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+ Teheran: Sorge vor neuer Eskalation wächst unter Bevölkerung
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Die stockenden Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein mögliches Kriegsende sorgen bei der Bevölkerung im Iran für wachsende Angst. Viele Menschen sehen die Lage als äußerst kritisch und fürchten eine erneute Eskalation. Ein Bewohner aus Teheran schilderte, dass sowohl ein neuer Krieg als auch ein Fortbestehen der aktuellen politischen Verhältnisse als belastend empfunden würden. Aus Angst vor Repressionen äußern sich viele Betroffene nur anonym.
+ Berlin: CDU lehnt Aussetzung der Schuldenbremse ab und fordert Sparpaket
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Die SPD will mit der Erklärung einer haushaltspolitischen Notlage, den Weg für noch höhere Schulden freimachen. Führende Politiker der CDU weisen den Vorstoß der SPD zur Aussetzung der Schuldenbremse zurück. Unions-Fraktionsvize Müller warnte davor, neue Schulden könnten Inflation antreiben und künftige Generationen belasten. Stattdessen fordert die CDU ein Sparpaket von Bundesfinanzminister Klingbeil. Die Debatte über den richtigen finanzpolitischen Kurs dürfte damit weiter an Schärfe gewinnen.
+ Washington: Verdächtiger nach Schüssen bei Trump-Dinner vor Gericht
+ Berlin: Deutschland und Großbritannien wollen wirtschaftlich enger zusammenarbeiten
+ Berlin: Unionsfraktion berät bei Klausur über Wirtschaft und Sicherheit
+ Wiesbaden: Mehr tödliche Fahrradunfälle – besonders viele mit E-Bikes
Washington - mikeXmedia -
Nach dem Schusswaffenangriff beim Gala-Dinner mit US-Präsident Trump soll der mutmaßliche Täter einem Bundesgericht vorgeführt werden. Nach ersten Erkenntnissen plante der Mann ein Attentat auf Mitglieder der Regierung, wie US-Justizminister Blanche erklärte. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat dauern weiter an. Derzeit deutet alles auf ein extremistisch politisches Motiv hin.
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Berlin - mikeXmedia -
Gut sechs Jahre nach dem Brexit bemühen sich Deutschland und Großbritannien um eine stärkere Annäherung. Beim einem Regierungsforum in Berlin sollen neue Schritte für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit vorgestellt werden. Beide Regierungen wollen damit die Beziehungen vertiefen und neue Impulse für Handel und Investitionen setzen. Großbritannien bleibt trotz Brexit ein wichtiger Partner für die deutsche Wirtschaft.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen. Im Mittelpunkt stehen die wirtschaftliche Lage in Deutschland sowie Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Zum Auftakt sprach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch über die Sicherheitspolitik.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Radfahrer ist im vergangenen Jahr gestiegen. Nach Angaben des Statistisches Bundesamt kamen rund 460 Menschen ums Leben, etwas mehr als im Jahr zuvor. Damit war etwa jedes sechste Verkehrsopfer mit dem Fahrrad unterwegs. Besonders auffällig ist der starke Anstieg bei E-Bikes: Fast die Hälfte der Getöteten nutzten E-Fahrräder.
+ Sewastopol: Tote und Verletzte nach ukrainischem Drohnenangriff auf Krim
+ Weitere Meldungen des Tages
Sewastopol - mikeXmedia -
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die von Russland annektierte Halbinsel Krim ist nach Behördenangaben in Sewastopol am Wochenende mindestens ein Mensch getötet worden. Vier weitere Personen wurden verletzt. Der Gouverneur sprach von einer der schwersten Attacken und berichtete von Schäden an zahlreichen Wohngebäuden. Nach russischen Angaben konnten zudem viele Flugobjekte abgewehrt werden.
+ Washington: Diplomatie im Iran-Konflikt stockt nach Absage von US-Reise
+ Mannheim: Studie sieht höhere Gewinne durch 12-Uhr-Regel an Tankstellen
+ Berlin: SPD warnt vor Mehrbelastung durch Krankenkassenreform
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Die Bemühungen um ein Ende des Iran-Kriegs kommen derzeit kaum voran. US-Präsident Trump hat die geplante Reise seiner Verhandlungsdelegation nach Pakistan kurzfristig abgesagt. Gleichzeitig machte der Iran deutlich, dass es vorerst keine direkten Gespräche mit den USA geben werde. Damit ist ein neuer Anlauf für Verhandlungen vorerst gescheitert, konkrete Fortschritte sind nicht in Sicht.
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Mannheim - mikeXmedia -
Die 12-Uhr-Regel für Preiserhöhungen hat der Mineralölbranche laut einer Studie zusätzliche Einnahmen beschert. Forscher berichten, dass die Gewinnmargen bei Superbenzin nach Einführung der Regel deutlich gestiegen sind. Im Schnitt lagen sie um mehrere Cent pro Liter höher als zuvor. Für Diesel ließ sich kein klarer Effekt nachweisen, allerdings sehen die Experten auch hier Hinweise auf mögliche Veränderungen. Insgesamt habe die Maßnahme bislang nicht zu niedrigeren Preisen geführt.
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Berlin - mikeXmedia -
Wenige Tage vor dem geplanten Kabinettsbeschluss zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung verschärft die SPD ihre Kritik. Ein Fraktionsvertreter betonte, das Hauptproblem liege bei den Ausgaben und nicht bei den Einnahmen. Er warnte davor, die Versicherten zusätzlich zu belasten. Zugleich kritisierte er, dass Vorschläge von Experten zur Effizienzsteigerung im bisherigen Konzept von Gesundheitsministerin Warken nur unzureichend berücksichtigt worden seien. Die SPD fordert Nachbesserungen im weiteren parlamentarischen Verfahren.