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Kultur-Etat steigt 2021 um 6,6 Prozent – Kulturminister Wolf: „Kultur ist Schwerpunkt der Landesregierung

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am vergangenen Dienstag den Landeshaushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Darin wird der Kultur-Etat um weitere 6,6 Prozent auf insgesamt 131,2 Millionen Euro steigen. Bereits im letzten Doppelhaushalt war der Einzelplan um 10,3 Prozent gestiegen. Schwerpunkte im Kulturhaushalt 2021 sind die Investitionen in Personal, in Ausstellungen und Museen, die Digitalisierung im Kulturbereich sowie die neu geschaffene Kino-Förderung.

„Wir haben in den vergangenen Jahren den Kulturhaushalt nachhaltig gesteigert. Seit Beginn meines Ministeramtes 2016 können wir eine Steigerung von 17,6 Prozent verbuchen. Das macht deutlich, dass die Kulturpolitik ein Schwerpunkt der Landesregierung ist“, so Kulturminister Konrad Wolf. „Damit unterstreichen wir unseren Anspruch, ein verlässlicher Partner der Kulturschaffenden im Land zu sein und den Zugang zu Kultur in der Breite und in der Spitze auf dem Land und in den urbanen Zentren unseres Landes zu ermöglichen.“

Für eine tarifgerechte Entlohnung wendet das Land in 2021 zusätzlich eine Million Euro für die landeseigenen Orchester und 2,2 Millionen Euro für die Theater in Landes- und kommunaler Trägerschaft auf. Zusätzlich erhält das Philharmonische Staatsorchester Mainz zusätzlich 115.000 Euro, um den Klangkörper um zwei weitere Musikerinnen bzw. Musiker auszubauen.

Die Museums- und Ausstellungslandschaft wird mit insgesamt einer halben Million Euro gestärkt So erhalten das Historische Museum der Pfalz, das Hambacher Schloss und die Sayner Hütte einen höheren Zuschuss. 250.000 Euro werden für die Landesausstellung „Luther – Gewissen und Freiheit – Worms 1521“ veranschlagt, um das zentrale Ausstellungsprojekt im Luther-Jahr 2021 in Worms zu unterstützen.

In die Digitalisierung im Kulturbereich investiert das Land zusätzlich 339.000 Euro für die Erweiterung des Medienbestands und die Ausweitung des Angebots an digitalen Medien im Landesbibliothekszentrum (LBZ). Insgesamt beträgt der Aufwuchs des LBZ 1,2 Millionen Euro. Darüber hinaus wird der Personaletat der Generaldirektion Kulturelles Erbe um eine halbe Million aufgestockt, um ein Programm zur IT-Modernisierung und Digitalisierung voranzubringen.

Neu geschaffen wird das Zukunftsprogramm Kino mit insgesamt 150.000 Euro. Es ergänzt die Förderungen durch den Kinoprogrammpreis und steht zur Ko-Finanzierung des Bundesprogramms Kino zur Verfügung. Damit sollen die kulturell anspruchsvollen Programmkinos Unterstützung bei der Modernisierung ihrer Kinobetriebe erhalten.

Auch die Laienmusik wird im Haushalt 2021 nachhaltig gestärkt. So steigt die Förderung der Landesmusikakademie um 33.000 Euro, des Landesmusikrats um 90.000 Euro und der Landesarbeitsgemeinschaft Rock & Pop um 15.000 Euro.

Das im Zuge der Corona-Pandemie geschaffene Landesprogramm „Im Fokus. 6 Punkte für die Kultur“ wird nach 2021 übertragen. Das Rest-Volumen von 9,3 Millionen Euro steht für die Vergabe von Projektstipendien, der Unterstützung von Kultureinrichtungen, der neuen Maßnahme „Lichtblicke“ zur Förderung der Veranstaltungswirtschaft sowie die Vereinshilfe im kommenden Jahr zur Verfügung. (Quelle Staatskanzlei Mainz)

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Flohmarkt sorgt für Verkehrseinschränkungen in Limburg

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Straßensperrung Ortsdurchfahrt Hattert

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Nächste schwere Aufgabe: Grenzau reist nach Fulda

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Drei Spiele, drei Niederlagen, jeweils 2:3 – viel knapper hätte der Saisonstart der Hessen kaum verlaufen können. Zum Auftakt unterlag Fulda beim SV Werder Bremen, anschließend folgte ein 2:3 gegen den TTC OE Clarity-Telefonie Systeme Bad Homburg. Auch beim TTC Schwalbe Bergneustadt fehlte am vergangenen Spieltag nur wenig zum ersten Saisonsieg. In den ersten beiden Begegnungen bestritten Jonathan Groth und Andrei Istrate das entscheidende Doppel, zuletzt liefen Ruwen Filus und Andrei Istrate gemeinsam auf.

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550 Verdachtsfälle auf Behandlungsfehler

Im Behandlungsfehler-Management sind aktuell rund 550 Verdachtsfälle auf einen Behandlungs- oder Pflegefehler (davon rund 100 im Saarland) bei der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland in Bearbeitung. Die meisten der von AOK-Versicherten gemeldeten Verdachtsfälle betrafen orthopädische oder unfallchirurgische Eingriffe, gefolgt von den Fachgebieten Chirurgie, Frauenheilkunde und Geburtsmedizin, Innere Medizin sowie Zahnmedizin. In den vergangenen drei Jahren lag die Quote der bestätigten Behandlungsfehler konstant bei rund 25 Prozent. Insgesamt konnten im Jahr 2025 rund 2,1 Millionen Euro an Beitragsgeldern erfolgreich zurückgefordert und die Versicherten mit einem Team aus medizinischen sowie juristischen Experten entsprechend fachlich betreut werden. (AOK RLP Saar)

Die FDP Westerwald gratuliert Klaus Lütkefedder

„Wir wünschen Klaus Lütkefedder für seine verantwortungsvolle Aufgabe viel Kraft und eine glückliche Hand. Viele unserer Anliegen verbinden uns mit dem neuen Landrat. Nun geht es darum, diese Gemeinsamkeiten mit Leben zu füllen und den Westerwaldkreis mutig weiterzuentwickeln“, erklärt FDP-Kreisvorsitzende Jana Gräf.

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