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Girod (ots) - Am Montagabend gegen 19:48 Uhr wurde der PASt Montabaur ein Verkehrsunfall zwischen Pkw und Lkw auf der BAB 3 in Fahrtrichtung Frankfurt am Main, in etwa bei Kilometer 93,000 gemeldet (Gemarkung 56412 Girod). Vor Ort stellte sich heraus, dass aufgrund eines geplatzten Vorderreifens der Pkw Mercedes in Schlingern geriet und mit dem neben ihm fahrenden Sattelzug samt Auflieger kollidierte. Das dabei entstandene Trümmerfeld erstreckte sich auf ca. 100 Meter. Der 28-jährige Pkw-Fahrer trug einen Schock davon, die Lkw-Fahrerin blieb unverletzt. Aufgrund auslaufender Betriebsstoffe sowie wegen umfangreicher Aufräumarbeiten, musste die BAB 3 in FR FFM für ca. 20 Minuten vollgesperrt werden. Es bildete sich ein teilweise bis zu 15 km langer Rückstau. Der rechte Fahrstreifen bleibt vermutlich bis ca. 21:45 Uhr wegen Bergungsarbeiten des nicht mehr fahrbereiten Lkws gesperrt.
„Die einsetzenden Zentralisierungsprozesse durch die beabsichtigte bundesweite Öffnung der Krankenkassen drohen eine funktionierende Versorgung der Versicherten vor Ort erheblich einzuschränken. Dies stellt einen nicht akzeptablen Eingriff in die Gesundheitspolitik dar. Die Pläne gehen vor allem zu Lasten älterer und chronisch kranker Menschen. Dies lehnen wir ab“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Heute findet die Fachanhörung zu dem Gesetz im Bundesgesundheitsministerium in Berlin statt.
„Da die Gesundheitsversorgung der Menschen auf Landesebene organisiert wird, würde eine bundesweite Öffnung aller Krankenkassen mittel- bis langfristig zu Zentralisierungsprozessen führen, die den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen erheblich gefährden werden“, so die Ministerpräsidentin. „Ich befürchte, dass durch eine solche Zentralisierung Großkassen entstehen, mit denen bewährte regionale Strukturen zerschlagen werden. Leidtragende wären die Menschen, für die es dann keine regionalen Anlaufstellen mehr gibt. Auch maßgeschneiderte regionale Versorgungskonzepte unter Beteiligung der Landesministerien sind dann nur noch schwer umzusetzen. Deshalb weisen wir den Vorstoß deutlich zurück.“
Die Stadt Wissen lädt am 23. Mai um 18:30 zur Einwohnerversammlung in den Kuppelsaal der Verbandsgemeindeverwaltung Wissen. Der Stadtrat hatte bereits im April beschlossen, eine Informationsveranstaltung zum Ausbau der Rathausstraße durchzuführen. Dabei geht es vor allem um den voraussichtlichen Zeitplan bis 31. Dezember 2022, weil dann das Programm der "Aktiven Stadt" abläuft und zum geplanten Ausbauzustand. Die Frage der Finanzierung und des Beitragsrechts wird Gegenstand einer gesonderten Einwohnerversammlung im Herbst sein. Außerdem weist die Stadt darauf hin, dass die Anwohner der Rathausstraße rechtzeitig informiert werden, wenn die konkreten Bauabschnitte angegangen werden, wie dies bereits für den 1. Bauabschnitt geschehen ist.
Im Jahr 2017 meldeten Unternehmen den Finanzämtern in Rheinland-Pfalz Umsätze aus Lieferungen und Leistungen im Wert von rund 241 Milliarden Euro, das waren fünf Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Landesamt auf Grundlage der Statistik der Umsatzsteuervoranmeldungen mitteilt, betrug die aus den Umsätzen resultierende Umsatzsteuer vor Abzug der Vorsteuer gut 38,6 Milliarden Euro, nach Abzug der Vorsteuer ergaben sich Umsatzsteuervorauszahlungen von gut 6,6 Milliarden Euro. Statistisch erfasst wurden wie im Jahr zuvor rund 155.000 Unternehmen.
Das höchste absolute Umsatzplus gegenüber dem Vorjahr erzielten mit 9,3 Milliarden Euro die Großunternehmen, d. h. Unternehmen mit Jahresumsätzen von mehr als 50 Millionen Euro. Diese Unternehmen erwirtschaften regelmäßig den Großteil aller Umsätze. Im Jahr 2017 lag ihr Anteil bei rund 59 Prozent.
Ein 22-jähriger muss sich ab Dienstag vor dem Koblenzer Landgericht verantworten. Ihm wird der sexuelle Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person vorgeworfen. Er soll die zwei vermeintlich Geschädigten in Höhn, während sie schliefen missbraucht haben, indem er im Zustand der Widerstandsunfähigkeit, sexuelle Handlungen an ihnen vornahm. Das Gericht hat insgesamt drei Verhandlungstage angesetzt.
Limburg (ots) - Am Samstagabend meldete sich ein 27-jähriger Mann bei der Limburger Polizei und gab an, am Freitagabend von mehreren Männern in der Hauptstraße in Lahr angegriffen worden zu sein. Laut den Angaben des Geschädigten war dieser gegen 23.00 Uhr zu Fuß in der Hauptstraße unterwegs, als zwei Fahrzeuge neben ihm hielten und aus diesen insgesamt sechs Personen stiegen. Die Personengruppe soll den 26-Jährigen dann festgehalten und bedroht haben. Zudem sei er von den Personen geschlagen worden, wobei auch ein Stock zum Einsatz gekommen sei. Alle Angreifer sollen Baseballkappen getragen haben und etwa 20 - 25 Jahre alt gewesen sein. Mögliche Zeugen oder Hinweisgeber werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei in Limburg in Verbindung zu setzen.