Berlin - Dieser Tage hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für eine neues Sirenenförderprogramm in Höhe von 30 Millionen Euro freigegeben, teilten Dr. Thorsten Rudolph, Mitglied im Haushaltsausschuss und Daniel Baldy, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, mit. Mit dem Geld soll der Aufbau der Sireneninfrastruktur in Deutschland vorangetrieben werden, um die Menschen im Katastrophenfall bestmöglich warnen zu können.

"Im Notfall zählt jede Minute. Deshalb ist die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss eine gute Nachricht für unsere Kommunen und Landkreise in Rheinland-Pfalz. Mit dem bewilligten Mitteln möchten wir den Investitionsstau in unserem Sirenennetz zügig beheben", so Daniel Baldy.

Für Dr. Thorsten Rudolph ist es das Ziel der Haushaltsmittel, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen: "Als Bund stehen wir hier in der Verantwortung, die Länder beim Aufbau eines zukunftsfähigen Warnsystems aus Sirenen, SMS, Fernseh- und Radioübertragen zu unterstützen und Menschleben zu retten. Vor allem Martin Gerster als zuständiger Berichterstatter hat sich für das Programm eingesetzt."

"Die letzten Jahre haben gezeigt, dass wir Modernisierungsbedarf bei unseren Warnsystemen und vor allem bei der Modernisierung der Sirenen haben", so Daniel Baldy. "Das bewilligte Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut."

Bereits 2021 wurde ein erstes Förderprogramm des Bundes im Umfang von 88 Mio. Euro aufgesetzt. (Quelle SPD Landesgruppe RLP)