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Koblenz (ots)
Heute wurde der Polizei Koblenz gegen 08:15 h durch den Rettungsdienst eine verstorbene, weibliche Person im Bereich der Rheinanlagen, in Höhe der Januarius-Zick-Straße, gemeldet.
Das Kommissariat 1 der Kriminalinspektion Koblenz hat daraufhin die Ermittlungen im Hinblick auf die Todesursache aufgenommen.
Nach den bisherigen Erkenntnissen handelt es sich um eine 41-jährige Frau aus dem Obdachlosenmilieu. Sie hatte sich in der Nähe der sogenannten "Konzertmuschel" gestern Abend zum Schlafen zurückgezogen und wurde dort heute Morgen leblos aufgefunden. Der hinzugerufene Notarzt konnte nur noch den Tod feststellen.
Soweit bislang bekannt, war die Frau seit einiger Zeit in einem gesundheitlich sehr schlechten Allgemeinzustand. Wie die Ermittler mitteilen deutet momentan nichts auf Fremdeinwirkung, Suizid oder Unfallgeschehen hin - sie gehen derzeit von einem natürlichen Tod aus.
Die Ermittlungen dauern aber noch an. (Quelle Polizei Koblenz)
Auf einer landwirtschaftlichen Fläche in der Gemarkung Hilgert wurde eine Panzergranate aus dem 2. Weltkrieg gefunden. Da diese nicht entschärft oder transportiert werden kann, muss eine kontrollierte Sprengung erfolgen.
Die Sprengung erfolgt am Sonntag, 20.09.2020 um 11.00 Uhr, sie wird schätzungsweise eine Stunde dauern.
Folgende Abschnitte sind von der Evakuierung betroffen:
Die gesamten Straßen : Wiesenweg, Südstraße, Im Borngarten
Straßen mit einzelnen Hausnummern: Am Sportplatz 1-5, Waldstr. 1-15, Im Auengarten 1-3, Schulstr. 14-26, Höhenstr. 1-10, Rheinstr. 2, 4, 6, 9, Hauptstr. 2-25
Pfeifenbäckerhalle, Grillhütte sowie der Sportplatz in Hilgert
Die betroffene Bevölkerung wird gebeten das Evakuierungsgebiet am Sonntag bis 9.00 Uhr zu verlassen.
Nach Abschluss der Evakuierung erfolgt die Sprengung der Granate.
In den abgesperrten Bereich darf ab 09.00 Uhr nicht mehr eingefahren werden und sich bis zum Zeitpunkt der Entwarnung niemand aufhalten. Die Landesstraße L 307 wird ab 11:00 Uhr zwischen der Einmündung „Hauptstraße Hilgert“ und der Einmündung „Hochstraße Ransbach-Baumbach“ gesperrt.
Die Sicherheitszone wird durch Kräfte der Polizei sowie der Feuerwehr kontrolliert.
Montabaur (ots)
Am 15.09.2020 ereignete sich in Mogendorf, L307 (Ortsumgehung) ein schwerer Verkehrsunfall bei dem ein Motorradfahrer tödlich verletzt wurde.
Aktuell laufen die Maßnahmen zur Spurensicherung und Unfallaufnahme bei der auch eine Drohne und Sachverständige zum Einsatz kommen. (Quelle Polizei Montabaur)
Ein kombinierter Fuß- und Radweg zwischen Holler und Montabaur ist machbar. Das ist das Ergebnis einer verkehrsplanerischen Studie, die die Verbandsgemeinde Montabaur in Auftrag gegeben hatte, um das Projekt schneller voran zu bringen. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie prüfte ein Fachbüro verschiedene Routen für einen alltagstauglichen Weg, schlug Varianten vor, benannte die Knackpunkte und ermittelte den Kostenrahmen. Klarer Favorit: ein straßenbegleitender Weg östlich der L326 von Holler nach Montabaur mit einer Erweiterung der Brücke über den Stelzenbach und einer eigenen Fußgänger-Radfahrer–Brücke über die L313 (Richtung Gelbachtal) und die B 49. Die Kosten dafür werden auf 3-4 Mio. Euro geschätzt. Das Planungsbüro Sweco stellte die ausführliche Studie vor Vertretern aus Verbandsgemeinderat, Ortsgemeinderat Holler, Stadtrat Montabaur und der Bürgerinitiative „Radweg jetzt!“ vor. Die Forderung: Das Land Rheinland-Pfalz soll die Machbarkeit anerkennen und den Neubau des Weges möglichst bald in den Investitionsplan für den Straßenbau aufnehmen.
Weidenhahn (ots)
Am 20.09.2026 gegen 15:44 Uhr befuhr ein 61-jähriger Porschefahrer hinter einem 65-jährigen Opelfahrer die B8 aus Freilingen kommend in Fahrtrichtung Arnshöfen. In einer schlecht überschaubaren Kurve überholte der Porschefahrer den Opelfahrer. Als ihm im Gegenverkehr ein weiterer Opel entgegenkam, verlor der Porschefahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam ins Schleudern und kollidierte mit dem entgegenkommenden Opel. Der ca. 30 Minuten nach dem Verkehrsunfall durchgeführte Atemalkoholtest ergab bei dem Porschefahrer 0,29 Promille. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Beide Fahrzeuge erlitten wahrscheinlich einen Totalschaden, welcher auf circa 140.000 EUR geschätzt wird. Sechs Personen wurden bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt, wovon drei zur Kontrolle in umliegende Krankenhäuser verbracht wurden. Die B8 wurde für die Unfallaufnahme für zwei Stunden voll gesperrt. Gegen den 61-jährigen Porschefahrer wurde eine Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet. (Polizei Montabaur)
Eppenrod/Westerwald (ots)
Am heutigen 20.09.2026 gegen 12:26 Uhr wurde die Polizeiautobahnstation Montabaur darüber informiert, dass sich auf der BAB 3 bei km 96,5 in der Gemarkung Eppenrod in Fahrtrichtung Köln ein Fahrzeug mehrfach überschlagen haben und nun auf der Mittelschutzplanke liegen solle. Die eingesetzten Streifenbesatzungen konnten tatsächlich an der angegebenen Örtlichkeit einen PKW Opel Meriva aus dem Kölner Raum feststellen, der mit der Front auf der Mittelschutzplanke und mit dem Rest quer auf dem linken Fahrstreifen stand. Auf dem Seitenstreifen konnte weiterhin ein Frankfurter Volvo XC 90 festgestellt werden, der auf der Fahrerseite erheblich beschädigt war. Vor Ort konnten die Beamten ein DASH-Cam Video eines Unfallzeugen sichern.
Weiterlesen ...Je 50.000 Euro für neue Radwege in Unnau und Wallmerod
Der Kreisausschuss des Westerwaldkreises hat in seiner vergangenen Sitzung mehrere Vorhaben in den Bereichen Radverkehr, Bevölkerungsschutz und öffentlicher Nahverkehr auf den Weg gebracht. So hat er im Rahmen der Radwegeförderrichtlinie des Kreises beschlossen, zwei Baumaßnahmen jeweils mit der Maximalförderung zu unterstützen und in das Alltagsradwegekonzept des Westerwaldkreises aufzunehmen.
Zur Rolle von Ortsgemeinderat und Verbandsgemeindeverwaltung
Die Entscheidung über das Bürgerbegehren gegen den Windpark „Drei Eichen“ ist in Leuterod
gefallen. Getroffen hat sie ein Ortsgemeinderat, der sich seit 2024 mit dem Vorhaben befasst
und beide Rechtsauffassungen kannte.
In der öffentlichen Diskussion ist zuletzt ein anderer Eindruck entstanden: Die Entscheidung
sei in Wirges getroffen und in Leuterod lediglich nachvollzogen worden. Das ist falsch. Die Ortsgemeinde Leuterod möchte erläutern, warum.
Wie Entscheidungen in einer Ortsgemeinde zustande kommen
Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz haben kein eigenes Rathaus und keine eigenen
Verwaltungsmitarbeiter. Die Verwaltungsarbeit erledigt nach § 68 der Gemeindeordnung die
Verbandsgemeindeverwaltung, und zwar im Namen und Auftrag der Ortsgemeinde.
Der Anstoß für ein Thema kommt in aller Regel aus der Ortsgemeinde selbst. Ortsbürgermeister und
Beigeordnete bringen Vorhaben auf, beauftragen die Verbandsgemeindeverwaltung Angebote
einzuholen, sprechen dann gemeinsam mit den Anbietern und erarbeiten zusammen die Konzepte. Die
Verbandsgemeindeverwaltung bringt das in die Form einer Beschlussvorlage, prüft den rechtlichen
Rahmen und zieht bei Bedarf weitere Fachleute hinzu. Am Ende steht ein Vorschlag, wie entschieden
werden könnte.
Dieser Vorschlag ist keine Anweisung. Der Ortsgemeinderat kann ihm folgen, ihn ändern oder
ihn ablehnen. Entschieden wird allein im Rat, von gewählten Bürgerinnen und Bürgern aus der
Ortsgemeinde. Ist der Beschluss gefasst, kehrt sich das Verhältnis um: Er ist verbindlich, und
die Verwaltung setzt ihn um. Sie kann ihn weder abändern noch übergehen.
Der Ortsgemeinderat ist von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt und entscheidet in eigener
Verantwortung. Er lässt sich dabei weder von Vorlagen der Verwaltung noch von öffentlichem
Druck leiten, sondern von der Sach- und Rechtslage.
Dass die Verwaltung überhaupt einen Vorschlag macht, hat einen einfachen Grund: Beschlüsse
müssen rechtmäßig sein. Ein Beschluss, der gegen geltendes Recht verstößt, kann von der
Bürgermeisterin und/oder der Kommunalaufsicht beanstandet werden und muss dann wieder
aufgehoben werden. Die Vorlage zeigt dem Rat deshalb, welcher rechtliche Rahmen gilt.
Der Beschluss vom 3. September
Mit dem Vorhaben befasst sich der Ortsgemeinderat seit dem Grundsatzbeschluss vom März
2024. Die Beschlussvorlage einschließlich der anwaltlich geprüften Rechtsauffassung lag den
Ratsmitgliedern vor der Sitzung vor. In der Sitzung haben sie zusätzlich die Gegenposition der
Bürgerinitiative gehört, die ihre juristisch ausgearbeitete Stellungnahme ohne zeitliche
Begrenzung vortragen konnte. Auf dieser Grundlage haben sie entschieden.
Die Bürgerinitiative hat ihre rechtliche Bewertung erstmals in der Sitzung vorgetragen. Sie
stützte sich dabei auf denselben Sachverhalt und kam zu einer anderen rechtlichen
Einschätzung. Die Rechtsfrage war zuvor durch eine beauftragte Rechtsanwaltskanzlei und
durch den Gemeinde- und Städtebund geprüft worden. Der Rat hat die vorgetragene
Gegenauffassung zur Kenntnis genommen und ist bei seiner Bewertung geblieben.
Dass der Rat dabei frei war, hat die Verbandsgemeindeverwaltung den Vertretungsberechtigten
des Bürgerbegehrens bereits am 1. September schriftlich mitgeteilt: Der Ortsgemeinderat sei
in seiner Entscheidung frei, und die Beschlussfassung könne vom Beschlussvorschlag
abweichen. Hätte der Rat nach der Anhörung ausreichende Zweifel an der geprüften
Rechtsauffassung gehabt, hätte er das Bürgerbegehren für zulässig erklären oder die
Entscheidung vertagen können, um die vorgetragenen Einwände prüfen zu lassen. Solche
Zweifel sind nicht entstanden.
Bei der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens geht es nicht um ein Für oder Wider zur Windkraft.
Der Rat prüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen des § 17 a der Gemeindeordnung
vorliegen. Angelegenheiten der Bauleitplanung sind einem Bürgerentscheid nach dieser
Vorschrift ausdrücklich entzogen. Das Bürgerbegehren war zwar auf die Verpachtung
gemeindeeigener Flächen gerichtet, hätte damit aber die laufende Bauleitplanung beendet.
Diesen Zusammenhang hat der Rat geprüft und bewertet. Liegt ein Ausschlusstatbestand vor,
ist die Rechtsfolge zwingend.
Dass die zugrunde liegende Rechtsfrage unterschiedlich beurteilt werden kann, bestreitet die Ortsgemeinde Leuterod nicht. Sie ist gerichtlich überprüfbar, und einer solchen Überprüfung sieht die Ortsgemeinde gelassen entgegen. Wer den Beschluss für falsch hält, darf ihn kritisieren. Gefallen ist er in Leuterod, in einem Rat, der vorbereitet war und beide Rechtsauffassungen kannte. (VG Wirges)
GEMEINSAM IM WESTERWALD „JA zum Alter“ SAGEN
WW. Zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober ruft das Netzwerk „Senioren-Rat Westerwald“ (SRW) dazu auf, aktiv zu werden und das Thema Älterwerden im Westerwaldkreis stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken. Unter dem Motto „JA zum Alter“ beteiligt sich das Senioren-Netzwerk mit bundesweit vielen Organisationen, Kommunen, Vereinen, Initiativen und engagierten Einzelpersonen an der Initiative der Aktion der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO). Ziel ist es, eine positive Haltung gegenüber dem Alter zu fördern. Vor Ort bedeutet dies: die vom Wäller Kreistag beschlossene fortschrittliche „Seniorenpolitische Konzeption“ (SPK) nun kraftvoll umzusetzen!
Weiterlesen ...Drei neue Angebote runden das Programm ab
Drei zusätzliche Erlebnisse im Herbstferienprogramm der Kreisjugendpflege des Westerwaldkreises sorgen für jede Menge Abwechslung und gute Laune. Gemeinsam mit der Kreisjugendpflege Altenkirchen und dem Jugendzentrum Hachenburg hat das Team ein vielseitiges Angebot auf die Beine gestellt: Es reicht vom actionreichen Toben im Flippolino über spannende Einblicke in die faszinierende Welt des Waldes in Oberhausen bis hin zu einem zweitägigen Kulturtrip nach Essen mit Varietébesuch.
