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Betzdorf (ots) - Bei einem Verkehrsunfall am Mittwochnachmittag in Mudersbach-Birken entstand ca. 1.500 Euro Sachschaden. Eine 65-Jährige hatte mit ihrem Pkw die Straße In der Stroth befahren und beabsichtigte nach links in die Brückenstraße einzubiegen. Hierbei missachtete die 65-Jährige die Vorfahrt eines 47-Jährigen Motorradfahrer, welcher die Brückenstraße aus Richtung Hauptstraße kommend befuhr. Es kam zur Kollision beider Fahrzeuge, wobei der Motorradfahrer nicht verletzt wurde.
Die rheinland-pfälzische Industrieproduktion ist im April 2018 leicht gesunken. Nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems auf der Basis vorläufiger Werte lag der preis-, kalender- und saisonbereinigte Produktionsindex, der die mengenmäßige Ausbringung der Industrie misst, um 0,4 Prozent unter dem Niveau des Vormonats.
In zwei der drei industriellen Hauptgruppen war die bereinigte Produktion im April rückläufig. In der Vorleistungsgüterindustrie verringerte sich der Güterausstoß um 2,3 Prozent. Die Investitionsgüterhersteller drosselten ebenfalls ihre Produktion (minus 1,9 Prozent). Lediglich die Konsumgüterproduzenten steigerten ihren Output um 7,9 Prozent.
„Es ist mir ein wichtiges Anliegen und zeichnet die Politik der Landesregierung aus, eine Politik zu machen, die sich an den Bedürfnissen und Notwendigkeiten der Kommunen ausrichtet. Es sind die Kommunen, von der Ortsgemeinde bis hin zu den Städten, in denen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes politische Entscheidungen unmittelbar wahrnehmen. Als verlässlicher Partner unterstützen wir die Städte und Gemeinden nach Kräften“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Parlamentarischen Abends der Kommunalen Spitzenverbände in Mainz.
Die Ministerpräsidentin verwies auf die enormen finanziellen Anstrengungen der Landesregierung, seitdem sie im Amt ist. Seit 2013 ist der Kommunale Finanzausgleich (KFA) um über 900 Millionen Euro gewachsen, und bis zum Jahr 2021 werde dieser um nochmals 400 Millionen Euro steigen. Daneben werde die kommunale Familie durch eine Steigerung der kommunalen Steuereinnahmen von einer Milliarde Euro in der Zeit von 2016 bis 2020 sowie durch den Wegfall der Gewerbesteuerumlagen-Anhebungen um zusätzliche 150 Millionen Euro entlastet. „Das alles zeigt aus meiner Sicht, dass sich die finanzielle Situation der Kommunen kontinuierlich verbessert. Im Vergleich aller Länder hat die Landesregierung beim kommunalen Finanzausgleich in den Jahren 2010 bis 2016 die höchste Zuwachsrate erzielt“, stellte Ministerpräsidentin Malu Dreyer fest. Zum Thema Kommunalfinanzen werde sich die Landesregierung weiterhin eng und konstruktiv mit den kommunalen Spitzenverbänden austauschen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer sicherte zu, dass die Landesregierung ein verlässlicher Partner der kommunalen Familie bei allen Herausforderungen der Zukunft bleibe. Hierzu gehöre beispielsweise die Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform, die Zusammenarbeit bei Fragen der Landesplanung und Raumordnung sowie Landesförderung zur Entwicklung der Kommunen. „Schon in der Vergangenheit haben wir mit den bekannten Instrumenten der Landesförderung, wie zum Beispiel die Fördermaßnahmen zur Dorferneuerung und der Städtebauförderung oder die Programme „Soziale Stadt“ und „Starke Kommunen – Starkes Land“ einen erheblichen Beitrag zur Entwicklung der Kommunen geleistet. Diese Maßnahmen bleiben weiter tragende Säulen der Unterstützung für die Städte und Gemeinden“, so die Ministerpräsidentin.
Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz ist gleichermaßen für die Landesregierung wie für die Kommunen von großer Bedeutung. Für die Landesregierung stehen dabei die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ganzen Land und eine verbesserte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Mittelpunkt. Durch die vom Land vorgesehene geteilte Trägerschaft wird sichergestellt, dass die Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche als Hilfe aus einer Hand umgesetzt wird – ganz im Sinne der Inklusion. Geplant ist, dass die Kosten der Eingliederungshilfe weiterhin gemeinschaftlich von Land und Kommunen getragen werden. „Diesbezüglich sind wir sind noch in Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden und ringen um eine gemeinsame Lösung. Ich bin davon überzeugt, dass wir am Ende zu einer für beide Seiten tragfähigen Lösung kommen werden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer abschließend.
Wallmerod (ots) - Am 06.06.18, gegen 19.00 Uhr, kontrollierten Polizeibeamte der Polizeiinspektion Westerburg einen 39-jährigen Rollerfahrer, der die Frankfurter Straße in Wallmerod befuhr. Hierbei fiel den Beamten nicht nur auf, dass der Fahrer unter Drogeneinfluss stand und geringe Mengen Cannabis mit sich führte. Es waren zudem falsche Kennzeichen am Roller montiert, Versicherungsschutz bestand nicht und einen Führerschein besitzt der Fahrer auch nicht. Dem Fahrer, den nun mehrere Strafanzeigen erwarten, wurde eine Blutprobe entnommen.
Limburg (ots) - Am Mittwochabend eskalierte ein Streit zwischen zwei Männern am Bahnhofsplatz in Limburg. Ein Zeuge meldete den Vorfall, gegen 21.30 Uhr, bei der Polizei in Limburg, woraufhin von einer Streife der 27-jährige Geschädigte am Bahnhofsplatz angetroffen werden konnte. Dieser soll nach einem vorangegangenen Streit von einem bisher unbekannten Mann ins Gesicht geschlagen worden sein. Der Angreifer, der als etwa 40 Jahre alt und etwa 1,70 m groß beschrieben wurde, soll im Anschluss unerkannt geflüchtet sein. Laut Zeugenaussage soll der Täter eine kräftige Statur und ein mitteleuropäisches Aussehen gehabt haben. Der Mann habe eine Tätowierung am Hals und ein Piercing an der Unterlippe gehabt. Der stark alkoholisierte Geschädigte wurde zur Untersuchung in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht. Mögliche Zeugen oder Hinweisgeber werden gebeten, sich mit der Polizeistation in Limburg in Verbindung zu setzen.
Am heutigen Donnerstag, 7. Juni, kam es um 14.15 Uhr zu einer Versorgungsunterbrechung in Kroppach, Hachenburg, Streithausen und Nister. Grund war ein Gewitter. Ein Blitz war in einen Baum neben einer Freileitung eingeschlagen. Beim Umfallen hat der Baum vermutlich die Freileitung berührt und so einen Kurzschluss ausgelöst. Die Netzexperten der Energienetze Mittelrhein (enm), der Netzgesellschaft der Energieversorgung Mittelrhein (evm), stellten die Stromversorgung bis 15.26 Uhr wieder vollständig her.