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+ Berlin: Bundestag stoppt Neubauprojekt aus Kostengründen
+ Berlin: Deutschland verbraucht rechnerisch alle Ressourcen für 2026
+ Berlin: Ärzte fordern strengere Regeln für Schnapsverkauf
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Der Bundestag will aus Spargründen auf eines seiner geplanten Neubauprojekte verzichten. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung soll das Bauvorhaben „Luisenblock-Ost II“ in Berlin komplett gestoppt werden. Dadurch könnten mindestens 600 Millionen Euro an Baukosten eingespart werden. Hintergrund sind deutlich gestiegene Ausgaben für das Projekt. Andere geplante Neubauten für Büros und Sicherheitsräume des Bundestags sind von der Entscheidung nicht betroffen. Auch am viel kritisierten und geschätzt etwa eine Milliarde Euro teuren Bundeskanzleramt wird weiter gebaut.
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Berlin - mikeXmedia -
Deutschland hat nach Berechnungen von Umweltorganisationen seine natürlichen Ressourcen für das laufende Jahr bereits aufgebraucht. Darauf weist der sogenannte Erdüberlastungstag hin. Umweltverbände kritisieren vor allem den weiterhin hohen Verbrauch von Öl, Gas und Kohle. Sie fordern schnelleres Handeln beim Klima- und Ressourcenschutz.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Ärzteverband Marburger Bund spricht sich für schärfere Vorschriften beim Verkauf von Alkohol aus. Hochprozentige Getränke sollen nach den Vorstellungen des Verbands künftig nur noch in speziellen lizenzierten Geschäften erhältlich sein. Als Vorbild gelten mehrere nordische Länder mit strengeren Alkoholgesetzen. Die Mediziner hoffen dadurch auf weniger Alkoholmissbrauch und gesundheitliche Schäden.
+ Rom: Streiks sorgen in Italien für Probleme im Flugverkehr
+ Moskau: Putin schlägt Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg vor
+ Berlin: Kritik an Reformplänen für Pflegeversicherung wächst
+ Weitere Meldungen des Tages
Rom - mikeXmedia -
Reisende von und nach Italien müssen sich zum Wochenbeginn auf erhebliche Einschränkungen im Flugverkehr einstellen. Grund sind Streiks bei der italienischen Flugsicherung und der Fluggesellschaft Easyjet. Die Arbeitsniederlegungen sollen mehrere Stunden andauern und betreffen auch einzelne Flughäfen im Land. Die Airline Ita kündigte bereits an, mehr als ein Drittel ihrer Flüge zu streichen. Davon sind auch internationale Verbindungen betroffen.
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Moskau - mikeXmedia -
Russlands Präsident Putin hat Altkanzler Schröder als möglichen Vermittler im Ukraine-Krieg ins Gespräch gebracht. Der Kremlchef verwies dabei auf die langjährige Verbindung zwischen beiden Politikern. Nach Medienberichten lehnt die Bundesregierung den Vorschlag jedoch bereits ab. Die Diskussion kommt in einer Phase neuer diplomatischer Bemühungen zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine auf. Eine offizielle Reaktion von Schröder liegt bislang nicht vor.
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Berlin - mikeXmedia -
Angesichts milliardenschwerer Finanzprobleme bei den Pflegekassen geraten die Reformpläne von Gesundheitsministerin Warken zunehmend unter Druck. Bis 2029 fehlen den Pflegekassen nach aktuellen Berechnungen mehr als 20 Milliarden Euro. Die Ministerin verweist auf die steigende Zahl pflegebedürftiger Menschen, darunter auch Kinder mit besonderem Betreuungsbedarf. Patientenschützer kritisieren die Vorschläge jedoch scharf und werfen der Bundesregierung unzureichende Lösungen vor.
+ Stockholm: Merz betont trotz Spannungen den Zusammenhalt der Nato
+ Berlin: Kassenärzte warnen vor weniger Behandlungen durch Sparpläne
+ Berlin: Ärztepräsident drängt auf schnelle Zuckerabgabe für Softdrinks
+ Weitere Meldungen des Tages
Stockholm - mikeXmedia -
Bundeskanzler Merz sieht das Bündnis der Nato trotz neuer Spannungen mit den USA weiter als stabil an. Bei einem Besuch in Stockholm sagte der CDU-Politiker, die Stärke der Allianz hänge nicht allein von der Zahl der Soldaten ab, sondern vor allem von gemeinsamen Zielen. Auch nach dem angekündigten Abzug von US-Truppen aus Deutschland gebe es weiterhin ein großes gegenseitiges Interesse an einer engen Zusammenarbeit. Merz zeigte sich deshalb überzeugt, dass die Partnerschaft innerhalb der Nato bestehen bleibt.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Kassenärzte rechnen wegen geplanter Einsparungen im Gesundheitswesen mit deutlich weniger Behandlungen in deutschen Arztpraxen. Nach Berechnungen der Kassenärztlichen Vereinigungen könnten im kommenden Jahr rund 46 Millionen Behandlungsfälle nicht finanziert werden. Ärztevertreter warnen deshalb vor spürbaren Folgen für Patienten und längeren Wartezeiten. Hintergrund sind die Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Gesundheitsbereich.
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Berlin - mikeXmedia -
Ärztepräsident Reinhardt fordert eine frühere Einführung der geplanten Zuckerabgabe auf Getränke wie Cola und Limonade. Der Chef der Bundesärztekammer bezeichnete die Maßnahme als überfällig und sprach sich für einen schnellen Start aus. Gesundheitsvorteile würden sich zwar erst nach einigen Jahren zeigen, deshalb dürfe die Einführung nicht weiter verschoben werden. Die Bundesregierung plant die Abgabe vor allem um die Finanzlage im Gesundheitssystem etwas zu entspannen. Eingeführt werden soll sie 2028.
+ Brüssel: EU-Abgeordnete drängen auf eigene Verteidigungsunion
+ Teneriffa: Evakuierungsflüge für Passagiere der „Hondius“ vorbereitet
+ Berlin: Koalition sucht nach neuem Entlastungspaket für Bürger
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Ein parteiübergreifendes Bündnis im Europaparlament fordert den schnellen Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion. In einer gemeinsamen Erklärung warnen mehrere Abgeordnete davor, sich beim Schutz Europas allein auf die USA und die Nato zu verlassen. Gefordert werden unter anderem gemeinsame Kommandostrukturen und eine schnelle europäische Eingreiftruppe. Hintergrund sind die wachsenden sicherheitspolitischen Spannungen in Europa und weltweit.
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Teneriffa - mikeXmedia -
Heute wird das Kreuzfahrtschiff „Hondius“ im Hafen von Teneriffa anlegen. Dort sollen die Passagiere zunächst medizinisch untersucht werden, bevor Evakuierungsflüge in ihre Heimatländer starten. Mehrere europäische Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und die Niederlande, schicken dafür eigene Maschinen. Die Weltgesundheitsorganisation stuft das weltweite Ansteckungsrisiko trotz des Hantavirus-Ausbruchs weiterhin als gering ein.
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Berlin - mikeXmedia -
Nach dem vorläufigen Aus der geplanten 1.000-Euro-Entlastungsprämie sucht die Bundesregierung nach neuen Ideen gegen die hohen Energiekosten. Bundeskanzler Merz und die schwarz-rote Koalition wollen das Thema beim nächsten Koalitionsausschuss beraten. Dort soll es um mögliche Alternativen und weitere Entlastungen für Bürger gehen. Hintergrund sind die anhaltenden Belastungen durch die Energiepolitik der Regierung, die Preiskrise durch den Iran-Krieg und die schwache Wirtschaftslage in Deutschland.
+ Brüssel: EU-Abgeordnete drängen auf eigene Verteidigungsunion
+ Teneriffa: Evakuierungsflüge für Passagiere der „Hondius“ vorbereitet
+ Berlin: Koalition sucht nach neuem Entlastungspaket für Bürger
+ Weitere Meldungen des Tages
Brüssel - mikeXmedia -
Ein parteiübergreifendes Bündnis im Europaparlament fordert den schnellen Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion. In einer gemeinsamen Erklärung warnen mehrere Abgeordnete davor, sich beim Schutz Europas allein auf die USA und die Nato zu verlassen. Gefordert werden unter anderem gemeinsame Kommandostrukturen und eine schnelle europäische Eingreiftruppe. Hintergrund sind die wachsenden sicherheitspolitischen Spannungen in Europa und weltweit.
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Teneriffa - mikeXmedia -
Heute wird das Kreuzfahrtschiff „Hondius“ im Hafen von Teneriffa anlegen. Dort sollen die Passagiere zunächst medizinisch untersucht werden, bevor Evakuierungsflüge in ihre Heimatländer starten. Mehrere europäische Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und die Niederlande, schicken dafür eigene Maschinen. Die Weltgesundheitsorganisation stuft das weltweite Ansteckungsrisiko trotz des Hantavirus-Ausbruchs weiterhin als gering ein.
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Berlin - mikeXmedia -
Nach dem vorläufigen Aus der geplanten 1.000-Euro-Entlastungsprämie sucht die Bundesregierung nach neuen Ideen gegen die hohen Energiekosten. Bundeskanzler Merz und die schwarz-rote Koalition wollen das Thema beim nächsten Koalitionsausschuss beraten. Dort soll es um mögliche Alternativen und weitere Entlastungen für Bürger gehen. Hintergrund sind die anhaltenden Belastungen durch die Energiepolitik der Regierung, die Preiskrise durch den Iran-Krieg und die schwache Wirtschaftslage in Deutschland.