eike Raab / Fedor Ruhose: Schneller warnen im Katastrophenfall

Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass über die Cell Broadcast-Technik künftig schneller Warnungen im Katastrophenfall möglich werden. Dazu erklärte die Bevollmächtigte für Medien, Staatssekretärin Heike Raab: „Als Lehre aus dem verheerenden Hochwasser im Juli wird die Mobilfunk-Technologie ermöglichen, dass künftig alle Menschen, die mit ihrem Handy in einer Mobilfunkzelle eingebucht sind, ohne eine besondere App Katastrophen-Warnungen erhalten. Ich begrüße es sehr, dass der Bundesrat der Verordnung zum Cell Broadcast fristverkürzt zugestimmt hat.“

Digitalisierungs-Staatssekretär Fedor Ruhose ergänzte, „neben Sirenen, Rundfunkhinweisen und Warn-Apps wie NINA werden wir so im Notfall alle Menschen mit einem Mobiltelefon direkt erreicht. Die Warnungen werden über das gemeinsame Modulare Warnsystem des Bundes und der Länder (MoWaS) ausgelöst. Die Verordnung bietet den Betreibern der Mobilfunknetze Planungssicherheit und konkretisiert die Anforderungen für eine fehlerfreie und zuverlässige Aussendung von Katastrophen-Warnungen.“

Voraussetzung für die neue Verordnung war eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes im September, die nun zum 1. Dezember 2021 in Kraft tritt. Aufgrund der neuen Verordnung zur Implementierung der Cell Broadcast-Technologie in die Mobilfunknetze wird die Bundesnetzagentur noch eine Technische Richtlinie herausgeben. „Wir sind zuversichtlich, dass die Bundesnetzagentur nun umgehend den Konsultationsprozess der noch notwendigen Technischen Richtlinie einleitet und diese zeitnah Anfang des kommenden Jahres vorlegt. Das ist dann der Startschuss für die Mobilfunkbetreiber, Cell Broadcast technisch zu etablieren. Für diese Phase werden wir uns im engen Austausch mit den Mobilfunknetzbetreibern am Runden Tisch Mobilfunk dafür einsetzen, dass das Ahrtal als Modellregion für einen frühzeitigen Demonstrationsbetrieb vorgesehen wird“, betonten Heike Raab und Fedor Ruhose. (Quelle Staatskanzlei Mainz)