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Stadtrat Wissen hat richtig entschieden. Verwaltungsgericht weist Klage ab
Mit Urteil vom 18. Januar 2021 hat das Verwaltungsgericht Koblenz die Klage zum Bürgerbegehren Wissen abgewiesen. Zur Erinnerung: die BI Wissen hatte gegen die Grundsatzentscheidung des Stadtrates Wissen vom 10. Februar 2020, das Beitragssystem der Straßenausbaubeiträge vom sog. Einmalbeitrag auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, in der öffentlichen Debatte heftig kritisiert und ein Bürgerbegehren initiiert. Durch das Bürgerbegehren sollten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen entscheiden, ob weiterhin die Straßenausbaubeiträge im sog. Einmalbeitrag abgerechnet werden sollen. Nach dem die notwendigen Unterschriften durch die Vertreter des Bürgerbegehrens Stadtbürgermeister Berno Neuhoff vorgelegt worden waren, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2020 das Bürgerbegehren als unzulässig zurückgewiesen. Hiergegen richtete sich die Klage des Bürgerbegehrens. Die Entscheidung ist nun bei der Verbandsgemeindeverwaltung Wissen eingegangen. Foto:
Die hohen Einmalbeiträge für Eigentümer der Eisenstraße, der Hüttenstraße (Foto), der Rathaustrasse, die derzeit ausgebaut werden, sowie den Nebenanlagen in der Holschbacher Straße (Ausbau 2022) sind in Wissen endgültig vom Tisch.
Der Stadtrat in Wissen hatte letzten Sommer richtigerweise entschieden das Bürgerbegehren abzulehnen. Das Kommunalabgabengesetz war im Frühjahr landesweit geändert und nur noch die wiederkehrenden Beiträge vor. Drei Gutachten, der Kommunalaufsicht in Altenkirchen, des Gemeinde- und Städtebundes sowie der Kanzlei Caspers, Mock & Partner (Koblenz) hatten dem Stadtrat Wissen die Ablehnung des Bürgerbegehrens empfohlen. Dies wurde vom Koblenzer Verwaltungsgericht nun bestätigt. Andere Städte im Kreis wie Betzdorf, Altenkirchen und Kirchen führen wiederkehrende Beiträge derzeit ebenfalls ein. In der Stadt Daaden gibt es diese seit vielen Jahren ohne Probleme, um die Bürger nicht über Gebühr zu belasten und die Lasten gerechter auf viele Schultern zu verteilen.
Er war einer der tragenden Säulen beim Aufstieg in die Fußball-Oberliga Rheinland-Pfalz/Saar im Jahr 2019, ehe er aus beruflichen Gründen die Eisbachtaler Sportfreunde in Richtung Augsburg verlies: Die Rede ist von Maximilian Hannappel. Nun kehrt der 24-Jährige in seine Westerwälder Heimat zurück: Der Zimmermeister wird die Eisbären, sollte es zu einer Fortsetzung der unterbrochenen Runde kommen, vorerst bis zum Saisonende 2020/2021 verstärken.
Maximilian Hannappel stand nach seinem Weggang von den Eisbären zuletzt in der fünftklassigen Bayernliga Süd in Diensten des TSV Schwabmünchen. Für den bayrischen Kleinstadtclub absolvierte der junge Westerwälder in der Saison 2019/2020 17 Partien als Stammspieler, ehe ihn ein Kreuzbandriss im November 2019 jäh stoppte.
Weitersburg, Auf dem Schafstall (ots)
Aus noch ungeklärter Ursache entwickelte sich ein Brand einer Lagerhalle. Nach derzeitigem Ermittlungsstand ist eine Brandstiftung eher unwahrscheinlich. Vermutet wird ein technischer Defekt an einem der sechs Fahrzeuge (u.a. Traktoren), die in der Lagerhalle standen. Die Lagerhalle dürfte in etwa 20 x 20 m groß gewesen sein. Die Angaben sind unter Vorbehalt zu sehen, da der Eigentümer "unter Schock" steht und noch keine konkreten und verlässlichen Angaben zu den Fahrzeugen, der Lagerhalle etc. machen konnte. So ist die Schadenshöhe von 150000 EUR auch nur als sehr grobe Schätzung anzusehen. (Quelle Polizei Bendorf)
Altenkirchen (ots)
In den Abendstunden des 25. Januar wurden Beamte der Polizeiinspektion Altenkirchen zu einem Discountmarkt in der Kreisstadt gerufen, weil es dort zu einem Ladendiebstahl gekommen war. Vor Ort konnte sodann zunächst die Identität des 50-jährigen Mannes aus der VG Altenkirchen festgestellt werden. Im Rahmen der weiteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass es sich im aktuellen Fall wohl nur um den letzten Fall einer ganzen Serie gleichgelagerter Delikte gehandelt haben dürfte, die dieser gemeinsam mit seiner Ehefrau begangen hatte. Diese war seit mehreren Jahren als Kassiererin in dem Geschäft angestellt. Die konkrete Tatbegehung sah so aus, dass der 50 jährige zunächst den Einkaufswagen mit den unterschiedlichsten Waren befüllte und sich anschließend zu der Kasse begab, an der seine Ehefrau eingeteilt war. Hier täuschte diese lediglich vor, die Waren ordnungsgemäß einzuscannen. Tatsächlich wurden diese jedoch nicht im Kassensystem verbucht, so dass der Mann schließlich ohne ordnungsgemäße Bezahlung der Waren den Markt verlassen konnte. Im Einkaufswagen des Mannes befanden sich am Montagabend Waren im Wert von mehreren hundert Euro. Im Rahmen der sich anschließenden Durchsuchung der Wohnung des Ehepaares stellten die Polizeibeamten der PI Altenkirchen schließlich noch ein sehr umfangreiches Sortiment an Waren aller Art im Wert von mehreren tausend Euro sicher. Im Rahmen der Auswertung konnten die sichergestellten Gegenstände fast vollständig dem Discounter zugeordnet werden. Das Ehepaar zeigte sich insgesamt geständig, die weiteren Ermittlungen dauern noch an. (Quelle Polizei Altenkirchen)
Sonntag, 6. Oktober, 8:00 - ca. 11:00 Uhr
Leitung: Georg Fahl (GNOR), Meudt-Eisen
Treffpunkt: Südlich 57629 Dreifelden, am Abenteuerspielplatz im Wald
Mitzubringen: Wetterfeste Kleidung, Fernglas, Spektiv und Bestimmungsbuch/App
Teilnahmebeitrag: Kostenfrei - aber wir freuen uns über eine SPENDE!
Gute Nachrichten für Schulen und Sportstätten
27 Tagesordnungspunkte standen auf der Agenda der konstituierenden Sitzung des Kreisausschusses des Westerwaldkreises in der XI. Wahlperiode. Von den Beschlüssen profitieren vor allem einige Schulen, diverse Sportstätten und der Verein Katzenhilfe Westerwald.
So beschäftigte sich ein Schwerpunkt der Sitzung mit der baulichen Erweiterung des Evangelischen Gymnasiums in Bad Marienberg, das 2005 als zweizügige Einrichtung konzipiert wurde. Die Entwicklung der Schülerzahlen in der Region zeigte aber, dass auch drei Klassen je Jahrgangsstufe denkbar sind. Mittel- und langfristig kann das Gymnasium nun den erforderlichen Raumbedarf nicht mehr decken. Der Träger hat in enger Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde und dem Westerwaldkreis ein Raumprogramm für die Erweiterung erarbeitet. Basierend auf dem Kostenrichtwert ist mit Baukosten von mindestens rund 6,7 Millionen Euro zu rechnen. Der Kreisausschuss hat der Durchführung eines Architektenwettbewerbs in Form eines Realisierungswettbewerbs zugestimmt.
Die seit Mai gesperrte Kreisstraße 472 zwischen Dehrn und Dietkirchen wird ab Freitagnachmittag, 27. September 2024, wieder für den Verkehr freigegeben. Der angrenzende Radweg war bereits vor einigen Wochen wieder geöffnet worden.
Weiterlesen ...MONTABAUR. Unter dem Motto „Das hat mir gerade noch gefehlt – Vorräte fürs Leben“ hat der Caritasverband Westerwald/Rhein-Lahn zusammen mit der Pfarrei St. Peter Montabaur den jährlichen Gottesdienst zum Caritas-Sonntag in der Pfarrkirche St. Peter in Ketten gefeiert.
Die Katechese wurde von Jochen Straub gehalten, Referatsleiter für Seelsorge für Menschen mit Behinderungen im Bistum Limburg. In seiner Ansprache stellte Straub die zuvor von der Gruppe „Die Unternehmungslustigen“ präsentierte Geschichte von der Feldmaus Frederick in den Mittelpunkt. Er ermutigte die Gläubigen dazu, nicht nur allein von materiellen Dingen zu leben, sondern auch von guten Worten. „Der Mensch lebt nicht vom Brot allein, sondern von jedem Wort, das aus Gottes Mund kommt (Mt 4,4). Er bestärkte die Gläubigen, ihre Dankbarkeit auszudrücken und sich zu fragen, wofür sie Jesus an diesem herrlichen Sonntag danken könnten. Als Beispiele wurden aufgezählt: Kuscheltiere, Auf-der-Arbeit-Gut-Gelitten-Sein, Humor und Lachen, warme Umarmungen und Nähe, die Liebe der Familie, vielleicht auch ein Glas Rotwein, und vieles mehr.
Lahnstein, 10. Oktober 2024 – Die Agentur für Arbeit Montabaur, in Kooperation mit der Stadt Lahnstein und dem Globus SB-Warenhaus Lahnstein, lädt junge Menschen zur beliebten Ausbildungsmesse ein. Von 9:00 bis 13:00 Uhr erwartet die Besucher in der Stadthalle Lahnstein ein buntes Programm rund um die Berufswahl.
In der 15. Auflage der Messe präsentieren rund 40 namhafte Arbeitgeber ihre Ausbildungsplätze und Studienangebote. Geboten wird ein vielfältiger Branchenmix. Vertreten sind u.a. Unternehmen aus den Bereichen Chemie, Pflege/Medizin, Hotel- und Gastronomie, Papierverarbeitung, Energieversorgung, Einzelhandel, Banken, Zoll, Bundeswehr und Polizei. „Die Messe zeigt somit eindrucksvoll die Vielfalt der Möglichkeiten, die jungen Menschen aktuell offenstehen“, betonen die Veranstalter.
Weiterlesen ...Das Veterinäramt des Westerwaldkreises sucht aktuell für sieben weibliche Minischweine im geschätzten Alter von fünf Monaten bis drei Jahren sowie ein ausgewachsenes männliches Minischwein ein dauerhaftes neues Zuhause. Alle Schweine stammen aus einer Fortnahme und haben sich seitdem gut erholt, sie werden immer zutraulicher und aufgeschlossener. Keines der Tiere steht Menschen negativ gegenüber.
Die Haltung von Minischweinen muss allerdings bestimmte Anforderungen erfüllen, die auf der Internetseite des Westerwaldkreises nachzulesen sind. Weitere Informationen hierzu gibt Svenja Hoffmann per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch unter 02602 124-293. (Quelle Westerwaldkreis)