Medienstaatssekretärin Heike Raab hat sich heute bei der Deutschen Telekom in Bonn über neueste Entwicklungen insbesondere im Bereich des Mobilfunks informiert. Wolfgang Kopf, Leiter Zentralbereich Politik und Regulierung der Deutschen Telekom AG, berichtete zudem über die Wiederaufbaumaßnahmen des Unternehmens im Ahrtal und die weiteren Perspektiven aus Sicht der technischen Entwicklungen im Mobilfunk.

Medienstaatssekretärin Heike Raab hob die Bedeutung einer stabilen technischen Infrastruktur für die Kommunikation im Notfall hervor. Dies habe auch die Unwetterkatastrophe im Juni 2021, die in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen auch die telekommunikative Infrastruktur getroffen hat, sehr deutlich gemacht. Nun gelte es, die technischen Möglichkeiten weiterzuentwickeln, um Menschen in gefährdeten Gebieten im Katastrophenfall schnell warnen zu können. „Ziel ist es, in bedrohlichen Unwetterlagen zuverlässig und unmittelbar viele Menschen zu erreichen. Ein wichtiger Schritt wird dazu sein, über die bereits bestehenden Warnsysteme hinaus weitere resiliente Warnmöglichkeiten zu etablieren. Eine rechtliche Grundlage dafür wurde mit dem Beschluss des Bundesrates im Dezember geschaffen", sagte Heike Raab.

Auch Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer hatte im Vorfeld bereits die gute und effektive Zusammenarbeit mit den Telekommunikationsunternehmen in Rheinland-Pfalz, beispielsweise im Rahmen des Runden Tisches und des Netzbündnisses, betont. Nach der Flutkatastrophe sei es durch das Engagement der Mobilfunkunternehmen gelungen, das Mobilfunknetz schnell wiederherzustellen.

Staatssekretärin Heike Raab, die dem Beirat der Bundesnetzagentur angehört, ergänzte: „Mit dem Aufbauhilfegesetz wurden von Bundestag und Bundesrat im letzten Jahr schnell und entschlossen umfängliche Maßnahmen beschlossen, die den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen und den Gemeinden helfen. Die Beseitigung der Hochwasserschäden und der infrastrukturelle Wiederaufbau in den betroffenen Regionen sind eine Aufgabe von großer Tragweite.“ Sie dankte auch dem Präsidenten der Bundesnetzagentur und dem Bundeswirtschaftsministerium für das beschleunigte Verfahren. Nach den Beratungen im Beirat konnten sowohl die rechtlichen als auch die technischen Voraussetzungen um mehrere Monate vorgezogen werden. (Quelle Staatskanzlei Mainz)