Verantwortliche ermittelt werden. Aus virtueller Wut wird reale Gewalt. Wo immer Worte wie Waffen gebraucht werden, wo sie der Verrohung den Nährboden bereiten und andere animieren sollen, Gewalttaten zu verüben, muss der Staat konsequent einschreiten", so Lewentz. Die Ermittlungsgruppe sei deshalb der richtige Schritt gewesen.
"Die von der Ermittlungsgruppe Hate Speech im Netz festgestellten Inhalte sind in Teilen ehrverletzend und schockierend. Auf der anderen Seite stehen jedoch viele User der sozialen Netzwerke, die diesen verbalen Entgleisungen eindeutig widersprochen haben", so die Eindrücke von LKA-Präsident Johannes Kunz.