Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Gespräch mit Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas: „Rheinland-Pfalz ist wichtiger Faktor in der deutsch-französischen Zusammenarbeit“
„Gerade für uns als Land im Herzen Europas ist die Zusammenarbeit mit unseren französischen Nachbarn und Freunden von großer Bedeutung. Rheinland-Pfalz und Frankreich kooperieren seit vielen Jahren auf zahlreichen Themenfeldern sehr eng.“ Mit diesen Worten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach ihrem Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Frankreich, Dr. Hans-Dieter Lucas, die rheinland-pfälzische Zusammenarbeit mit dem Nachbarland gewürdigt.
„Trotz der Corona-Pandemie bleibt die Partnerschaft mit unseren französischen Nachbarn intensiv,“ unterstrich die Ministerpräsidentin. In der Großregion und im Gebiet des Oberrheins arbeite die Landesregierung in den jeweiligen Gremien daran, den grenzüberschreitenden Alltag der Menschen weiter zu erleichtern und Grenzhindernisse abzubauen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand auch die Corona-Lage. „Seit Beginn der Pandemie tauschen wir uns in regelmäßigen Schalten mit den Partnern in Frankreich und dem Bund aus erster Hand über die Entwicklungen des Infektionsgeschehens aus und stimmen Maßnahmen in den jeweiligen Regionen möglichst weitgehend ab. So konnten wir mehrere Ausnahmen wie die „24-Stunden-Regelung“ für die Bürger und Bürgerinnen erreichen, die den Besonderheiten des Alltagslebens in den Grenzregionen Rechnung tragen,“ so die Ministerpräsidentin. Auf Basis dieser gemeinsamen Pandemie-Erfahrungen strebe man für die Zukunft eine stärkere grenzüberschreitende Vernetzung im Gesundheitswesen an.
Daneben sprachen Botschafter Dr. Lucas und Ministerpräsidentin Dreyer über den Vertrag von Aachen. „Der 2019 unterzeichnete Vertrag bietet uns in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, die Zusammenarbeit mit unseren französischen Nachbarn auszuweiten. So können wir uns beispielsweise über den Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) bilateralen Themen auf Entscheidungsebene widmen,“ hob die Ministerpräsidentin hervor.
Mit dem Vertrag rücke auch die grenzüberschreitende Mobilität stärker in den Fokus. So setzt sich Rheinland-Pfalz federführend dafür ein, bis Dezember 2024 zusammen mit Baden-Württemberg, dem Saarland und der benachbarten Région Grand Est das gemeinsame, grenzüberschreitende deutsch-französische Nahverkehrsangebot mit insgesamt sieben umsteigefreien Streckenverbindungen an den Start zu bringen. „Mit diesem zukunftsweisenden Verkehrsprojekt werden wir Pendlern und Pendlerinnen ein attraktives, klimafreundliches Verkehrsangebot machen. Gute grenzüberschreitende Zugverbindungen haben aber auch einen großen Mehrwert für Wirtschaft, Bildung, Kultur und Tourismus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Ein weiteres Thema war die am 1. Januar 2022 von Frankreich übernommene EU-Ratspräsidentschaft. Diese biete nach Ansicht der Ministerpräsidentin die Möglichkeit, administrative Mobilitätshemmnisse der Bürgerinnen und Bürger insbesondere in den Grenzregionen abzubauen. Dazu gehöre eine Vereinfachung der Nachweispflichten wie beispielsweise bei der A1-Bescheinigung über eine bestehende Sozialversicherung, welche stellenweise einen unverhältnismäßig hohen Aufwand für Arbeitnehmende darstelle. Hier könnten durch weiterreichende Ausnahmen insbesondere bei Dienstreisen oder bei Kurzeinsätzen im Handwerk Erleichterungen ebenso erzielt werden wie durch ein einheitliches Online-Anmeldeportal, gab die Ministerpräsidentin dem Botschafter als besonderes Anliegen aus der Grenzregion für dessen Gespräche in Paris mit an die Hand.
Dr. Hans-Dieter Lucas ist seit September 2020 Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Frankreich und Monaco. (Quelle Staatskanzlei Mainz)