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Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtages heute mit der „Absage von Fastnachtsumzügen aufgrund hoher Sicherheitsauflagen und damit gestiegener Kosten für die Kommunen“ befasst.
Dazu auch der Vorsitzende des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages und Leiter des Zukunftsfeldes Sicherheit und Recht, Dirk Herber.
„Wie schon in der Plenarsitzung hat der Innenminister heute neuerlich kräftig Nebelkerzen geworfen. Erstaunlicherweise weiß er genau, dass landesweit über 300 Fastnachtsumzüge stattgefunden haben bzw. geplant sind. Wie viele als Folge des geänderten Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes – und darum geht es – abgesagt wurden, kann er auf Nachfrage allerdings nicht sagen. Und mit dem geänderten Polizei- und Ordnungsbehördengesetz haben diese Absagen entgegen der Aussagen der Betroffenen vor Ort nach Meinung von Herrn Ebling natürlich auch nichts tun.
(wie) In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch hat eine Frau in einem Krankenhaus in Limburg randaliert und anschließend einem Polizisten ins Gesicht gespuckt. Die Polizei wurde kurz vor Mitternacht zum Krankenhaus Auf dem Schafsberg gerufen, da eine 20-jährige Patientin dort randalierte, nicht zu beruhigen war und sogar Desinfektionsmittel trank. Eine Streife eilte zum Krankenhaus und musste die polizeibekannte und psychisch auffällige Frau auf einer Liege fixieren, damit sie sich und anderen keinen Schaden zufügen konnte. Hierbei spuckte die Frau einem Polizeibeamten direkt ins Gesicht. Da sich die 20-Jährige offensichtlich in einem psychischen Ausnahmezustand befand, wurde sie in einer Fachklinik vorgestellt und dort untergebracht. Eine Strafanzeige wegen der Spuckattacke wurde gefertigt. (Quelle Polizei Limburg)
Koblenz (ots)
UPDATE:
Die Ermittlungen zur Verpuffung in der Firmungsstraße dauern an. Nach jetzigem Stand kam es im ersten Obergeschoss eines mehrstöckigen Hauses zu einem Brand.
Die Löscharbeiten der Feuerwehr Koblenz sind aktuell noch im Gange, die Strecke zwischen Görresplatz und Jesuitenplatz ist daher für diesen Zeitraum für Fahrzeuge gesperrt.
Vor Ort sind nun auch Brandermittler der Kriminalpolizei Koblenz im Einsatz, die die Brandstelle nach Freigabe durch die Feuerwehr begehen werden.
Die Brandursache ist bislang unklar. Es kam zu keinen Verletzten.
Feuerwehr und Rettungsdienste sind mit 25 Kräften im Einsatz.
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Am 16.02.2023 um 09:02 Uhr wurde der Polizei Koblenz eine Explosion in einem Haus in der Firmungsstraße in Koblenz gemeldet. Feuerwehr, Rettungskräfte und Polizei sind mit starken Kräften im Einsatz.
Es wird gebeten, den Bereich weitläufig zu umfahren, es kann zu Straßensperrungen rund um das Einsatzgebiet kommen. Zur Ursache können aktuell noch keine Aussagen getroffen werden. (Quelle Polizei Koblenz)
Limburg-Weilburg. 3.400 Menschen sind aktuell beim Sozialamt des Landkreises Limburg-Weilburg als Geflüchtete registriert. Mehr als 2.200 von ihnen stammen aus der Ukraine, davon sind rund 1.700 dank der großen Hilfsbereitschaft durch die Bevölkerung privat untergebracht. Es werden noch mehr Menschen Zuflucht suchen. Rund 350 Geflüchtete waren für das letzte Quartal des vergangenen Jahres als Zuweisung durch das zuständige Regierungspräsidium Darmstadt prognostiziert worden, nun soll im ersten Quartal 2023 diese Prognose auf über 550 Geflüchtete steigen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Landkreises Limburg-Weilburg werden in regelmäßig stattfindenden Videokonferenzen durch Landrat Michael Köberle und den Ersten Kreisbeigeordneten Jörg Sauer über die aktuelle Situation in diesem Bereich informiert.
Neuwied (ots)
Neuwied - Am 14.02.2023 fanden tagsüber in Neuwied an verschiedenen Stellen Verkehrskontrollen statt. Zunächst wurden in der Friedrich-Rech-Straße die Verkehrsteilnehmer überprüft. Es waren 9 Fahrzeuginsassen nicht angeschnallt und in einem Fall waren die Reifen abgefahren. Im Anschluss wurde im Bereich der Alteck eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. Der Bereich ist seit Beginn des Jahres auf Tempo 70 begrenzt. 11 Fahrzeuge überschritten diese Geschwindigkeit, der Tagesschnellste wurde mit 101 km/h gemessen.
Neustadt (Wied) (ots)
Am Dienstagnachmittag /-abend ist auf Landesstraße 251 in Neustadt (Wied), Ot. Rotterheide, eine Radarkontrolle durchgeführt worden. Bei einer Durchlaufzahl von 500 Fahrzeugen sind 11 Fahrzeugführer/-innen im Anzeigenbereich und 74 Fahrzeugführer/-innen im Verwarngeldbereich gemessen worden. Die schnellste Messung war eine Geschwindigkeit von 76 km/h (bei erlaubten 50 km/h innerhalb einer geschlossenen Ortschaft). (Quelle Polizei)
Flacht (ots)
Durch eine aufmerksame Zeugin wurde die Polizeiinspektion Diez am Dienstag, den 14.02.2023, gegen 03:35 Uhr, verständigt, da zu diesem Zeitpunkt drei männliche Personen versuchten, einen Zigarettenautomaten in der Hauptstraße aufzuflexen. Die nur wenige Minuten nach dem Notruf am Einsatzort eintreffenden Beamten konnten die drei Täter noch bei der Tatausführung stellen und vorläufig festnehmen. Im weiteren Verlauf der Ermittlungen stellte sich heraus, dass die jungen Männer, zwei 20-Jährige sowie ein 19-Jähriger aus dem Landkreis Limburg-Weilburg, zuvor bereits versucht hatten, in Katzenelnbogen und Hahnstätten zwei Zigarettenautomaten aufzuflexen. Bei der Durchsuchung der Personen sowie des mitgeführten Pkw konnten neben diversen Tatwerkzeugen auch gestohlene Gegenstände sowie Betäubungsmittel aufgefunden werden. Der vermeintliche Fahrer des Pkw stand zudem auch unter dem Einfluss von Drogen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die Männer, von denen zwei bereits polizeilich bekannt waren, auf Anordnung der Staatsanwaltschaft auf freien Fuß gesetzt. (Quelle Polizei Diez)