„Demokratie braucht freie und unabhängige Medien. Das wird gerade in herausfordernden Zeiten und auch beim Blick auf andere Nationen deutlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit der Vereinten Nationen am 3. Mai.

„Wir haben in Deutschland eine der vielfältigsten Medienlandschaften in Europa, wenn nicht weltweit. Presse, öffentlich-rechtliche und private Qualitätsmedien tragen dazu gleichermaßen bei. Wir müssen dennoch mit Sorge sehen, dass die Verbreitung von Desinformationen zunimmt und unsere demokratische Gesellschaft gefährdet. Daher ist Qualitätsjournalismus durch unabhängige, verlässliche Medien wichtiger denn je. Denn Grundvoraussetzung für den demokratischen Diskurs ist schließlich eine fundierte und freie Meinungsbildung“, betonte die Ministerpräsidentin.

„Medienpolitik ist Demokratiepolitik. Im föderalen System spielen die Länder dabei eine ganz besondere Rolle: Unter Vorsitz von Rheinland-Pfalz entwickelt die Rundfunkkommission der Länder die maßgeblichen Vorgaben für eine unabhängige und vielfältige Medienlandschaft in Deutschland und durch unsere Mitwirkung am Europäischen Medienfreiheitsgesetz auch in Europa. Mit Regeln für die Plattformen und Suchmaschinen setzen wir Leitplanken für die Medienfreiheit im Digitalen“, ergänzte Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien.

Der Internationale Tag der Pressefreiheit erinnert daran, dass jeder Journalist überall auf der Welt das Recht haben muss, frei und ohne Angst berichten zu können. Das Datum 3. Mai erinnert an den Jahrestag der Erklärung von Windhoek, in der afrikanische Journalisten 1991 die Forderung nach freien, unabhängigen Medien auf dem afrikanischen Kontinent und in aller Welt festhielten. (Quelle Staatskanzlei MAinz)