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Koblenz, Frankfurt, Darmstadt, Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg, Glinde (ots)
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt und die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main haben am 06.05.2021 in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern und Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt Wohn- und Geschäftsräume sowie vier Steuerberaterbüros durchsucht und aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls des Amtsgerichts Darmstadt einen Beschuldigten festgenommen. Die Durchsuchungen fanden an 15 Orten im Raum Seeheim-Jugenheim, Weiterstadt, Roßdorf, Darmstadt, Heppenheim, Langenfeld (Rheinland), Mannheim, Idstein, Großbeeren (Brandenburg) und Glinde statt.
Die Beschuldigten, ein 36-jähriger deutscher Staatsangehöriger und eine 32-jährige deutsche Staatsangehörige, aus dem Raum Seeheim-Jugenheim, stehen im Verdacht, in mindestens 13 Fällen ukrainische Staatsangehörige unter missbräuchlicher Ausnutzung der visumsfreien Einreisemöglichkeit eingeschleust zu haben, um sie anschließend in ihrem Kurierdienst als Fahrer zu beschäftigen.
Ukrainische Staatsangehörige dürfen zu touristischen Zwecken (90 Tage innerhalb eines Bezugszeitraumes von 180 Tagen) visumsfrei in das Bundesgebiet einreisen. Zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, in diesem Fall als Kurierfahrer, ist ein Aufenthaltstitel und eine Arbeitserlaubnis notwendig.
Den Fahrern wurden durch die Beschuldigten gefälschte Arbeitsverträge unter dem Deckmantel ihrer polnischen Firma ausgestellt. Es wurde ein Scheinarbeitsverhältnis geschaffen. Die tatsächlichen Arbeitsverhältnisse wurden gegenüber den deutschen Behörden verschleiert, denn tatsächlich wurden die ukrainischen Staatsangehörigen in der hier ansässigen Firma beschäftigt.
Hiermit wollte man die Dienstleistungsfreizügigkeit in Sinne der Rechtsprechung "Vander Elst" des Europäischen Gerichtshofes ausnutzen.
Drittstaatsangehörige dürfen hiernach unter bestimmten Voraussetzungen zur Erbringung einer Dienstleistung visumsfrei einreisen, wenn sie für eine europäische Firma in der Bundesrepublik Deutschland eine Erwerbstätigkeit ausführen.
Die erzeugten Einnahmen der Beschuldigten wurden gegenüber den zuständigen Finanzbehörden nicht erklärt. Ebenfalls wurden die ukrainischen Staatsangehörigen gegenüber der Deutschen Rentenversicherung nicht als Arbeitnehmer angemeldet, um die notwendigen Sozialabgaben einzusparen. Somit lautet der weitere Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft Darmstadt Steuerhinterziehung und Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt.
Die umfangreichen Ermittlungen gegen die Beschuldigten werden seit Februar 2021 geführt. An den heutigen Durchsuchungen nahmen insgesamt 175 Beamte der Bundespolizei sowie die verantwortliche Staatsanwältin teil. Ebenfalls vor Ort waren Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zollamtes Darmstadt, welche den Einsatz in eigner Zuständigkeit fachlich begleitet haben.
Bei den Durchsuchungen wurden 9 ukrainische Kurierfahrer festgenommen, welche für die Beschuldigten tätig waren. Sie hielten sich ohne den erforderlichen Aufenthaltstitel im Bundesgebiet auf. Es wurden eigenständige Strafverfahren wegen Verdachtes des unerlaubten Aufenthaltes eröffnet.
Im Rahmen der weiteren Durchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel, insbesondere Unterlagen zum Beschäftigungsverhältnis der Kurierfahrer, Computer und Datenträger sicherstellt.
Der festgenommene Beschuldigte wird heute zur Verkündung des Haftbefehls dem Haftrichter am Amtsgericht Darmstadt vorgeführt. (Quelle Polizei Koblenz)
Neuwied - Koblenz (ots)
Die Polizei Neuwied sucht die 15-jährige Lea Emmerich aus Neuwied, die seit Di., 04.05.21, ca. 14:30 Uhr, vermisst wird.
Lea nutzt gerne Bus und Bahn und ist gerne im Bereich Neuwied und auch im Raum Koblenz unterwegs.
Personenbeschreibung / Besondere Hinweise:
Lea trägt
-eine blaue Jeans, -ein helles Top, -einen beigen Pulli, -keine
Jacke, -sie ist ca. 165-170cm groß, -hat schulterlanges braun blondes
Haar mit Zopf, -sieht altersgemäß aus, -sie trägt dazu eine
auffällige große Brille
Weitere Informationen unter https://s.rlp.de/JEzct
Die Polizei Neuwied frage:
Wer hat sie in den letzten Tagen gesehen? Wer weiß, wo sie ist?
Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Neuwied unter der Rufnummer 02631/878-0 oder jede andere Polizeidienststelle. (Quelle Polizei Neuwied)
Stadt und Verbandsgemeinde Montabaur gehen neue Wege in der Pflege von Grünflächen: Ziegen weiden auf Wiesen am Bahndamm nahe dem ICE-Bahnhof und Schafe werden zur Bekämpfung des Riesenbärenklaus in den Stadtteilen Horressen und Eschelbach eingesetzt. Ökologisch sinnvoll ist dieser Einsatz allemal, aber auch praktisch und außerdem eine Attraktion für Spaziergänger.
„Am Anfang waren sie noch schreckhaft. Aber inzwischen haben sich Alma, Glöckchen und die anderen an das Rauschen der ICEs gewöhnt“, berichtet Josef Kaiser aus Girod-Kleinholbach, der mit seinem Sohn Florian zusammen die Ziegenherde an der Bahnallee in Montabaur betreut. Hier sind Kaisers Burenziegen, vier Muttertiere und sechs Junge, seit gut zwei Wochen im Einsatz. Ihre Aufgabe: Die rund 3.600 Quadratmeter große Wiesenfläche ordentlich abfressen, damit kein langer Halm mehr übrigbleibt. Rund vier Wochen werden sie dafür brauchen, dann bringt Schäfer Florian Kaiser sie weiter zum nächsten Einsatzort, den schwer zugänglichen Wiesenflächen am Aubach zwischen FOC und Aubachviertel und zur Fröschpfortstraße. (Quelle / Foto Stadt Montabaur: Markus Kuch (r.) und Josef Kaiser, Vater und „Assistent“ von Schäfer Florian Kaiser, besuchen die Ziegen am Bahndamm in Montabaur. Sie beweiden dort die städtischen Grünflächen. (Bild: VG Montabaur / S.Ditscher)
Gebhardshain (ots)
Am 05.05.2021, in der Zeit von 07:20 bis 11:50 Uhr hatte eine 54-Jährige ihren Pkw auf dem Wanderparkplatz im Bereich der Höhenstraße in Gebhardshain abgestellt. Nach Rückkehr zu ihrem Fahrzeug trat sie die Heimfahrt an. Unmittelbar vor Erreichen ihres Wohnhauses löste sich das linke Hinterrad und der Pkw krachte auf die Fahrbahn. Dabei entstand Sachschaden; die Fahrerin blieb unverletzt. Bei den polizeilichen Ermittlungen ergaben sich erste Hinweise, dass die Radmuttern von einem bisher unbekannten Täter gelöst wurden. Hinweise hierzu nimmt die Polizei Betzdorf oder der Polizeibezirksdienst Gebhardshain entgegen. (Quelle Polizei Betzdorf)
Polizei und DRK waren zu Gast in der Caritas-Einrichtung in Wirges
WIRGES. Über besonderen Besuch durften sich die Vorschulkinder der Integrativen Caritas-Kindertagesstätte St. Franziskus in Wirges freuen: Mitarbeitende des Deutschen Roten Kreuzes sowie der Polizei waren zu Gast und gaben den Kindern spannende Einblicke in ihren Berufsalltag.
Auf kindgerechte Weise lernten die Mädchen und Jungen erste Maßnahmen der Ersten Hilfe kennen und erfuhren, wie Einsatzkräfte in verschiedenen Situationen helfen.
Nach drei äußerst erfolgreichen Jahren endet im Sommer die Reise für das Trainerteam Thorsten Wörsdörfer und David Meuer bei den Eisbachtaler Sportfreunden - wie alle Seiten hoffen, mit dem Klassenerhalt in der Fußball-Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar als finalem i-Tüpfelchen. Ab Sommer wird dann mit Daniel Alves ein alter Bekannter der Eisbären das Traineramt beim Seniorenteam der Sportfreunde übernehmen. Am Mittwochabend wurde der B-Lizenzinhaber erstmals seinem neuen Team vorgestellt.
Weiterlesen ...Am Samstag, 21. März, wird die Schleuseninsel und das Ufer der Lahn von Mitgliedern des Sportangelvereins Limburg (SAV) gemeinsam mit freiwilligen Helferinnen und Helfern von Unrat befreit.
Die Schleuseninsel ist bereits ab Freitag, den 20. März, für Fahrzeuge gesperrt. Der gesammelte Müll wird dort von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des städtischen Bauhofs aufgenommen und anschließend abtransportiert.
Interessierte Helferinnen und Helfer können sich am Samstag um 7:30 Uhr an der Schleuseninsel vor den Räumlichkeiten des Rauchclubs zur gemeinsamen Lahnuferreinigung treffen.
Weitere Informationen dazu sind der Webseite des SAV zu entnehmen: https://sav-limburg.de/ (Stadt Limburg)
Wahl-O-Mat: Vier Wochen online – In Rheinland-Pfalz bisher mehr als 550.000-mal genutzt
„Mehr als 550.000 Menschen haben den Wahl-O-Mat zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl 2026 bis gestern Nachmittag genutzt“, freut sich Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB). „Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zeigen deutlich ihr Interesse an der Landtagswahl. Wir hoffen, dass sie sich mit dem Wahl-O-Mat nicht nur informiert haben, sondern sich auch motivieren ließen, bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 22. März 2026 zu wählen.“
Weiterlesen ...Winkelbach (ots)
Am Mittwoch, den 18.03.2026 gegen 21:00 Uhr kam es auf der K10, Gemarkung Winkelbach, zu einem Verkehrsunfall mit zwei leicht verletzten Personen. Ein 23-Jähriger befuhr mit seinem Pkw die K10 aus Richtung Hattert kommend in Richtung Winkelbach und kam ausgangs einer Rechtskurve vermutlich infolge nicht angepasster Geschwindigkeit nach links von der Fahrbahn ab und überschlug sich mehrfach. Der Fahrer und ein weiterer Fahrzeuginsasse wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Bei der Unfallaufnahme wurde festgestellt, dass der 23-Jährige unter Alkoholeinfluss stand. Daher wurde eine Blutentnahme bei ihm durchgeführt und sein Führerschein sichergestellt. (Polizei Montabaur)
Der Verein Wäller Helfen e. V. baut seine ausgezeichnete Jugendabteilung weiter aus und sucht dafür zwei engagierte Jugendleiterinnen oder Jugendleiter. Die Jugendinitiative „Junge Helden“, die 2025 im Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“ gewürdigt wurde, soll weiter wachsen und noch mehr junge Menschen für soziales Engagement begeistern.
Die zukünftigen Jugendleiter/innen begleiten und motivieren Jugendliche, entwickeln gemeinsam mit ihnen Projekte und zeigen, wie viel durch Zusammenhalt bewegt werden kann. Ziel ist es, generationenübergreifende Hilfe im Westerwald zu stärken und junge Menschen aktiv an gesellschaftlicher Verantwortung zu beteiligen.
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