Am Dienstag, dem 03.12.2019, fand um 19:00 Uhr eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Oberhaid statt.
Im ersten Tagesordnungspunkt (TOP) befasste sich der Ortsgemeinderat mit der Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2019. Diese wurde in vorliegender Form genehmigt.
Im Anschluss daran beschäftigte man sich in TOP 2 mit dem Beschluss des Forstwirtschaftsplanes 2020. Im Forstwirtschaftsplan 2020 für die Ortsgemeinde Deesen stehen den Gesamteinnahmen von 57.411,- € Gesamtausgaben von 64.666,- € entgegen. Eine nähere Erläuterung des Planes erfolgte durch den zuständigen Revierleiter Herrn Hannappel. Bedingt durch die Borkenkäferkalamität und der Klimakatastrophe der vergangenen beiden Jahre lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorhersagen, wie es in 2020 weitergehen wird.

Man kann nicht wissen, welche Käferholzmengen in 2019, bedingt durch die begrenzte Kapazität an Unternehmen noch aufgearbeitet werden können, welches Holz in diesem Jahr noch kassenwirksam vermarktet werden kann, wie sich die Situation im Wald in 2020 entwickeln wird, wie sich der Holzmarkt hält oder ob er vielleicht sogar komplett zusammenbricht, welche Kahlflächen zur Aufforstung anstehen werden und inwieweit Pflanzmaterial angekauft werden kann, da die Baumschulen fast ausverkauft sind. Aus dieser unsicheren und unkalkulierbaren Situation heraus schlug Herr Hannappel vor, die jeweiligen Planbeschlüsse auch die am 29.05.2019 im Dorfgemeinschaftshaus Oberhaid von den Gemeinden Breitenau, Deesen, Oberhaid und Wittgert beschlossene Vereinbarung, auf das Jahr 2020 für alle Ortsgemeinden des Reviers Breitenau zu übertragen, damit auch in 2020 möglichst Zeitnah auf dem Markt reagiert werden kann. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu, sodass gegebenenfalls in 2020 überplanmäßige Ausgaben resultieren können. Sie beschlossen weiterhin einstimmig den Aufwand im Forstwirtschaftsplan 2020 um -30.000 € zu erhöhen.
Danach beschäftigte man sich mit den Steuerhebesätzen 2020, die einstimmig wie im vergangenen Jahr belassen wurden.
Im darauffolgenden TOP wählte der Ortsgemeinderat Deesen gemäß § 108 Gemeindeordnung einen Rechnungsprüfungsausschuss. Dieser wurde offen abgestimmt und soll sich aus den gleichen Mitgliedern zusammensetzten wie im vergangenen Jahr.
Des Weiteren wurde sich im Tagesordnungspunkt 5 über den Standort des Glascontainers beraten. Dieser soll zukünftig neben dem Grünschnittplatz stehen und wird nochmals gesondert öffentlich bekanntgegeben.
Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat im TOP 6 „Organisation der Seniorenfeier“ über die Vorgehensweise des Auf- und Abbaus der am 7.12.2019 stattfindenden Seniorenfeier.
Anschließend klärte Ortsbürgermeister Günter Kuhn die Ratsmitglieder über das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung am Ortsausgang Richtung Sessenhausen auf. Bei der Messung stellte sich heraus, dass viele Fahrzeuge aus Sessenhausen kommend mit einer viel zu hohen Geschwindigkeit in die Ortschaft fahren. Aus diesem Grund beschloss der Gemeinderat unter Berücksichtigung einer beachtlichen Spende zwei festinstallierte Messgeräte mit Smiley-Angabe zu beschaffen.
Während der Einwohnerfragestunde kam die Frage auf, ob die Feuerwehrsirene der Gemeinde Deesen noch funktionstüchtig sei. Diese Frage wurde bejaht, sie sei jedoch abgeklemmt.
Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen“ wurde seitens der Ratsmitglieder angefragt, wann mit der Fertigstellung der Straßen im Neubaugebiet zu rechnen sei. Der Vorsitzende erläuterte hierzu, dass es voraussichtlich 3-5 Jahren dauern wird. Geregelt ist, dass mindestens zweidrittel der Grundstücke bebaut sein müssen, um Schäden an den Straßen durch die Baumaßnahmen zu vermeiden.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt, in der über Grundstücksangelegenheiten gesprochen wurden, welche auf die nächste Sitzung verschoben werden sollen. (Quelle VG Ransbach-Baumbach)