„Der flächendeckende Ausbau der digitalen Netze in Rheinland-Pfalz ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Bis 2030 sollen in Rheinland-Pfalz private Haushalte sowie Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen mit Glasfaser versorgt werden. Wir wollen, dass Investitionen in den Netzausbau effizient und wirtschaftlich eingesetzt werden und die öffentliche Hand nur dort fördert, wo es zwingend notwendig ist“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der 8. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz.
Im Rahmen der Sitzung diskutierten die Partner im Netzbündnis aktuelle Herausforderungen beim Netzausbau und berieten die Fortschritte beim Ausbau der digitalen Netze. „Die vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Partner im Netzbündnis hat Beschleunigung in den Netzausbau gebracht und fördert unser gemeinsames Ziel, alle Regionen des Landes mit Glasfaserleitungen zu erschließen. Allein durch die Telekommunikationsunternehmen wurden im vergangenen Jahr mehr als 42.000 zusätzliche FTTB-Anschlüsse geschaffen“, betonte der Ministerpräsident.
„Eine zentrale Säule bleibt der geförderte Breitbandausbau, mit dem die Landesregierung den eigenwirtschaftlichen Ausbau gezielt unterstützt“, betonte Digitalisierungsministerin Dörte Schall. „Um unsere Gigabitziele zu erreichen, ist es entscheidend, die Dynamik im geförderten Ausbau aufrechtzuerhalten. Allein in diesem Jahr profitieren sieben weitere Breitbandprojekte von der Gigabit-Förderung durch Land und Bund. Damit auch künftig noch unterversorgte Regionen in Rheinland-Pfalz erschlossen werden können, setzen wir auf einen weiteren Förderaufruf des Bundes im Jahr 2025.“
Das Netzbündnis wurde 2017 ins Leben gerufenen. Ihm gehören neben Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Digitalisierungsministerin Dörte Schall auch Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsunternehmen und Branchenverbände, der Handwerks- und Industriekammern sowie der Kommunalen Spitzenverbände an. Es steht für das partnerschaftliche Miteinander der Telekommunikationsbranche und der Landesregierung beim Gigabitausbau. Im Jahr 2023 wurde das Netzbündnis mit der Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz weiterentwickelt. Neben dem Ziel, bis zum Jahr 2030 jedem Haushalt ein Angebot für einen Glasfaseranschluss unterbreiten zu können, enthält die Vereinbarung Zusagen zur Anbindung von Mobilfunkmasten mit Glasfaser sowie zur Bereitstellung von Daten über das Ausbauvolumen. Kooperationen und gegenseitige Zugangsgewährung sollen branchenseitig zur Auslastungserhöhung der Netze beitragen und den Glasfaserausbau voranbringen, ohne den Wettbewerb zu beschränken. Fördermittel sollen weiterhin nur dort zum Einsatz kommen, wo kein eigenwirtschaftlicher Ausbau stattfindet. (Quelle Staatskanzlei Mainz)