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+ Washington: USA verhängen Einreiseverbot wegen mutmaßlicher Zensur von Plattformen
+ Paris: Frankreich beschließt Notlösung für Staatshaushalt
+ Venedig: Stadt verhängt Ruhe-Regeln für Heiligabend
+ Berlin: Weniger Besucher auf Weihnachtsmärkten
Washington - mikeXmedia -
Die US-Regierung hat Einreiseverbote gegen mehrere Personen verhängt, denen vorgeworfen wird, amerikanische Onlineplattformen unter Druck gesetzt zu haben. Betroffen sind fünf Personen aus dem Umfeld radikaler Aktivisten und Nichtregierungsorganisationen, teilte das Außenministerium mit. Es geht auch um deutsche Personen. Außenminister Rubio stellte einen Bezug zu Europa her und sprach von organisierten Versuchen, unliebsame amerikanische Standpunkte zu unterdrücken. Nach Darstellung der Regierung hätten ausländische Akteure gezielt Zensurmaßnahmen vorangetrieben und Plattformen zu Eingriffen bewegt. Deutschland wirft den USA Ähnliches vor.
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Paris - mikeXmedia -
Frankreich hat wegen der festgefahrenen Haushaltsverhandlungen im Parlament eine Übergangslösung beschlossen. Das Sondergesetz erlaubt es dem Staat, weiter Steuern einzunehmen, Kredite aufzunehmen und laufende Ausgaben zu finanzieren. Grundlage ist der bisherige Haushalt, der vorläufig fortgeführt wird. Neue Investitionen oder zusätzliche Sparmaßnahmen sind mit der Regelung allerdings nicht möglich. Die Notlösung soll die Handlungsfähigkeit des Staates sichern, bis eine politische Einigung erzielt wird.
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Venedig - mikeXmedia -
Venedigs Bürgermeister will den Einwohnern ein ruhiges Weihnachtsfest ermöglichen und hat dafür eine Sonderverordnung erlassen. Ab 22 Uhr sind an Heiligabend Musikveranstaltungen, das Ausschenken von Getränken auf genehmigten Terrassen sowie der Verkauf von Speisen und Getränken durch mobile Händler und Lebensmittelgeschäfte in Teilen der Stadt untersagt. Auch Feuerwerk ist verboten. Die Regelung gilt im Umkreis von rund 500 Metern um Kirchen und andere religiöse Gebäude sowie auf ausgewählten Plätzen auf dem Festland.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Weihnachtsmärkte sind in diesem Jahr schwächer besucht worden als im Vorjahr. Nach Einschätzung des Schaustellerbundes spielt dabei eine wachsende Verunsicherung beim Thema Sicherheit eine Rolle. Zusätzlich belasten stark gestiegene Kosten die Branche. Die wirtschaftliche Lage und höhere Preise könnten viele Menschen vom Besuch abgehalten haben.
+ Washington: US-Regierung lockt mit Weihnachtsbonus zur freiwilligen Ausreise
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Die US-Regierung bietet Migranten ohne gültigen Aufenthaltstitel einen Anreiz zur freiwilligen Ausreise bis zum Jahresende. Wer sich bis zum 31. Dezember für die sogenannte «Selbstabschiebung» anmeldet, erhält neben einem kostenlosen Heimflug eine Prämie von 3.000 US-Dollar, rund 2.550 Euro. Mit festlicher Weihnachtsdeko wirbt das Heimatschutzministerium nun für das zeitlich begrenzte Angebot, das rechtzeitige Heimreisen zu den Feiertagen fördern soll.
+ Paris: Frankreich will Sondergesetz zur Überbrückung der Haushaltskrise
+ Miami: Trump kündigt Bau neuer «Trump-Klasse»-Schlachtschiffe an
+ Berlin: Alkoholstudien bestätigen – Null ist am gesündesten
+ Weitere Meldungen des Tages
Paris - mikeXmedia -
Die französische Regierung plant ein Sondergesetz, um die Haushaltskrise zu überbrücken. Geplant ist, das aktuelle Budget ins kommende Jahr hinein fortzuführen, nachdem die Verhandlungen für 2026 im zerstrittenen Parlament gescheitert waren. Auch der Einsatz eines Vermittlungsausschusses brachte bisher keine Einigung. Mit dem Gesetz will Paris eine Haushaltslücke vermeiden und die Staatsfinanzen stabil halten.
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Miami - mikeXmedia -
US-Präsident Trump hat den Bau von zwei neuen Kampfschiffen für die Marine angekündigt.. Die Schiffe dieser neuen «Trump-Klasse» sollen länger, schneller und deutlich schlagkräftiger als bisherige Einheiten werden und perspektivisch auf bis zu 25 Stück aufgestockt werden. Mit dem Projekt will Trump die heimische Industrie stärken und den globalen Respekt für die USA unterstreichen. Bei der Präsentation in Florida betonte er die strategische Bedeutung der Flotte und bezeichnete sie als Beginn eines «Goldenen Zeitalters» für das Land.
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Berlin - mikeXmedia -
Jüngste Forschungen zeigen: Schon geringe Mengen Alkohol erhöhen das Gesundheitsrisiko. Studien warnen, dass selbst moderater Konsum unter anderem das Demenzrisiko steigert. Auch die Deutsche Gesellschaft für Ernährung empfiehlt, komplett auf Alkohol zu verzichten, um gesundheitlich risikofrei zu leben. Die Nachfrage nach alkoholfreien Getränken steigt: Im vergangenen Jahr wurden rund 580 Millionen Liter alkoholfreies Bier hergestellt, fast doppelt so viel wie vor zehn Jahren, der Marktanteil liegt bei neun Prozent.
+ Brüssel: Nato fordert mehr Hilfe für Ukraine und warnt vor russischer Bedrohung
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Kurz vor Weihnachten hat Nato-Generalsekretär Rutte zu weiterer Unterstützung der Ukraine aufgerufen. Eine starke Ukraine sei aus Sicht des Bündnisses entscheidend, um Russland von möglichen Angriffen auf Nato-Staaten abzuhalten. Gleichzeitig verwies Rutte auf die Beschlüsse des Nato-Gipfels in Den Haag, die Verteidigungsausgaben spürbar zu erhöhen, um die Abschreckung zu sichern. Die Aufrüstung müsse zügig vorankommen, da sich die Sicherheitslage nach Einschätzungen westlicher Geheimdienste ab dem Ende des Jahrzehnts deutlich verschärfen könnte.
+ Aleppo: Mindestens 15 Zivilisten bei neuen Gefechten getötet
+ Weitere Meldungen des Tages
Aleppo - mikeXmedia -
Bei neuen Kämpfen in der syrischen Stadt Aleppo sind nach Medienberichten rund 15 Zivilisten ums Leben gekommen. Zuvor galt zwischen Regierungstruppen und kurdischen Kräften eine Waffenruhe. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die erneute Eskalation. Die Lage in der Stadt gilt weiter als angespannt.
