Bürgerinformation über die Sitzung des Verbandsgemeinderates am 10. März 2021 im Forum im Schulzentrum Bad Marienberg
Simon Bothe rückt in den Verbandsgemeinderat nach
Nachdem Norbert Kempf (CDU) sein Ratsmandat niedergelegt hatte, war Simon Bothe ins Ratsgremium nachgerückt. Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte Bürgermeister Andreas Heidrich das neue Ratsmitglied herzlich und nahm die nach der Gemeindeordnung erforderliche Verpflichtung vor.
Verbandsgemeinderat verabschiedet einstimmig Sanierungskonzept für das Unnauer Freibad
Die Sanierung des Freibades Unnau nahm einen großen Raum der Verbandsgemeinderatssitzung vom 10. März im Bad Marienberger Forum ein.
Bürgermeister Andreas Heidrich erläuterte ausführlich die geplante Vorgehensweise im Hinblick auf die künftige Ausstattung des Bades sowie die Finanzierung der Maßnahme.
Im September 2020 hatte der Bund in Aussicht gestellt, das Vorhaben mit einem Zuschuss in Höhe von rund 1,3 Mio. € aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu fördern. Da jedoch die Marienbad GmbH als Betreiberin des Bades aufgrund gesetzlicher Bestimmungen den Förderantrag nicht selbst stellen darf, übernimmt die Verbandsgemeinde Bad Marienberg als einer der Gesellschafter diese Aufgabe. Dies beschloss der Verbandsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig.
Die Auskleidung des Beckens wird aus Edelstahl sein. Das „Folienmodell“ wurde aus verschiedenen Gründen verworfen. Die neue Variante ist zwar teurer, die Mehrkosten relativieren sich aber aufgrund der wesentlich längeren Haltbarkeit.
Zur Attraktivierung des Bades wurden eine Dreifachrutsche, Luftsprudelanlagen und Massageduschen sowie Abdeckungen für die Wasserflächen im Schwimmer- und Nichtschwimmerbecken zur Vermeidung einer zu starken Abkühlung des Wassers mit eingeplant. Zur Beheizung der Becken hat sich der Verbandsgemeinderat für eine Gasheizung mit Biogasbetrieb und Solarthermie entschieden. Auch dieser Beschluss erfolgte einstimmig.
Finanzierungplan der Maßnahme „Freibad Unnau“ ebenfalls einstimmig beschlossen
Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf rund 3,5 Mio. €. Die zuwendungsfähigen Kosten betragen 2,88 Mio. €. Nach Abzug der in Aussicht gestellten Fördermittel in Höhe von 1,3 Mio. € verbleiben 1,58 Mio. €. Dieser Betrag wird durch ein Darlehen finanziert. Dafür werde man zu gegebener Zeit einen Nachtragshaushalt aufstellen, wie Bürgermeister Heidrich mitteilte.
Sowohl der Eigenanteil der Verbandsgemeinde als auch die eingeplante Förderung werden ohne Gegenleistung an die Marienbad GmbH weitergeleitet. Die Tilgung des Darlehens erfolgt durch die Gesellschafter der MarienBad GmbH (Stadt und Verbandsgemeinde Bad Marienberg je zur Hälfte) sowie durch die vereinbarte Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde Unnau.
Vorab sind Detailfragen zu klären, insbesondere muss sichergestellt werden, dass die Weiterleitung der finanziellen Mittel durch die Verbandsgemeinde an die MarienBad GmbH nicht steuerpflichtig ist.
Im Hinblick auf die ebenfalls einstimmig erfolgte Billigung des Wirtschaftsplans 2021 der MarienBad GmbH merkte der Bürgermeister an, dass die Aussagekraft des Plans aufgrund der wegen der Corona-Krise weiter andauernden Schließung des Marienbades sehr gering sei. Auch hier werde aller Voraussicht nach ein Nachtragswirtschaftsplan erforderlich werden, so Heidrich.
Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Verbandsgemeinderat, allen Vereinen, die sich am geplanten „Freiwilligen Mitmachtag“ am 11. September beteiligen, einen Zuschussbeitrag von 200 Euro zu zahlen.
Die CDU-Fraktion hatte beantragt, allen rund 400 aktiven Feuerwehrleuten in der Verbandsgemeinde als Wertschätzung ihrer Tätigkeit einen Gutschein über 10 € für den örtlichen Einzelhandel oder einen gastronomischen Betrieb ihrer Wahl im Gebiet der Verbandsgemeinde zukommen zu lassen. Damit wolle man gleichzeitig den Handel und die Gastronomie vor Ort stärken, begründete Martin Halb (CDU) den Antrag. Der Verbandsgemeinderat billigte das Ansinnen mit großer Mehrheit.
Die Wehrführer in der Verbandsgemeinde erhalten von Bürgermeister Heidrich eine Auflistung der beim Gewerbeamt der Verbandsgemeinde Bad Marienberg angemeldeten Gastronomie- oder Einzelhandelsbetriebe mit der Bitte, bei jeder aktiven Feuerwehrkraft anzufragen, für welches Unternehmen ein Gutschein gewünscht wird.
Dabei können auch Gastronomie- und Einzelhandelbetriebe in Verbandsgemeinde gewählt werden, die nicht auf der Liste stehen.
ADD stellt Zuschuss für Einsatzleitfahrzeug in Aussicht
Abschließend teilte der Bürgermeister mit, dass die Aufsichts- und Dienst-leistungsdirektion (ADD) der Beschaffung eines neuen Einsatzleitwagens (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr Bad Marienberg noch vor Bewilligung der Zuwendung zugestimmt hat. Für das 170.000 € teure Fahrzeug hat die ADD einen Landeszuschuss in Höhe von 39.000 € in Aussicht gestellt. (Quelle VG Bad Marienberg)