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Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet erhielt aus dem rheinland-pfälzischen Innenministerium die Mitteilung, dass drei Gemeinden aus den Verbandsgemeinden Wallmerod und Montabaur mit Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz unterstützt werden.
Die Ortsgemeinde Niederahr erhält in den Jahren 2019 und 2020 insgesamt 190.000 € für die Neugestaltung der Außenanlagen am Rathaus.
Der Montabäurer Ortsteil Bladernheim wird mit 18.000 € bei der Neugestaltung der Ortsmitte unterstützt.
Die Ortsgemeinde Salz möchte ihren Kinderspielplatz funktional und barrierefrei aufwerten. Dafür erhält sie in den Jahren 2019 und 2020 insgesamt 40.000 €.
„Die vielfältigen Anstrengungen unserer Gemeinden bei der Dorferneuerung verdienen es, vom Land unterstützt zu werden. Das Dorferneuerungsprogramm der Landesregierung ist hierfür ein hervorragendes Intrument“, stellt Tanja Machalet fest.
(Quelle: Pressemitteilung, Abgeordnetenbüro Tanja Machalet)
Bei der Bekämpfung von Extremismus in Rheinland-Pfalz kommt der Aufklärung und Vorsorge eine hohe Bedeutung zu. „Prävention ist und bleibt ein Schlüsselelement in der Auseinandersetzung mit Extremismus, insbesondere mit Rechtsextremismus“, sagte Innenminister Roger Lewentz am Dienstag. Der Minister stellte den Bericht über die Arbeit der Präventionsagentur gegen Extremismus und den Bericht über die Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus für 2018 im Ministerrat vor. Gerade in Zeiten, in denen sich die Demokratie bundesweit vielfältigen offenen und auch zunehmend subtilen Anfeindungen ausgesetzt sehe, sei eine zielgerichtete Aufklärungsarbeit unerlässlich, so Lewentz.
Koblenz (ots) - Am 09. Mai 2019 haben ca. 90 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Koblenz an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung das Bauhaupt- und Baunebengewerbe verdachtsunabhängig geprüft.
Im Bezirk des Hauptzollamts Koblenz wurden 530 Arbeitnehmer von ca. 200 verschiedenen Unternehmen auf 70 Baustellen, darunter auch einige Großbaustellen, kontrolliert. Es wurden insgesamt 84 Vorfälle festgestellt, die eine weitere Überprüfung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfordern. Es handelt sich hierbei überwiegend um den Verdacht der Beitragsvorenthaltung und um den Verdacht, dass der branchenspezifische Mindestlohn nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz nicht gezahlt wurde. Die weiteren Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Koblenz dauern an.
In der Verbandsgemeinde Wallmerod finden in der kommenden Woche zwei Gemeinderatsitzungen statt. So trifft sich der Rat in Ettinghausen am 21. März um 19:00 Uhr im Nebenraum der Gemeindehalle. Dabei geht es unter anderem um die Verpflichtung eines Ratsmitglieds. Außerdem soll es um die Änderung der Friedhofs- und Gebührenordnung und das Bebauungsplanverfahrens Rosebitz gehen. In Meudt trifft sich der Gemeinderat am 23. Mai um 19:30 Uhr im Sitzungsaal des Rathauses. Das Gremium beschäftigt sich hier unter anderem mit der Auftragsvergabe der Bauarbeiten in der Eifelstraße im Ortsteil Dahlen und der Hochstraße.
Später als geplant werden einige Freibäder im nördlichen Rheinland-Pfalz ihre Pforten öffnen. Grund ist das schlechte Wetter der vergangenen und auch der kommenden Tag. Wie beispielsweise die Verbandsgemeinde Vallendar mitteilte wird das Freibad am Mallendarer Berg erst am Samstag für Besucher geöffnet. Wann das Koblenzer Freibad öffnet ist wegen der derzeit laufenden Sanierung noch unklar. In Ransbach-Baumbach ist das Freibad dagegen bereits geöffnet. In Montabaur ist man bereits startklar. Der erste Öffnungstag ist vom Wetter abhängig.
Ab dem kommenden Schuljahr wird die Schulstraße in Höhr-Grenzhausen an Schultagen zwischen 07:45 Uhr und 08:10 Uhr für den Autoverkehr gesperrt. Gefährliche Situationen durch die so genannten Elterntaxis sollen damit verhindert werden, wie die Stadt jetzt mitteilte. Weil immer mehr Kinder bis fast vor den Eingang gefahren wurden, gab es in den letzten Monaten wiederholt Staus vor der Schule. Nun sollen ab dem Sommer spezielle Elternhaltestellen in umliegenden Straßen eingerichtet werden, so die Stadt weiter. Den restlichen Weg zur Schule sollen die Kinder dann zu Fuß zurücklegen.