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Die sogenannten „Montagsspaziergänge“ finden bereits seit einigen Wochen in vielen Teilen Deutschlands statt und sind auch im Westerwaldkreis angekommen. Diese „Spaziergänge“ sind rechtlich als Versammlungen einzustufen und als solche durch das Grundgesetz geschützt. Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Für Versammlungen besteht daher keine Genehmigungspflicht, sondern lediglich eine Anmeldepflicht der Veranstalter. Dies gilt auch für die sog. „Spaziergänge“. Sie sind allerdings genauso zu behandeln wie alle andere Versammlungen, insbesondere dürfen sie nicht öffentliche Belange, wie die Gesundheit der Teilnehmer oder anderer Personen gefährden oder den Straßenverkehr in unzumutbarer Weise beeinträchtigen. Symbolbild
„Gernot Mittler hat sich neben seinem politischen Engagement besondere Verdienste im Bereich des Sports sowie auf kultureller und kirchlicher Ebene erworben. Ich freue mich, ihm heute die höchste Auszeichnung des Landes zu überreichen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung des Landesverdienstordens. Um dieses Zeichen der Anerkennung würdig hervorzuheben, ist die Zahl auf 800 Ordensträger und Ordensträgerinnen begrenzt.
„Ich danke Gernot Mittler für sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement. Neben seinem Einsatz im kommunalpolitischen Bereich war er Vorstandsvorsitzender bei der Kreissparkasse Mayen und schließlich viele Jahre Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz. Heute aber soll sein Engagement im Bereich des Sports sowie in Kultur und Kirche im Vordergrund stehen. Es ist wichtig, dass es Menschen wie ihn gibt, die sich für unsere Werte und unsere Mitmenschen einsetzen“, betonte die Ministerpräsidentin.
Wissen (ots)
Wissen. Am Donnerstag, 13. Januar 2022 gegen 12:56 ereignete sich auf der Landstraße 278 von Wissen Fahrtrichtung Morsbach ein folgenschwerer Verkehrsunfall. Dabei geriet der 19-jährige Fahrzeugführer eines Kleinwagens, welcher von Wissen in FR Morsbach die L 278 befuhr, aufgrund vermutlich nicht angepasster Geschwindigkeit ausgangs einer Linkskurve ins Schleudern und geriet auf die Gegenfahrbahn. Dort kollidierte er frontal mit einem entgegenkommenden Lastkraftwagen. Der PKW wurde durch den Zusammenstoß nach rechts über die Fahrbahn auf die angrenzende Wiese geschleudert. Der LKW geriet nach dem Zusammenstoß nach links von der Fahrbahn ab und kam im angrenzenden Gestrüpp zum Stillstand. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Der Gesamtschaden dürfte sich auf ca. 50.000 Euro belaufen. Der PKW Fahrer wurde mit dem Rettungshubschrauber in das BWZK Koblenz geflogen und der 57-jährige LKW- Fahrer mit dem Rettungswagen in das Krankenhaus nach Hachenburg verbracht. (Quelle Polizei Westerburg)
Spay (ots)
Die Polizei hat nach der Sprengung eines Geldautomaten durch unbekannte Täter am Morgen des 13.01.22 um 01.33 Uhr in Spay eine Fahndung eingeleitet und wendet sich über die Medien mit der Bitte um Mithilfe an die Öffentlichkeit.
Die Polizei fragt:
- Wer hat die Tat beobachtet bzw. kann Hinweise zu den Tätern und
möglichen Fluchtumständen geben?
- Wer hat in der näheren Umgebung abgestellte Fahrzeuge bemerkt
oder Gegenstände gefunden, die der oder die Täter verloren oder
weggeworfen haben könnten?
- Wer hat in den zurückliegenden Stunden und Tagen im Umfeld der
genannten Örtlichkeit Beobachtungen gemacht, die mit der Tat in
Zusammenhang stehen könnten?
Hinweise bitte an die Polizei in Koblenz, Tel.: 0261/ 103-0 (Quelle Polizei Koblenz)
B 49 Neuhäusel (ots)
Am 12.01.2022 um 20:55h ereignete sich auf der B 49 bei Neuhäusel ein Verkehrsunfall bei dem zwei Personen schwerverletzt wurden. Ein Fahrzeugführer fuhr auf dem Beschleunigungsstreifen von der B 260 aus kommend auf die B 49 in Fahrtrichtung Montabaur auf. Aus bislang ungeklärter Ursache geriet ein von hinten herannahender PKW Volvo auf die Gegenspur und kollidierte frontal mit einem entgegenkommenden PKW BMW. Der PKW Volvo begann zu brennen. Beide Fahrzeugführer konnten aus den Fahrzeugen geborgen werden und wurden schwerverletzt in umliegende Krankenhäuser verbracht. An beiden Fahrzeugen entstand wirtschaftlicher Totalschaden. Die Feuerwehren Neuhäusel und Eitelborn waren mit 27 Personen im Einsatz; die Strecke war bis 0:40h zwecks Unfallaufnahme und Reinigung vollgesperrt.
Foto: Unfall bei Neuhäusel
BAB 3 Oberhaid (ots)
Oberhaid - Presseerstmeldung - Am Donnerstag, den 13.01.2022 um 01.40 Uhr ereignete sich auf der BAB 3 in Fahrtrichtung Frankfurt, am Deesener Berg, ein schwerer Verkehrsunfall. Ein Transporter fuhr auf einen vorausfahrenden LKW auf. Der Fahrer des Transporters wurde im Führerhaus eingeklemmt und musste von der Feuerwehr aus dem Fahrzeug geborgen werden. Die BAB musste vorübergehend auf beiden Richtungsfahrbahnen gesperrt werden. Die Unfallaufnahmen dauern noch an. (Quelle Polizei Montabaur)
Rehe [B255 - Höhe Friedhof] (ots)
Am 09.01.2022 und 10.01.2022, jeweils zwischen 21:00 Uhr und 22:30 Uhr warfen mehrere bislang unbekannte Kinder und Jugendliche, entlang der B255 [Höhe Friedhof] in Rehe, Schneebälle auf vorbeifahrende Verkehrsteilnehmer.
Dadurch kam es am 10.01.2022, gegen 21:00 Uhr zu einer gefährlichen Situation, bei dem der Fahrer eines PKWs aus Schreck das Lenkrad verriss und auf die Gegenfahrbahn kam. Glücklicherweise wurde hierbei niemand verletzt, dennoch entstand Sachschaden auf der Motorhaube des besagten PKWs.
Die Polizeiinspektion Westerburg bittet um sachdienliche Hinweise hinsichtlich der Schneeballwerfer. Weiterhin wird darum gebeten, dass sich Verkehrsteilnehmer melden, die ebenfalls gefährdet und/oder geschädigt wurden.
Die Polizeiinspektion Westerburg warnt an dieser Stelle vor vermeintlichen "Kinderstreichen" dieser Art, hieraus können gefährliche Situationen mit gravierenden Folgen entstehen. (Quelle Polizei Westerburg)