„Rheinland-Pfalz liegt im Herzen Europas und lebt wie kaum ein anderes Bundesland die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Seine Lage und Geschichte haben das Land über Jahrzehnte sicherheitspolitisch geprägt. Auch heute bleibt Rheinland-Pfalz ein zentraler Standort militärischer Einrichtungen und zugleich ein Ort gelebter Partnerschaften für Frieden, Dialog und internationale Verständigung“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim jährlichen Empfang anlässlich des Gründungsdatums der Bundeswehr im Festsaal der Staatskanzlei.
Hierzu waren Angehörige der Bundeswehr sowie Vertreterinnen und Vertreter der Reservisten- und Veteranenverbände aus Rheinland-Pfalz eingeladen. Der Ministerpräsident würdigte mit dem Empfang die enge Verbundenheit des Landes mit der Bundeswehr und den Menschen, die sich in den Dienst der Sicherheit Deutschlands und Europas stellen oder gestellt haben.
„Rheinland-Pfalz steht für ein Europa, das Frieden und Freiheit verteidigt. Wir treten ein für die Gültigkeit des Völkerrechts, für Dialog und Diplomatie, aber auch für Wehrhaftigkeit, wenn sie zum Schutz unserer Demokratie notwendig ist“, betonte der Ministerpräsident. Die Welt erlebe derzeit eine Phase tiefgreifender sicherheitspolitischer Veränderungen. Hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und gezielte Desinformationskampagnen, insbesondere aus Russland, stellten die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Daher sei es notwendig, die gesamtstaatliche Verteidigungsfähigkeit zu stärken und zugleich den zivilen Bevölkerungsschutz konsequent weiterzuentwickeln.
„Die aktuelle Weltlage führt uns vor Augen, dass Sicherheit keine Selbstverständlichkeit ist. In Zeiten wie diesen gilt unser Dank und unsere Anerkennung neben den aktiven Soldatinnen und Soldaten umso mehr auch der Reserve und den Veteranen der Bundeswehr. Ihre Einsatzbereitschaft ist ein unverzichtbarer Eckpfeiler unserer Landes- und Bündnisverteidigung und Zeichen einer wehrhaften Demokratie“, sagte Innenminister Michael Ebling.
Bei einer Gesprächsrunde diskutierten der Ministerpräsident und der Kommandeur des Landeskommando Rheinland-Pfalz, Oberst Michael Trautermann, gemeinsam mit Dr. Jana Puglierin, Senior Policy Fellow und Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations (ECFR), über das Thema „Wehrhaftes Europa – Rolle der Bundeswehr im europäischen Pfeiler der Bündnisverteidigung“. Im Zentrum des Gesprächs stand die Frage, wie Europa seine sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit stärken und den europäischen Beitrag zur kollektiven Verteidigung vertiefen kann.
Im Rahmen des Empfangs traf Ministerpräsident Alexander Schweitzer gemeinsam mit Innenstaatssekretär Daniel Stich außerdem eine Delegation der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ und erhielt von deren Kommandant, Fregattenkapitän Benedikt Eichhorn, ein Gastgeschenk überreicht.
Mit dem jährlichen Empfang setzt Rheinland-Pfalz ein sichtbares Zeichen der Anerkennung für alle, die sich in Uniform oder im zivilen Bereich für die Sicherheit und Freiheit des Landes einsetzen. (Staatskanzlei Mainz)