Prall gefüllt war die Tagesordnung als der Verbandsgemeinderat (VGR) Montabaur sich zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2018 im Rathaus traf. Auch die Zuschauerreihen im Sitzungssaal waren bis auf den letzten Platz gefüllt; denn Themen und Anlässe wie die Sportlerehrung, das Verbandsgemeindehaus, der Flächennutzungsplan, kommunale Holzvermarktung und nicht zuletzt die Neuordnung der Schulbezirke in der Stadt Montabaur weckten das Interesse der Bürger.
Sportlerehrung
„Wir sind eine meisterliche Verbandsgemeinde“, stellte Bürgermeister Ulrich Richter-Hopprich zu Beginn der Ratssitzung fest, „und die Disziplinen sind sehr vielfältig.“ Tatsächlich hatten sich ein Weltmeister und mehrere Deutsche Meister an diesem Abend eingefunden und wurden vom VGR für ihre sportlichen Erfolge geehrt. Stefan Burchard aus Montabaur holte mit seiner Tennis-Mannschaft den Weltmeistertitel in der Gruppe Senioren M55 nach Montabaur. Burchard hatte als Kapitän das Team zum Erfolg geführt.
Gute Führung spielt auch beim Sport von Petra Gürntke aus Stahlhofen eine wichtige Rolle: Zusammen mit ihrem Hund Kito, einem ungarischen Vorstehhund, gewann sie bei den deutschen Meisterschaften „Leichtathletik mit Hund“ den Geländelauf über 5.000 Meter. Kito wird dabei an der Leine geführt. „Meist zieht er mich“, verriet Gürntke den Ratsmitgliedern. Mit ihrer Trainerin Ann-Christine Stockel war eine Abordnung der Schautanzformation „Dance Emotions“ aus Welschneudorf ins Rathaus gekommen. Die Gruppe hatte den Titel in der Disziplin „Schautanz gemischte Formation“ bei den Deutschen Meisterschaften der Rheinischen Karnevals-Korporationen gewonnen. An diesem Wettkampf hatte auch die KCSK – Simmerner Käs’cher teilgenommen und in drei Disziplinen den Meistertitel geholt. Aus Termingründen wurde diese Sportlerehrung ins neue Jahr verschoben.
Verbandsgemeindehaus
Der Neubau des Verbandsgemeindehauses wird in den nächsten Jahren regelmäßig Thema im VGR sein und mindestens einmal im Quartal wird auch ein Vertreter von Hitzler Ingenieure Rede und Antwort stehen. Nach einem mehrstufigen Vergabeverfahren hatte das Fachbüro Hitzler Ingenieure aus München mit Niederlassung in Koblenz den Auftrag für die Projektsteuerung bei dem komplexen Bauvorhaben erhalten. Nun stellte sich das Hitzler-Team im VGR vor und seine Arbeitsweise dar. „Wir treten in Montabaur mit einer Doppelspitze an.“ So führte Wirtschaftsingenieur Leon Mettler sich und Architekt Michael Müller ein. „Aber hinter uns stehen rund 100 Kollegen aus allen Fachdisziplinen, die man rund ums Bauen braucht. Vor allem mit kommunalen Bauprojekten kennen wir uns aus“, so Mettler und verwies auf eine lange Referenzliste. Die Aufgabe bei diesem Projekt sei es, die Aspekte Kosten, Termine und Qualität ständig parallel im Blick zu haben. Dazu gehört, die vielen Elemente der Planung aufeinander abzustimmen, den Fortgang der Bauarbeiten permanent zu begleiten und dabei den VGR auf dem Laufenden zu halten. „Das Hitzler-Team wird hier im VGR direkt und ungefiltert berichten. Die Berichte werden ausdrücklich nicht vorher mit der Verwaltung abgestimmt“, hob Bürgermeister Richter-Hopprich hervor.
Darüber hinaus fungiert das Hitzler-Team als Koordinator zwischen der Verwaltung und den am Projekt beteiligten Planern und ausführenden Firmen. „Wir wissen zu jeder Zeit, wo das Projekt gerade steht in Bezug auf Kosten, Termine und Qualität. Das ist unsere Aufgabe“, fasste Mettler zusammen. Aktuell arbeiten die Planungsbüros (zu denen auch die bof Architekten gehören), Projektsteuerung und Verwaltung daran, die Grundlagen wie beispielsweise den Bedarfsplan weiter zu konkretisieren. Daraus werden dann eine tragfähige Projektplanung und ein entscheidungsreifer Architektenentwurf entwickelt. Beides soll voraussichtlich im Mai 2019 dem VGR und damit der Öffentlichkeit präsentiert werden. „Wir stecken gerade in der wichtigsten Phase, denn jetzt werden Grundlagen definiert und Grundsatzentscheidungen gefällt. Zu Beginn eines Projektes hat man den stärksten Einfluss auf die Kosten; je weiter das Projekt fortschreitet umso weniger kann man an den Kostenschrauben drehen“, stellte Michael Müller klar. Aktuell ermittelt das Hitzler-Team sämtliche Nebenkosten des Projektes und erstellt den Rahmenterminplan, „unsere Königsdisziplin“, so Müller. Parallel dazu wird auch in der Verwaltung intensiv am Raum- und Funktionsplan weiter gearbeitet und dabei alle Nutzer, also alle Verwaltungsmitarbeiter, einbezogen. „Wir definieren, was wir als Verwaltung in Zukunft brauchen und legen uns Punkt für Punkt fest“, beschrieb Bürgermeister Richter-Hopprich die laufenden Prozesse in seinem Haus. „Aber wir gehen keinen Schritt ohne die politischen Gremien.“
Flächennutzungsplan
Bereits im September hatte der VGR das Verfahren zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) eingeleitet. Es bezieht sich auf eine Vergrößerung des Gewerbegebietes „Schüttenwiese“ in Boden. Das liegt zwischen der B255 und der L300. Die Ortsgemeinde möchte das vorhandene Gewerbegebiet in südlicher Richtung erweitern. Dazu müsste eine rund 2,7 Hektar große Fläche, die bisher im FNP als landwirtschaftliche Nutzfläche ausgewiesen ist, in eine Gewerbebaufläche umgewandelt werden. Nun hat die Ortsgemeinde Nentershausen ein ähnliches Anliegen an den VGR herangetragen. Sie möchte im Gemarkungsteil „Unter dem Issel“ eine neue Gewerbebaufläche ausweisen. Das Areal wird derzeit landwirtschaftlich genutzt. Es ist rund 10 Hektar groß und liegt südlich des Ortes zwischen der A3 und der geplanten Ortsumgehung. Investoren hatten konkret nach diesen Flächen gefragt, weil sie besonders verkehrsgünstig liegen. Nentershausen verfügt zwar noch über Gewerbebauflächen, diese können aber aus unterschiedlichen Gründen nicht vermarktet werden, unter anderem weil sie im Bereich des Tontagesbaus liegen. Der VGR beschloss nun, „Unter dem Issel“ in das 15. Änderungsverfahren aufzunehmen und den nächsten Verfahrensschritt, die vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, durchzuführen.
Kommunale Holzvermarktung
Die Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz wird derzeit neu strukturiert. Bislang haben Land, Kommunen und private Waldbesitzer die „Rundholzvermarktung“ gemeinsam betrieben – und damit gegen Kartellrecht verstoßen, wie ein Gericht in Baden-Württemberg feststellte, wo es vergleichbare Systeme gab. „Nun sind wir gezwungen, die Holzvermarktung neu auszurichten, neue Strukturen zur schaffen“, stellte der Erste Beigeordnete Andree Stein mit Bedauern fest als er den VGR über den aktuellen Stand informierte. Landesweit werden derzeit fünf Holzvermarktungsgesellschaften gegründet. Die Verbandsgemeinde (VG) Montabaur plant nun als Gesellschafterin der Holzvermarktungsgesellschaft „Westerwald-Rhein-Taunus“ mit Sitz in Höhr-Grenzhausen beizutreten, der weitere 25 Verbandsgemeinden und Städte angehören werden. Zuvor hatten die Ortsgemeinden und die Stadt Montabaur darüber zu entscheiden, ob sie an dieser Form der gemeinschaftlichen Vermarktung ihrer Holzernten teilnehmen wollen. Bis auf Niedererbach haben alle Gemeinden zugestimmt, so dass die VG Montabaur nun der Gesellschaft beitritt und dafür einen Gesellschafteranteil von 11.000 Euro hinterlegt. Der VGR stimmte dem vorgelegten Gesellschaftervertrag zu, der allerdings bislang unter dem Vorbehalt steht, dass die Landesbehörden ihn noch bestätigen müssen. Die Ortsgemeinde Niedererbach wird künftig ihre Holzerträge selbst vermarkten.
Kurz & gut
• Die Verwaltung wird ab 1. Januar 2019 eine neue Organisationsstruktur erhalten. Im Herbst hatte Bürgermeister Richter-Hopprich die neue Aufteilung der Fachbereiche auf die Dezernate vorgestellt. Jetzt legte er einen Plan vor, wie sich die Aufgaben und Sachgebiete innerhalb der Fachbereiche verteilen werden und wer die Leitung der Sachgebiete übernehmen soll. Der VGR stimmte diesem Entwurf zu.
• Die Hauptsatzung der VG Montabaur musste aktualisiert werden. Der Grund: Die Ratsmitglieder im VGR arbeiten jetzt mehrheitlich mit Tablets; der aufwendige und teure Versand von Sitzungsunterlagen entfällt. Wer auf die Zustellung von Sitzungsunterlagen in Papierform verzichtet und auch kein Leih-Tablet der VG nutzt, erhält künftig 8,- Euro mehr Sitzungsgeld. Außerdem wurde eine Aufwandsentschädigung für die Jugendfeuerwehrwarte und die Leiter der Vorbereitungsgruppen (Bambinis) eingeführt.
• Erich Herbst war bis Oktober 2018 Ortsbürgermeister von Heiligenroth und in dieser Funktion Mitglied im Verwaltungsrat der VGM-net. Seine Nachfolge als Ortsbürgermeister hat inzwischen Günther Behr angetreten. Jetzt wählte der VGR Behr auch in den Verwaltungsrat.
• Der VGR nahm den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses entgegen, der den Abschluss des VG-Haushalts 2017 geprüft hatte. Da keine Beanstandungen vorlagen, wurden Alt-Bürgermeister Edmund Schaaf sowie die Beigeordneten vom VGR entlastet. Gleiches gilt in Bezug auf die Jahresabschlüsse 2017 der Verbandsgemeindewerke für die Betriebszweige Wasser, Abwasser und Schwimmbad.