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Koblenz (ots)
Gestern fand ein landesweiter Kontrolltag zur Überwachung der derzeit gültigen Corona-Regeln statt. Durch die landesweiten Kontrollen sollte die Einhaltung der Corona-Regeln und deren wichtige Bedeutung zum Schutz der Mitmenschen in den öffentlichen Fokus gerückt werden.
Auch im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Koblenz fanden gestern in der Zeit von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr Kontrollen der zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden und der Polizei statt. Teilweise wurden die Kontrollen gemeinsam durchgeführt. Schwerpunkt der gemeinsamen Aktion war die Kontrolle der landesweit gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung (15.CoBeLVO).
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen einen 22 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen aus dem Landkreis Altenkirchen Anklage zum Landgericht - Schwurgericht - in Koblenz wegen des Verdachts des versuchten Totschlags erhoben.
In der kürzlich zugestellten Anklageschrift wird dem Angeschuldigten zur Last gelegt, am 26.10.2020 gegen 21:45 Uhr in Alsdorf mit einem Messer in bedrohlicher Haltung auf einen Polizeibeamten zugelaufen zu sein und dabei wiederholt Tötungsabsicht geäußert zu haben. Zu einer Verletzung oder gar Tötung des Polizeibeamten kam es nicht, weil eine am Polizeieinsatz beteiligte Polizeibeamtin mit der Dienstwaffe in Nothilfe auf den Angeschuldigten schoss und ihn im Lendenbereich lebensgefährlich verletzte. Zudem löste der Polizeibeamte in Notwehr einen zweiten Schuss mit dem Taser auf den Angeschuldigten aus.
Der anwaltlich vertretene Angeschuldigte befindet sich seit dem 29.10.2020 in Untersuchungshaft. Er lässt sich insbesondere ein, er habe am Tattag Alkohol konsumiert und könne sich an das Geschehen nicht mehr erinnern.
Das Landgericht hat über die Eröffnung des Hauptverfahrens bisher nicht entschieden. Termin zur Hauptverhandlung ist daher noch nicht bestimmt. Bitte wenden Sie sich insoweit und zu weiteren Fragen zum Ablauf des gerichtlichen Verfahrens an die Pressestelle des Landgerichts Koblenz. (Quelle Staatsanwaltschaft Koblenz)
Stadtrat Wissen hat richtig entschieden. Verwaltungsgericht weist Klage ab
Mit Urteil vom 18. Januar 2021 hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren Wissen abgewiesen. Zur Erinnerung: die BI Wissen hatte gegen die Grundsatzentscheidung des Stadtrates Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sog. Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Durch das Bürgerbegehren sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen entscheiden, ob weiterhin die Straßenausbaubeiträge im sog. Einmalbeitrag abgerechnet werden sollen. Nach dem die notwendigen Unterschriften durch die Vertreter des Bürgerbegehrens Stadtbürgermeister Berno Neuhoff vorgelegt worden waren, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2020 das Bürgerbegehren als unzulässig zurückgewiesen. Hiergegen richtete sich die Klage des Bürgerbegehrens. Die Entscheidung ist nun bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wissen eingegangen. Foto:
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathaustrasse, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.
Der Stadtrat in Wissen hatte letzten Sommer richtigerweise entschieden das Bürgerbegehren abzulehnen. Das Kommunalabgabengesetz war im Frühjahr landesweit geändert und nur noch die wiederkehrenden Beiträge vor. Drei Gutachten, der Kommunalaufsicht in Altenkirchen, des Gemeinde- und Städtebundes sowie der Kanzlei Caspers, Mock & Partner (Koblenz) hatten dem Stadtrat Wissen die Ablehnung des Bürgerbegehrens empfohlen. Dies wurde vom Koblenzer Verwaltungsgericht nun bestätigt. Andere Städte im Kreis wie Betzdorf, Altenkirchen und Kirchen führen wiederkehrende Beiträge derzeit ebenfalls ein. In der Stadt Daaden gibt es diese seit vielen Jahren ohne Probleme, um die Bürger nicht über Gebühr zu belasten und die Lasten gerechter auf viele Schultern zu verteilen.
Er war einer der tragenden Säulen beim Aufstieg in die Fußball-Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar im Jahr 2019, ehe er aus beruflichen Gründen die Eisbachtaler Sportfreunde in Richtung Augsburg verlies: Die Rede ist von Maximilian Hannappel. Nun kehrt der 24-Jährige in seine Westerwälder Heimat zurück: Der Zimmermeister wird die Eisbären, sollte es zu einer Fortsetzung der unterbrochenen Runde kommen, vorerst bis zum Saisonende 2020/2021 verstärken.
Maximilian Hannappel stand nach seinem Weggang von den Eisbären zuletzt in der fünftklassigen Bayernliga Süd in Diensten des TSV Schwabmünchen. Für den bayrischen Kleinstadtclub absolvierte der junge Westerwälder in der Saison 2019/2020 17 Partien als Stammspieler, ehe ihn ein Kreuzbandriss im November 2019 jäh stoppte.
Kreis Altenkirchen. Nach der coronabedingten Zwangspause hat der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft!“ im Kreis Altenkirchen einen erfolgreichen Re-Start hingelegt – und damit verbunden gibt es natürlich auch einen Sieger: Die Ortsgemeinde Selbach (Verbandsgemeinde Wissen) darf sich in diesem Jahr mit dem inoffiziellen Titel „Schönstes Dorf des Kreises 2024“ schmücken. Die Entscheidung gab die Kreiskommission am Donnerstagabend in der Kreisverwaltung bekannt. Dazu waren die Vertreter aller beteiligten Kommunen nach Altenkirchen eingeladen worden.
Weiterlesen ...Eine moderne Zufahrtsschutzanlage mit festen und beweglichen Pollern regelt seit einigen Tagen die Zufahrt zum Neumarkt. Der Magistrat hat nun die Planungen für eine zweite Anlage vergeben, die am Fuße des Kornmarkts entstehen soll. Das Auftragsvolumen umfasst rund 35.000 Euro.
Die nun zu planende Anlage am Fuße des Kornmarkts ist Bestandteil des Zufahrtsschutzkonzepts, dass im Februar 2022 der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurde. Das Konzept soll helfen, in der Innen- und Altstadt den Schutz von Fußgängerinnen und Fußgängern zu verstärken und Parkverbote durchzusetzen. Gleichzeitig ist die Sicherung gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum ein weiteres Ziel des Konzepts.
„Am 23. Mai feiern wir den 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes. Aus diesem Anlass habe ich das neue Förderprogramm ‚100 mal 500 für die Demokratie‘ initiiert. Es soll die lebendige Zivilgesellschaft in unserem Land ermutigen, das Jubiläum zu begehen und die Demokratie auf vielfältige und kreative Weise zu würdigen und zu leben“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz.
Das Demokratie-Förderprogramm „100 mal 500 für die Demokratie“ ist ab sofort für Anträge geöffnet. Mit diesem Programm unterstützt die Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung ehrenamtliche, demokratiefördernde Aktivitäten an Lern- und Lebensorten der Bürgerinnen und Bürger und fördert sie bei der Umsetzung ihrer Vorhaben und Projekte. „Demokratie ist unser höchstes Gut. Sie muss jeden Tag aufs Neue gelebt und verteidigt werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Mit der gezielten Förderung von Kleinprojekten wollen wir engagierte Bürger und Bürgerinnen dabei unterstützen, sich für eine vielfältige, offene und wehrhafte Demokratie einzusetzen.“
Weiterlesen ...65 Menschen und Orte haben sich mit eigenen Beiträgen an der Programmgestaltung beteiligt – vom Märchen Erzählen für Erwachsene über den Töpfer Workshop und den Mitbring-Brunch zu Gemeinsamer-Ökonomie bis hin zum Live Act der Wahl-Berlinerin Carmel Zoum, die ihre Musik selbst als “Diaspora-Dance-Music” bezeichnet. Die offizielle Festival-Eröffnung ist am 24. Mai ab 16 Uhr im KulturHaus Hamm(Sieg).
Weiterlesen ...Klaus Kühl zeigte, wie das ganze Stadthaus für einen Notfall hergerichtet werden und so als Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger dienen kann.
Der Notfalltreffpunkt versteht sich als Bindeglied zwischen Nachbarschaft und Katastrophenhilfe. Er ist beispielsweise aktiv bei länger anhaltendem Stromausfall und wenn Telefonnetze nicht mehr funktionieren – und das auch bereits, bevor der Katastrophenfall ausgerufen wird. In Selters richtet man sich ein, 72 Stunden lang rund 30 bis 40 Personen versorgen zu können.
Unnau (shg) Einen gelungenen Auftakt haben die rund 200 Gäste im proppenvollen Festzelt in Unnau zum Beginn der Festwoche zum 70-jährigen Bestehen der Evangelischen Kirchengemeinde erlebt. Das Gospel & Soul Duo Helmut Jost (bekannt durch die christliche Rockband Damaris Joy) und Ruthild Wilson aus dem Siegerland nahm die Besucher mit in die musikalische Welt des Gospels und forderte das begeisterte Publikum zum Mitsingen und Mitklatschen auf. Mit Musik für die Seele und Liedern vom Loben, Danken und von der Hoffnung erreichte das Duo mühelos die Herzen der Zuhörer. Zuvor begrüßte Pfarrer Christof Schmidt zahlreiche geladene Gäste, so z.B. ehemalige Hauptamtliche der Kirchengemeinde, wie Pfarrer Christian Hählke und Gemeindepädagogin Susanne Henzel, ehemalige Kirchenvorsteherinnen und Kirchenvorsteher, die Pfarrer der Nachbargemeinden, Verbandsbürgermeister Andreas Heidrich und die Ortsbürgermeister Iris Wagner (Unnau) und Paul Gerhard Krüger (Bölsberg), die Bürgermeister a.D. Ulrich Leukel und Manfred Franz sowie Schulleiterin Bianca Schintz und Kindergartenleiterin Ester Schneider.
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