Koblenz (ots)
Am vergangenen Freitag, den16. April 2021, haben 67 Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Koblenz an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung das Bauhaupt- und Baunebengewerbe verdachtsunabhängig geprüft.
Bei der Schwerpunktprüfung kontrollierte die FKS insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz und dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, Scheinselbstständigkeit, sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern.
Zur Ausführung von Markierungsarbeiten ist die Sperrung der Ausfahrt der A 3-Anschlussstelle (AS) Montabaur Richtungsfahrbahn Frankfurt notwendig. Die Arbeiten werden am 23. April 2021 in der Zeit von 21 bis ca. 23 Uhr ausgeführt. Die Verkehrsteilnehmer werden in dieser Zeit über die AS Diez umgeleitet.
Katalog des Landes regelt Bußgeldhöhe Altenkirchen. Seit Januar 2021 sind der Kreisverwaltung rund 400 Verstöße gegen die jeweils geltenden Corona-Regeln gemeldet worden. In den meisten Fällen ging es dabei um Verstöße gegen das Versammlungsverbot im öffentlichen Raum, gegen Abstandsregeln, gegen die Maskenpflicht sowie gegen die Ausgangsbeschränkungen und Alkoholkonsum im öffentlichen Raum. Verstöße gegen die Abstandsregeln und gegen die Maskenpflicht werden gemäß Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in der Regel mit einem Bußgeld von 50 Euro pro Person geahndet. Wer gegen die Personenbegrenzung oder das Alkoholverbot im öffentlichen Raum verstößt, muss 100 Euro Strafe zahlen, 500 Euro drohen derjenigen Person, die für eine solche Ansammlung verantwortlich ist. Die Höhe der Bußgelder ist in den „Auslegungshinweisen für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung“ geregelt. Die höchsten bislang verhängten Geldbußen im Kreis während der Corona-Pandemie lagen im mittleren vierstelligen Bereich. Dabei ging es einmal um Verstöße im gewerblichen Bereich. Hier hatte ein Betrieb entgegen der geltenden Vorschriften geöffnet. Im anderen Fall ging es um eine private Feier, bei der gegen die zugelassene Teilnehmerzahl und andere Hygienevorschriften verstoßen wurde. (Quelle Kreis Altenkirchen)
Betzdorf (ots)
Am 20.04.2021, gegen 15:45 Uhr befuhr ein 48-Jähriger mit seinem Lkw und einem beladenen Autotransporter die Friedrichstraße aus Alsdorf kommend in Richtung Betzdorfer Innenstadt. Unmittelbar vor dem Befahren des Barbara-Tunnels im Bereich des Siegkreisels, machte sich seine Ladung selbstständig. Ein Pkw war von der Ladefläche auf die Fahrbahn gerollt. Zwei nachfolgende Fahrzeuge konnten noch ausweichen, so dass kein Schaden entstand. Der Ladungsverlust führte allerdings zu einer größeren Öllache, die von einer Reinigungsfirma beseitigt werden musste. Gegen des 48-jährigen Fahrer wurde wegen der mangelnden Ladungssicherung ein Verfahren eingeleitet. (Quelle Polizei Betzdorf)