Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Im ganzen Land unterwegs – hinhören, anpacken, gestalten
„In meinen ersten 100 Tagen als Ministerpräsident waren mir drei Dinge wichtig: Das Land und seine Leute in all seiner Breite und Vielfalt kennenzulernen, von den Themen die an den rheinland-pfälzischen Küchentischen diskutiert werden zu erfahren und nicht zuletzt erste politische Schwerpunkte zu setzen, damit die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wissen, was sie von mir erwarten können. Dazu bin ich unterwegs im ganzen Land, führe unzählige Gespräche mit Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen, nehme ganz vielfältige Probleme, Ideen und Erfahrungen mit und übersetze dies gemeinsam mit den Ministerinnen und Ministern meiner Regierung in konkretes Regierungshandeln“, bilanzierte Ministerpräsident Alexander Schweitzer die ersten 100 Tage seiner Amtszeit.
In der ersten Regierungserklärung vom 18. September 2024 unter dem Titel „Was wir jetzt tun – Gemeinsam Zukunft gestalten“ sind die Schritte dargelegt, die Schweitzers Regierung nun machen werde. In enger Abstimmung mit der Koalition, mit seinen Kabinettskolleginnen und -kollegen sowie den regierungstragenden Fraktionen, sind bereits zentrale Weichen gestellt worden.
Der Ministerpräsident machte klar: „Wir legen einen klaren Fokus auf die Themen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land, Bürokratieabbau für gute Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung, Bildungsgerechtigkeit in Kita und Schule, den Wiederaufbau im Ahrtal sowie einen starken Industriestandort Rheinland-Pfalz.“
Mit dem 200-Millionen-Zukunftsprogramm „regional.zukunft.nachhaltig“ fördert das Land gezielt die Kommunen in besonders wirtschaftsschwachen Regionen. „Wir wollen diese Kommunen dabei unterstützen, mit Zukunftsinvestitionen neue Impulse zu setzen. Die geförderten Maßnahmen können sehr unterschiedlich sein. Das einzige, was für alle gilt, ist ein schlankes Antragsverfahren“, so der Ministerpräsident.
„Für die Wirtschaft, die Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung ist es wichtig, Bürokratie abzubauen und Verwaltungsverfahren zu beschleunigen. Dazu hat die Landesregierung ein Bürokratie-Abbau-Paket erarbeitet. Es umfasst Vereinfachungen in Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren sowie den Ausbau der Möglichkeit für Online-Anträge“, so der Ministerpräsident. Rheinland-Pfalz solle ein starker Wirtschafts- und Industriestandort bleiben. Das habe er auch bei seinen Unternehmensbesuchen bei CLTech in Kaiserslautern, bei der BASF in Ludwigshafen, bei PYREG in Dörth oder beim Chemie und Pharma Summit 2024 des Verbands der Chemischen Industrie mit bundespolitischer Strahlkraft unterstrichen. „Bei einem Biotechnologietag in Mainz konnte ich erleben, das Rheinland-Pfalz mit Riesenschritten in Sachen Biotechnologie unterwegs ist“, sagte der Ministerpräsident. Zudem kündigte er in seiner Regierungserklärung einen rheinland-pfälzischen Chemie-Dialog an, um im engen Austausch mit der heimischen Chemieindustrie die Standortbedingungen weiter zu verbessern.
Beim Thema Bildungsgerechtigkeit hat der Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung deutlich gemacht, dass er den rheinland-pfälzischen Weg der klaren Priorität für Bildung fortsetzen wird. Auch in Zukunft wächst der Bildungshaushalt und ist weiterhin der größte Ausgabenposten. Mit dem Start-Chancen-Programm beginnt die größte Bildungsoffensive von Bund und Land. Und der Ministerpräsident machte klar: „Wir erneuern das Aufstiegsversprechen und setzen bei den Kleinsten an“. Das Land führt eine neue Sprachförderung ein, um Kinder noch früher dabei zu unterstützen, fit für die Grundschule zu sein. Zudem ist die Ausweitung des Konzepts „First Class“ sowie jahrgangsgemischtes Lernen geplant.
„Vier Tage nach meiner Amtseinführung war ich im Ahrtal, um bei einem Gedenkgottesdienst und vielen berührenden Begegnungen anlässlich des dritten Jahrestages der Flutkatastrophe den Menschen zu zeigen, dass der Wiederaufbau ein Schwerpunkt der Landesregierung bleibt“, sagte Schweitzer. „Ein weiterer Meilenstein zu mehr Sicherheit in Katastrophenfällen ist das neue Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz“, so der Ministerpräsident. Das auf Basis des Gesetzes entstehende Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz werde den engen Austausch zu den ehrenamtlichen Strukturen suchen. Was diese leisteten, habe er nach der furchtbaren Tragödie in Kröv in eigener Anschauung erleben können, wo nach dem Hoteleinsturz hochprofessionelle Hilfe geleistet worden sei.
„Meine erste Ehrenamtsreise und mein erster Ehrenamtstag als Ministerpräsident waren echte Höhepunkte. Wir haben so viele tolle Initiativen, Vereine und Projekte in Rheinland-Pfalz, in denen sich die Menschen engagieren und für unsere Gesellschaft einbringen. Davon konnte ich mir in Ochtendung, Andernach und Koblenz sowie beim Ehrenamtstag in Bitburg ein Bild machen“, so der Ministerpräsident. Solche dialogorientierten Veranstaltungsformate seien ihm besonders wichtig und er werde sie weiter fortsetzen.
„Meine ersten 100-Amtstage waren eine intensive Zeit, die mir sehr viel Freude bereitet hat. Es ist eine große Ehre, mit ganzer Kraft für eine gute Zukunft von Rheinland-Pfalz zu arbeiten. Dank eines gut eingespielten Teams in der Landesregierung ist diese große Aufgabe hervorragend leistbar“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer. (Quelle Staatskanzlei Mainz)