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Mainz (ots)
Innenminister Roger Lewentz hat eine Woche nach der grausamen Tat im Landkreis Kusel gemeinsam mit LKA-Präsident Johannes Kunz und Generalstaatsanwalt Dr. Jürgen Brauer die ersten Ergebnisse der Ermittlungsgruppe Hate Speech vorgestellt. Beim Landeskriminalamt wurde diese als unmittelbare Reaktion auf festgestellte Hasskommentierungen im Zusammenhang mit der Tat eingerichtet. Sie bearbeitet Fälle unter der Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz.
"Seit 1. Februar wurden der Ermittlungsgruppe Hate Speech 399 Fälle von Hass und Hetze im Zusammenhang mit der schrecklichen Tat im Landkreis Kusel bekannt. 102 dieser Internetbeiträge sind nach jetzigem Stand strafrechtlich relevant. In 15 Fällen konnten bereits Verantwortliche ermittelt werden. Aus virtueller Wut wird reale Gewalt. Wo immer Worte wie Waffen gebraucht werden, wo sie der Verrohung den Nährboden bereiten und andere animieren sollen, Gewalttaten zu verüben, muss der Staat konsequent einschreiten", so Lewentz. Die Ermittlungsgruppe sei deshalb der richtige Schritt gewesen.
"Die von der Ermittlungsgruppe Hate Speech im Netz festgestellten Inhalte sind in Teilen ehrverletzend und schockierend. Auf der anderen Seite stehen jedoch viele User der sozialen Netzwerke, die diesen verbalen Entgleisungen eindeutig widersprochen haben", so die Eindrücke von LKA-Präsident Johannes Kunz.
Bendorf/Rhein (ots)
Am 07.02.2022 um 08:00 Uhr kam es auf der B42/Rheinstraße in der Ortsdurchfahrt von Vallendar zu einem PKW-Brand, der von der Feuerwehr gelöscht werden musste. Der Fahrer des Wagens bemerkte Flammen aus dem Motorraum und konnte den PKW noch rechtzeitig verlassen. Der Schaden wird auf ca. 10000 Euro geschätzt. Als Brandursache wird von einem technischen Defekt ausgegangen. Bedingt durch die Löscharbeiten kam es im Bereich von Vallendar zu Verkehrsbehinderungen und einem Rückstau in Fahrtrichtung Koblenz. (Quelle Polizei Koblenz)
Zu Gast im neuen Jahr, Vorstandsmitglied von "Wäller helfen" Björn Flick. Seit dem vergangenen Sommer und der Hochwasserkatastrophe an der Ahr hat das Nachbarschaftsnetzwerk ganze Arbeit geleistet und tut es weiterhin. Bei einer Spendenaktion, die auch weiterhin läuft, kamen bislang schon über 300.000 Euro für Betroffene in der Flutregion zusammen. Für dieses Jahr gilt weiterhin: Es gibt alle Hände voll zu tun - und helfende Hände kann man immer brauchen.
Gespräch mit Björn Flick Teil 01:
Gespräch mit Björn Flick Teil 02:
Gespräch mit Björn Flick Teil 03:
Gespräch mit Björn Flick Teil 04:
Gespräch mit Björn Flick Teil 05
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Montabaur, 4. Februar 2022: IHK-Vizepräsident und Geschäftsführer der Westerwald Brauerei in Hachenburg Jens Geimer (im Bild rechts) und der Geschäftsführer der IHK-Regionalgeschäftsstelle Montabaur der IHK Koblenz Richard Hover führten kürzlich mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet (SPD) einen allgemeinen Austausch zu Wirtschaftsthemen im Rhein-Lahn-Kreis und im Westerwaldkreis. Besonders im Fokus stand die schwierige Lage der Gastronomie. Außerdem wurden die Themen Fachkräftesicherung und Berufsausbildung, aber auch Cybersicherheit in kleinen Unternehmen beleuchtet. Weitere Schwerpunkte waren die für die hiesige Region bedeutsamen Themen Mobilität und Verkehrsinfrastruktur. Besprochen wurden aber nicht nur die Herausforderungen, sondern auch einige spannende Projektideen. Die Gesprächspartner vereinbarten, dieses Format des Gedanken- und Meinungsaustausches regelmäßig zu wiederholen.
(Foto / Text: IHK)
Nebenwirkungen statt Lustgewinn: Das Landesuntersuchungsamt (LUA) warnt vor dem Potenzmittel „Black Horse“. LUA-Fachleute haben in den Tabletten den nicht deklarierten Wirkstoff Tadalafil nachgewiesen. Bei dem im Internet bestellten Potenzmittel handelt es sich um eine honigartige Paste, die dem Zoll bei der Einfuhr nach Deutschland aufgefallen und zur Untersuchung ans LUA geschickt worden ist. (LUA)
2.000 Euro aus dem Spendenprogramm „evm-Ehrensache“ gehen an sechs freiwillige Feuerwehren der Verbandsgemeinde Dierdorf.
DIERDORF. Über insgesamt 2.000 Euro aus der „evm-Ehrensache“ dürfen sich sechs freiwillige Feuerwehren aus der Verbandsgemeinde Dierdorf freuen. Mit ihrem Spendenprogramm unterstützt die Energieversorgung Mittelrhein (evm) jedes Jahr Vereine und Institutionen aus der Region, wenn es um kulturelle, soziale und gemeinnützige Projekte geht. Vor Kurzem übergab evm-Kommunalbetreuer Norbert Rausch, den Spendenbetrag gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Manuel Seiler, an die Vertreterinnen und Vertreter der Institutionen.
Weiterlesen ...Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts macht deutlich: Auch die
rheinland-pfälzische Landesdüngeverordnung steht auf wackligen Bei-
nen. „Wenn Bayern seine Regelung zurücknehmen muss, kann Rhein-
land-Pfalz nicht einfach weitermachen, als wäre nichts geschehen“, er-
klären die CDU-Agrarpolitiker Johannes Zehfuß und Michael Ludwig.
„Die Landesregierung ist aufgefordert, die rechtswidrige Verordnung
umgehend zurückzunehmen.“
Am 9. November 1938 wurde auch in Limburg die Synagoge zerstört. Es kam zu Gewalt gegen jüdische Bürgerinnen und Bürger sowie Zerstörung ihres Eigentums. Wie überall im Deutschen Reich markierte die Reichspogromnacht in der Domstadt eine neue, bis dahin unerreichte Stufe der Gewalt, die schließlich in der Auslöschung jüdischen Lebens endete.
Weiterlesen ...Kirchen (Sieg) (ots)
Durch eine 17jährige Testkäuferin wurden am 04.11.2025 sogenannte "Testkäufe" im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Betzdorf durchgeführt. Die regelmäßig stattfindenden Kontrollen nach dem Jugendschutzgesetz wurden durch zwei Beamte des Sachgebietes Jugend der Polizeiinspektion Betzdorf und eine Mitarbeiterin des Jugendamtes der Kreisverwaltung Altenkirchen in Kooperation begleitet. Zielrichtung war, wie üblich, die Überprüfung, ob geltende Jugendschutzbestimmungen hinsichtlich der Erlangung von Alkohol und Tabakwaren eingehalten werden. Die Jugendliche versuchte zu diesem Zweck in verschiedenen Lebensmittelmärkten, sowie auch an Tankstellen, Zigaretten und hochprozentige alkoholische Getränke zu erwerben. Hierbei kam es in 8 der insgesamt 10 kontrollierten Geschäfte zur bußgeldbewährten Abgabe jugendschutzrelevanter Produkte an die Jugendliche. (Polizei Kirchen)
DIE STARS DER ZUKUNFT BEIM 35. „FOLK & FOOLS“ ERLEBEN
Montabaur / WW. Gleich 5 herausragende Acts sind als „Stars der Zukunft“ am Samstag, 15.11.2025 in der Stadthalle Montabaur zu erleben. Und das zu einem sehr günstigen Eintrittspreis. Möglich ist das beim 35. Westerwälder Kleinkunstfestival „Folk & Fools“. Gemeinsam mit der Stadt Montabaur und einer Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz präsentiert die Kleinkunstbühne Mons Tabor dort große Talente mit Starpotential aus den Bereichen Zauberkunst, Bauchgesangscomedy, Klavierkabarett, Artistik und Liederpoetry.
