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Antisemitismusbeauftragte Monika Fuhr: Eine positive Entwicklung, ein Grund zur Entwarnung besteht nicht

„Trotz des Rückgangs der Zahl antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz von 61 Delikten im Jahr 2021 auf 46 im vergange­nen Jahr gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Jede einzelne Straftat ist eine zu viel. Auch bundesweit ist die Zahl 2022 gesunken, bleibt aber mit 2.641 Straftaten auf einem sehr hohen Niveau. Gleichzeitig gibt es einen latenten Antisemitismus, der nicht als Straftat registriert wird. Die entschiedene Bekämp­fung von Ju­denhass und der Schutz jüdischen Lebens ist und bleibt von zentraler Be­deutung“, kommentierte Monika Fuhr, Beauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismusfra­gen, den heute vorgestellten rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzbericht 2022.

„Antisemitismus zeigt sich in Deutschland wieder viel offener und hemmungs­loser – ob auf Straßen und Plätzen, auf Schulhöfen und insbesondere auch im Internet. Wir werden als Land weiterhin mit aller Kraft dafür Sorge tragen, dass Jüdin­nen und Juden hier in Sicherheit leben können. Darüber hinaus sind wir als Gesell­schaft gemeinsam gefordert, Antisemitismus, wo und wie immer er uns begegnet, entschie­den entgegenzutreten“, so Fuhr weiter.

Der heute von Innenminister Michael Ebling vorgestellte rheinland-pfälzische Verfassungsschutzbericht 2022 zeigt einen Rückgang antisemitischer Straftaten in Rhein­land-Pfalz von 61 im Jahr 2021 auf 46 Delikte im Jahr 2022. Auch die Anfang Mai vorgestellten bundesweiten Fallzahlen für die politisch motivierte Kriminalität zeigen – im Gegensatz zu den vorhergehenden Jahren – eine Abnahme antisemitischer Straf­taten. Wurde im Jahr 2021 noch der höchste Stand antisemitischer Straftaten seit zwei Jahrzehnten in Deutschland beobachtet, sank die Zahl dieser Straftaten im ver­gange­nen Jahr um rund 12,75 Prozent gegenüber dem Vorjahr (2021: 3.027, 2022: 2.641). Demgegenüber nahmen die Gewaltdelikte in diesem Bereich zu (2021: 64, 2022: 88). (Quelle Staatskanzlei Mainz)