Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Vereinbarung der Großregion ist ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie
„Das auf rheinland-pfälzische Initiative entstandene Memorandum of Understanding der Großregion ist ein wichtiger Baustein bei der grenzüberschreitenden Eindämmung der Corona-Pandemie“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Verabschiedung der Grundsatzvereinbarung durch die Exekutiven des Gipfels der Großregion.
Ziel der gemeinsamen Erklärung ist der effektive Schutz der Bevölkerung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Alltagslebens im Grenzraum. Dies soll durch Testungen und weitere Maßnahmen vor Ort zur Reduzierung des Infektionsgeschehens erreicht werden. Dazu gehören auch Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie zeitlich befristete Lockdown-Maßnahmen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich dazu in den letzten Tagen intensiv mit den Partnern in der Großregion ausgetauscht.
„Vor dem Hintergrund sich schnell ausbreitender Virus-Mutanten müssen wir dem Infektionsschutz oberste Priorität einräumen. Wir leben in Rheinland-Pfalz mit unseren europäischen Nachbarn in einem gemeinsamen Lebensraum, in dem die geografischen Grenzen gefühlt seit Jahrzehnten nicht mehr existieren. Deshalb haben wir in unserem Memorandum vereinbart, in engem Austausch zu handeln. Dazu gehören ein Monitoring der Pandemie, verstärkte Tests, insbesondere für Bürger und Bürgerinnen aus Gebieten in denen das Virus sehr stark verbreitet ist, einfache, klare Regelungen und vor allem eine bestmögliche gemeinsame Datenbasis zum Infektionsgeschehen“, so die Ministerpräsidentin.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Département Moselle begrüßt die Landesregierung die Entscheidung der französischen Regierung zu lokalen Lockdown-Maßnahmen. Dazu gehören auch Kontakt- und Mobilitätsbeschränkungen. Es gelten jedoch Ausnahmen für Grenzgänger mit triftigem Grund (Arbeit, Pflege, Sorgerecht, Familien und Partnerschaft) oder Warentransporteure. Somit können diese Personengruppen auch weiterhin volle Freizügigkeit in Anspruch nehmen. Entlang der Grenzregionen werden weitere Testmöglichkeiten eingerichtet. „Es gilt Infektionsketten zu unterbrechen, nicht Lieferketten. Der enge Austausch mit unseren Nachbarländern wird fortgesetzt“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
(Quelle Staatskanzlei Mainz)