In Ihrer Reihe „Impulse digital“ befasst sich die CDU-Kreistagsfraktion am kommenden Mittwochabend, den 18.01.2023 unter der Fragestellung „Überzogene Sicherheitsauflagen – was wird aus dem Westerwälder Straßen-Karneval?“ mit den Planungen der Vereine und der Ortsgemeinden für die diesjährigen Karnevalsumzüge.
In einer Pressemitteilung weist CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel darauf hin, dass die Christdemokraten im Westerwald, die in der Pandemie gestartete Veranstaltungsreihe mit dem Namen „Impulse digital“ auch weiterhin fortführen werden.

Diesmal möchten wir, so Stephan Krempel, gerne mit unseren Gesprächspartnern über die aktuelle Situation rund um die geplanten Karnevalsumzüge sprechen. Hier sind mittlerweile die gesetzlichen Anforderungen seitens des Landes deutlich verschärft worden. Wird das „Brauchtum Karneval“ durch überhöhte Sicherheitsauflagen des Landes Rheinland-Pfalz ruiniert? Die Sorge äußerte in einem Zeitungsbericht Hans Mayer, Präsident der Rheinischen Karnevals-Kooperationen (RKK). In zahlreichen Städten in Rheinland-Pfalz wurden in diesem Jahr bereits Fastnachtsumzüge abgesagt, weil die Kosten nicht mehr zu stemmen seien. Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Krempel konnte für die Gesprächsrunde Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Karnevalsgesellschaften gewinnen.
Die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Jenny Groß teilt mit, dass die CDU-Landtagsfraktion für die nächste Sitzung des Innenausschusses eine Berichterstattung der Landesregierung über die aktuell deutlich werdenden Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für die Kommunen und damit für die Durchführung u.a. für die Fastnachtsumzüge angefordert hat. Jenny Groß MdL: „Gerade die Vereine im ländlichen Raum fühlen sich durch die deutlich erhöhten Sicherheitsauflagen und die daraus resultierenden Kosten z.B. für zusätzliches Sicherheitspersonal, Absperrgitter, Parkplätze sowie die zulassungsrechtlichen Anforderungen bei der Nutzung von Fahrzeugen bei diesen Brauchtumsveranstaltungen vor große Probleme gestellt.“
Eine Vielzahl von Fragen erwarten die Gesprächsrunde: Wie sieht es bei den Karnevalsgesellschaften im Westerwald aus? Welcher Probleme müssen Sie vor Ort lösen? Sind die Auflagen des überarbeiteten Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes überhaupt noch zu stemmen? Regulieren wir hier traditionelles Brauchtum und Fastnachtsfreude kaputt?
Die Online-Veranstaltung beginnt am Mittwoch, den 18.01.2023 um 19 Uhr und dauert eine Stunde. An der Thematik interessierte Gäste sind herzlich eingeladen, sich für diese Videokonferenz bei der CDU-Geschäftsstelle unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! anzumelden. Von hier wird dann der Link zur Teilnahme rechtzeitig per Mail versandt. (Quelle CDU Westerwald)