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+ Washington: USA entziehen mehreren Ausländern Visa nach Reaktionen auf Attentat
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Washington - mikeXmedia -
Die US-Regierung hat mehreren ausländischen Staatsangehörigen die Visa entzogen, weil sie nach dem tödlichen Anschlag auf den rechten Aktivisten Kirk dessen Tod im Netz gefeiert oder gerechtfertigt haben sollen. Auch eine deutsche Person ist betroffen, wie das Außenministerium in Washington mitteilte. Sie habe online geschrieben, «wenn Faschisten sterben, beschweren sich Demokraten nicht». Details zur Identität nannte die US-Regierung nicht. Die deutsche Botschaft erklärte, sie unterstütze die betroffene Person auf Wunsch konsularisch.
+ Brüssel: Nato berät über stärkere Abschreckung gegen Russland
+ Berlin: Koalition bringt Wehrdienstgesetz trotz Streit in Bundestag ein
+ Berlin: Warken will Krankenkassen-Sparpaket
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Brüssel - mikeXmedia -
Nach mehreren Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Drohnen diskutieren die Verteidigungsminister der Nato-Staaten über eine Ausweitung ihrer Schutzmaßnahmen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der neue Einsatz zur Sicherung des Luftraums an der Ostflanke ausreicht, um Moskau von weiteren Provokationen abzuhalten. Mehrere Mitgliedstaaten fordern eine deutlich stärkere militärische Präsenz in Osteuropa, um Russland zu zeigen, dass das Bündnis geschlossen hinter der Ukraine steht und seine Ostgrenze konsequent schützt.
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Berlin - mikeXmedia -
Trotz interner Spannungen will die Koalition den Entwurf für den neuen Wehrdienst wie geplant im Bundestag beraten. Verteidigungsminister Pistorius betonte, er habe keinen Kompromiss sabotiert, sondern wehre sich dagegen, dass zentrale Punkte seines Vorschlags vorab geändert würden. Die Union hatte ihm genau das vorgeworfen. Beide Seiten erklärten jedoch, das Gesetz soll am Donnerstag ins Parlament eingebracht werden. Ziel ist es, die Wehrpflicht in einer modernen Form wiederzubeleben und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesgesundheitsministerin Warken will mit einem kurzfristigen Sparpaket verhindern, dass Krankenkassenbeiträge Anfang kommenden Jahres erneut steigen. Das Vorhaben soll im Kabinett beschlossen werden – noch bevor neue Finanzprognosen zur Entwicklung der Kassenlage vorliegen. Nach massiven Beitragserhöhungen zu Jahresbeginn drohte Versicherten und Unternehmen ein weiterer Anstieg zum Jahreswechsel. Mit den Einsparungen will das Ministerium neue Finanzierungslücken in der gesetzlichen Krankenversicherung schließen, ohne zusätzliche Milliarden aus dem Bundeshaushalt bereitzustellen.
+ Scharm el Scheich: Macron warnt nach Waffenruhe vor anhaltender Hamas-Bedrohung
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Scharm el Scheich - mikeXmedia -
Nach der Freilassung der letzten Geiseln aus dem Gazastreifen betont Frankreichs Präsident Macron, dass die Bedrohung durch die Hamas weiterbesteht. Die Terrororganisation verfüge über Tausende Kämpfer, Tunnel und umfangreiche Bewaffnung, die nicht kurzfristig neutralisiert werden könne. Israel kritisiert, dass bisher nur wenige der getöteten Geiseln übergeben wurden und die Vereinbarungen der Waffenruhe nicht vollständig eingehalten seien.
+ Peking: China will Handelsstreit mit den USA bis zum Ende austragen
+ Kiew: Ukraine bestätigt Treffen mit Trump in Washington
+ Genf: Welt verliert 8 Millionen Hektar Wald in nur einem Jahr
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Peking - mikeXmedia -
China hat angekündigt, den Handelskonflikt mit den USA notfalls bis zum Ende durchzustehen. Das Handelsministerium in Peking erklärte, man bleibe im Zollstreit standhaft, sei aber weiterhin zu Gesprächen bereit. Hintergrund ist die jüngste Drohung von US-Präsident Donald Trump, ab Anfang November zusätzliche Zölle von 100 Prozent auf chinesische Importe zu verhängen. China hatte zuvor neue Beschränkungen für den Export seltener Erden angekündigt – wichtiger Rohstoffe, bei denen das Land weltweit führend ist.
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Kiew - mikeXmedia -
Der ukrainische Präsident hat ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington für Freitag angekündigt. Wie er bei einer Pressekonferenz in Kiew sagte, soll es dabei vor allem um die Lieferung weitreichender Waffen gehen. Eine Delegation der ukrainischen Regierung ist bereits unterwegs in die USA. Auf der Wunschliste Kiews stehen vor allem Marschflugkörper des Typs Tomahawk mit einer Reichweite von rund 2.500 Kilometern. Finanziert werden könnten die Waffen über Nato-Partner, einen großen Deal mit den USA oder eingefrorene russische Vermögen in der EU.
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Berlin - mikeXmedia -
Weltweit sind im vergangenen Jahr rund 8 Millionen Hektar Wald dauerhaft verloren gegangen – das entspricht etwa der Hälfte von England. Laut dem aktuellen Waldzustandsbericht stieg die zerstörte Fläche im Vergleich zum Vorjahr deutlich an. 2022 waren es noch etwa 7 Millionen Hektar. Dabei hatten sich mehr als 140 Staaten bereits auf der UN-Klimakonferenz in Glasgow verpflichtet, die Abholzung bis 2030 zu stoppen und geschädigte Flächen wieder aufzuforsten. Das Ziel bleibt damit in weiter Ferne.
+ Verona: Drei Polizisten sterben bei Explosion während Zwangsräumung
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Verona - mikeXmedia -
In der Nähe von Verona sind drei Polizisten bei einer Explosion ums Leben gekommen, als sie ein Haus zwangsweise räumen wollten. Nach Angaben der Behörden wurde die Detonation offenbar absichtlich ausgelöst. Rund 15 Einsatzkräfte wurden verletzt. Medien berichten, dass die Bewohner sich tagelang geweigert hatten, das Gebäude zu verlassen. Eine Frau und ihr Bruder kamen verletzt ins Krankenhaus, nach einem weiteren Bruder wird gesucht. Laut Zeitungsberichten hatten die Geschwister zuvor mit einer Selbstsprengung gedroht.