Ministerpräsidentin Malu Dreyer/ Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: Rheinland-Pfalz zeigt, wie sich ein starkes Industrieland für eine klimaneutrale Zukunft aufstellt

Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kommt nach Rheinland-Pfalz, um sich über Leuchttürme der Kreislaufwirtschaft und den erfolgreichen Umbau der Industrie für eine klimaneutrale Produktion zu informieren. Zum Auftakt traf er Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Gespräch. Im Vordergrund des Austauschs standen die Initiativen der Landesregierung zur Unterstützung von Unternehmen beim Umbau für eine klimaneutrale Zukunft. So unterstütze die Landesregierung Transformationsprojekte wie den Aufbau einer Batteriezellfertigung in Kaiserlautern, den Hochlauf der Wasserstofftechnologie in der Nutzfahrzeugindustrie in Wörth und die Wasserstofferzeugung in der chemischen Industrie in Ludwigshafen. Diese Projekte fördert auch die Bundesregierung.

„Mit der Zeit zu gehen, Zukunftschancen zu ergreifen und die eigenen Werte in eine neue Zeit zu tragen – all das heißt Transformation. Ob in Alzey, in Ludwigshafen, in Rheinböllen, Sprendlingen oder in Wörth – überall in Rheinland-Pfalz packen Beschäftigte wie Unternehmer und Unternehmerinnen an, damit eine klimaneutrale und digitale Wirtschaft uns den Wohlstand von morgen sichert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an das Gespräch.

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: „Die Transformation unserer Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität macht uns widerstandsfähiger. Die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz ist in guter Verfassung. Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsstruktur ist ausgewogen: viele kleine und mittlere Betriebe, Hidden Champions und Großunternehmen – sie alle fügen sich zusammen zu einem produktiven Ganzen; und sind dabei bestens international vernetzt. Als Industrie-, Innovations- und Hochtechnologiestandort, unter anderem in der Biotechnologie, der Pharmaindustrie oder der Chemieindustrie hat das Land große Chancen und wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten in der Transformation. Die Bundesregierung unterstützt diesen Prozess, etwa im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. All dies zeigt: Wenn alle an einem Strang ziehen, Wirtschaft, Sozialpartner, Kommunen, Land und der Bund, dann wird uns der Aufbau einer klimafreundlichen Energieversorgung und Wirtschaft gelingen.“

„Vor fast zwei Jahren überfiel Russland seine ukrainischen Nachbarn mit schlimmen Folgen für das Land und seine Bevölkerung. Die Folgen des Krieges setzten auch die rheinland-pfälzische Wirtschaft unter Druck. Noch vor einem Jahr hat uns mit Blick auf die Wirtschaft vor allem Sorge gemacht, ob die Gasversorgung für die rheinland-pfälzischen Unternehmen durch die Folgen des russischen Angriffskrieges unterbrochen werden könnte. Das hätte katastrophale Folgen für unsere Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehabt. Das konnten Bund und Land abwenden. Dass wir heute nicht mehr darüber sprechen, sondern über die Transformation in die Klimaneutralität, das haben wir auch dem beherzten, erfolgreichen Anpacken der Bundesregierung und des Bundeswirtschaftsministers zu verdanken“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Leistung in der Energiesicherung seit Beginn des Krieges in der Ukraine vor fast zwei Jahren.

„Es macht mich unheimlich stolz, dass wir so viele Global Player im Land haben, die sich alle auf dem Weg zum klimaneutralen Wirtschaften befinden. Unsere Industrie ist die entscheidende Säule für Wertschöpfung, Beschäftigung und Innovation. Diese Säule braucht es auch in einer klimaneutralen Zukunft. Deshalb unterstützen wir unsere Industrie mit Blick auf die Herausforderungen durch Digitalisierung, neue Technologien und Klimawandel. So wollen wir in Rheinland-Pfalz zum Gewinnerland der Transformation werden“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrien brauche es verbesserte Rahmenbedingungen, aber insbesondere auch wieder einen international wettbewerbsfähigen Strompreis. „Die wichtigste Maßnahme für die Sicherung einer günstigen Energieversorgung ist die Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien. Die Arbeit der Bundes- und Landesregierung zur Beschleunigung der Energiewende tragen bereits erste Früchte. Das belegt der Ausbaurekord bei der Photovoltaik in 2023 und die gute Entwicklung bei den Genehmigungen der Windenergie“, erklärte die Ministerpräsidentin weiter. „Um einen ökologisch und ökonomisch nachhaltigen Erfolg der Transformation zu erreichen, gilt es in der Zukunft auch, den Einsatz der endlichen Ressourcen in eine echte Kreislaufwirtschaft münden zu lassen. Eine echte Kreislaufwirtschaft macht uns unabhängiger von Importen und dient dem Klimaschutz. Um diese Ziele zu erreichen, unterstützen wir als Landesregierung unsere Unternehmen mit tatkräftiger Beratung“, so die Ministerpräsidentin weiter. So habe die Landesregierung das Kreislaufwirtschaftsgesetz novelliert und unterstütze rheinland-pfälzische Unternehmen mit Förder- und Beratungsangeboten dabei, ihren Ressourceneinsatz zu optimieren und Produkte, Prozesse und Geschäftsmodelle in Richtung Klimaneutralität zu entwickeln. Mit dem Beratungsförderprogramm EffCheck (EffizienzCheck) biete das Land rheinland-pfälzischen Unternehmen darüber hinaus die Chance, ihre Ressourceneffizienz zu optimieren und gleichzeitig Kosten zu senken.

Im weiteren Verlauf des Tages wird Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu Gesprächen mit Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Klimaschutzministerin Katrin Eder zusammenkommen. Anschließend stehen Unternehmensbesuche gemeinsam mit Ministerin Katrin Eder und Ministerin Daniela Schmitt bei den Mainzer Firmen Werner & Mertz und Schott AG auf dem Programm, bei denen die Fortschritte dieser Firmen auf dem Weg der klimaneutralen Transformation und dem nachhaltigen Ressourceneinsatz im Fokus stehen. (Quelle Staatskanzlei Mainz)