Weihnachtsmärkte dürfen nicht verstummen
Die Weihnachtsmärkte stehen vor der Tür. Glühweinduft und Weihnachtsmusik liegen
vielerorts in der Luft – doch was wären die Märkte in Rheinland-Pfalz ohne die festlichen
Klänge? Kaum vorstellbar. Doch in diesem Jahr könnte es auf den Plätzen, rund um die
Buden, deutlich leiser zugehen, denn höhere GEMA-Gebühren und geänderte
Lärmschutzbestimmungen führen dazu, dass zahlreiche Weihnachtsmärkte auf Live-
Musik verzichten oder ihr Angebot reduzieren müssen.

Nach Berichten des SWR stehen viele Veranstalter vor enormen Herausforderungen, die
durch gestiegene Kosten und bürokratische Auflagen verursacht werden. Die CDU-
Landtagsfraktion fordert daher entschlossenes Handeln von der Landesregierung, um die
musikalische Vielfalt in Rheinland-Pfalz zu bewahren. Jenny Groß, stellvertretende CDU-
Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Kulturausschuss des Landtags, erklärt dazu:
„Ob Kirmes, Kerb, Weinfest oder Weihnachtsmarkt – Musik ist das Herzstück unserer
Festkultur und entscheidend für deren einzigartige Atmosphäre. Der drohende Verlust
von Live-Musik ist nicht hinnehmbar“, kritisiert Groß. Sie bedauert, dass die
Landesregierung Vereine und gemeinnützige Organisationen lieber mit den Kosten alleine
lässt. „SPD, FDP und Grünen fehlt die Bodenhaftung, das vor Ort-Gespür“, sagt die CDU-
Politikerin und verspricht, in der Sache nicht locker zu lassen: „Es reicht nicht, wenn die
Landesregierung in der Sache nur ihr Bedauern ausdrückt. Es braucht klare Maßnahmen,
um die finanzielle Belastung für ehrenamtliche Veranstalter zu verringern.“
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU hatte die Landesregierung selbst
eingeräumt, dass sie „günstigere GEMA-Gebühren für Kommunen und das musikalische
Angebot auf Weihnachtsmärkten wünschenswert“ fände – aktiv tätig geworden sei sie
jedoch nicht. „Das klingt wie Hohn für die Kulturschaffenden und die Organisatoren der
Weihnachtsmärkte im Land“, so die Fragesteller Marion Schneid, Michael Wagner, Sven
Koch, Jenny Groß und Petra Schneider.
Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits im vergangenen Jahr einen Antrag eingebracht, um
die Landesregierung zum Handeln zu bewegen. Konkret fordert die Fraktion die
Einführung eines Pauschalvertrags mit der GEMA, wie er bereits erfolgreich in Bayern und
seit diesem Winter auch in Hessen umgesetzt wurde. Ein solcher Vertrag könnte mit
einem Budget von rund einer Million Euro jährlich mehr als 30.000 nichtkommerzielle
Veranstaltungen fördern und Vereine sowie Kommunen spürbar entlasten.
„Es ist die Aufgabe der Landesregierung, ehrenamtliches Engagement zu fördern, nicht
zu behindern“, betont Jenny Groß. Die CDU-Landtagsfraktion wird im Rahmen der
anstehenden Haushaltsberatungen erneut die Übernahme der GEMA-Gebühren für
Vereine und ehrenamtliche Organisationen einfordern. Darüber hinaus sieht die Fraktion
dringenden Handlungsbedarf bei den Lärmschutzbestimmungen, die vielerorts zu
weiteren Einschränkungen führen. „Wir erwarten von der Landesregierung, praktikable
Lösungen zu entwickeln, damit Musikdarbietungen auf unseren Festen nicht länger
unnötig eingeschränkt werden. Unsere Weihnachtsmärkte und Feste dürfen nicht
verstummen.“ (Quelle Jenny Groß)