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Bad Marienberg (ots)
Am Mittwoch, den 11.11.2020, fand im Zeitraum zwischen 18:00 Uhr und 18:50 Uhr auf dem Marktplatz von Bad Marienberg eine Versammlung statt. Unter dem Motto "Für die Bewahrung unserer Traditionen und Werte" wurden zwei Redebeiträge gehalten. Danach wurde die Veranstaltung, an der circa 60 Personen teilnahmen, beendet. Zu Störungen der Versammlung kam es nicht. Ein Teilnehmer der Versammlung verstieß gegen die Maskenpflicht. Ihn erwartet nun ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitenverfahren. (Quelle Polizei Bad MArienberg)
Schon wieder hat es Pannen bei der Übermittlung von Daten an das Robert-Koch-Institut gegeben. Betroffen war der Kreis Altenkirchen - und teilweise auch andere Kreise - wie es in einer Pressemitteilung heißt. Begründet wurden die Probleme mit Softwarefehlern. Wie weiter mitgeteilt wurde, stimmten zwar die absoluten Zahlen mit denen des Kreises Altenkirchen überein, in die Berechnung der Inzidenz flossen diese aber nicht komplett ein. Ob dies zum Vor- oder Nachteil bei der Darstellung der Inzidenz-Werte führte, wurde nicht mitgeteilt. Dies ist nicht der erste Fall, in dem Daten des RKI zu Verwirrung und der falschen Darstellungen der tatsächlich Pandemie-Lage führte. (Quelle RWW / Kreis Altenkirchen)
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gesundheit schützen - Schaden für Wirtschaft und Gesellschaft so gering wie möglich halten
„Auch in der zweiten Welle der Pandemie tun meine Landesregierung und ich als Ministerpräsidentin alles dafür, um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu schützen und dabei den Schaden für das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag.
Die einschneidenden Maßnahmen des Teil-Lockdowns sind am 2. November in Kraft getreten. Stand heute gibt es in Rheinland-Pfalz 924 Neuinfektionen und 13.221 mit dem Corona-Virus infizierte Menschen. „Wenn man die Zahlen für unser Land im Wochenvergleich betrachtet, gibt es erste vorsichtige Anzeichen, dass sich die exponentielle Dynamik des Infektionsgeschehens abschwächt. Mir ist wichtig zu betonen, dass hinter jeder Zahl ein Schicksal steht. Bis heute sind 342 Menschen an und mit COVID-19 gestorben. Auch bei uns trauern Angehörige und Freunde, kämpfen Menschen mit den Folgen ihrer COVID-19 Erkrankung“, sagte die Ministerpräsidentin.
Entwurf für den Haushalt 2021 steht
Steuerhöhungen wurden abgelehnt
In seiner Sitzung am 03.11.2020 beriet der Ortsgemeinderat in Caan über den Haushalt 2021.
„Aufgrund der wahrscheinlichen und „coronabegründeten“ Einbrüche in den kommunalen Haushalten haben wir uns mit einer Reihe von Einsparungen im neuen Haushalt befasst. Wir haben uns damit sehr schwergetan, da sich unsere Haushalte auch in der Vergangenheit immer auf der Ausgabenseite auf das Notwendige und Erforderliche beschränkt haben. Wir haben Kürzungen von insgesamt 13 900 EUR vorgenommen.“, teilte der Ortsbürgermeister Roland Lorenz mit.
Trotz dieser massiven Kürzung hat der Gemeinderat die Anhebung der Hebesätze der Realsteuern wurde vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt.
„Die Realsteuern für Caan haben wir 2018 auf das gesetzliche Niveau gehoben. Der Rat war sich darüber einig, dass in Zeiten der Pandemie „Covid 19“ eine Erhöhung der Hebesätze nicht sozialverträglich ist und eine vollkommen verfehlte Signalwirkung in der Bevölkerung hätte.
Viele arbeitende Bewohner befinden sich in „Kurzarbeit“, erleben folglich ohne hin schon finanzielle Einbußen, sodass gemeindliche Steuererhöhungen in der derzeitigen Situation absolut unpassend sind.“, stellte der Gemeinderat einstimmig fest.
Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt ein Ermittlungsverfahren gegen einen 37 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern, der sexuellen Belästigung, der Nötigung sowie des Besitzes kinderpornografischer Schriften.
Am 28. Mai 2020 soll der Beschuldigte auf einer Straße in Polch einem 13-jährigen Mädchen über dessen Kleidung an die Brust gegriffen haben. Am 26.Juli 2020 soll er sich mit seinem E-Bike in Pillig aufgehalten haben, wo er zwei Mädchen im Alter von 11 Jahren und einen 12-jährigen Jungen angesprochen und sich mit ihnen in ein leer stehendes Haus begeben haben soll. Hier soll er sodann vor den drei Kindern sexuelle Handlungen an sich selbst vorgenommen haben. Als die Kinder aufgrund des von ihnen wahrgenommenen Geschehens aus dem Haus fliehen wollten, soll der Beschuldigte ein Mädchen am Arm ergriffen haben, um es an der Flucht zu hindern. Dem Mädchen gelang es jedoch sich aus dem Griff zu befreien und gemeinsam mit den anderen Kindern aus dem Haus zu flüchten.
56244 Sessenhausen (ots)
Am Dienstag, 10.11.2020 kontrollierte die Schwerverkehrskontrollgruppe der Verkehrsdirektion Koblenz auf der BAB 3, Rastplatz "Landsberg an der Warthe" in Zeit von 08:00 bis 14:00 Uhr insgesamt 9 LKW auf die jeweils für die Beförderungsart einzuhaltenden Vorschriften.
Die Konsequenz des Tages: Es mussten 6 der kontrollierten Fahrzeuge beanstandet werden, wobei bei drei Fahrzeugen die festgestellten Mängel so gravierend waren, dass die Weiterfahrt direkt untersagt wurde. Es wurden insgesamt 7 Anzeigen wegen technischer Mängel, Überladungen oder mangelhafter Ladungssicherung gefertigt. Zudem wurde in 2 Fällen festgestellt, dass die Fahrer die vorgeschriebenen Lenkzeiten nicht eingehalten hatten und diesbezüglich Kontrollmitteilungen an die zuständigen Behörden übermittelt. In 5 Fällen wurde eine Sicherheitsleistung einbehalten, da die Betroffenen keinen Wohnsitz in Deutschland hatten.
Der technische Zustand eines aus Osteuropa stammenden Sattelzuges, welcher mit 8 Tonnen Maschinenteilen beladen und auf dem Weg von Österreich nach Belgien war, erschreckte die Kontrolleure besonders.