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Im Durchschnitt des Jahres 2018 hatten mehr als zwei Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Rheinland-Pfalz. Nach ersten vorläufigen Berechnungen des Arbeitskreises „Erwerbstätigen-rechnung des Bundes und der Länder“, dem das Statistische Landesamt in Bad Ems angehört, waren dies 19.200 Personen oder 0,9 Prozent mehr als 2017. Damit erreichte die Zahl der Erwerbstätigen den achten Höchststand in Folge.
Im Bundesdurchschnitt war der Beschäftigungszuwachs mit plus 1,3 Prozent erneut etwas stärker als in Rheinland-Pfalz. In den alten Ländern (ohne Berlin) betrug der Anstieg wie in Deutschland insgesamt plus 1,3 Prozent. In den neuen Bundesländern nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 0,5 Prozent zu.
Die positive Entwicklung in Rheinland-Pfalz beruhte wesentlich auf einem Anstieg der sozial-versicherungspflichtigen Beschäftigung, die gut zwei Drittel der Erwerbstätigkeit ausmacht. Laut ersten Auswertungen der Bundesagentur für Arbeit war die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Oktober 2018 um 1,9 Prozent höher als im Oktober 2017. Die Zahl der ausschließlich geringfügig entlohnten Beschäftigten lag im Juni 2018 um 1,5 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats.
Die Berufsbildende Schule Montabaur mit der Außenstelle Keramik in Höhr-Grenzhausen möchte ein Analysegerät zur Feststellung des Verformungs- und Fließverhalten keramischer Masse- und Glasurschlicker anschaffen. In seiner nächsten Sitzung entscheidet der Kreistag am 4. Februar über die Vergabe des Auftrages an eine Kasseler Firma. Der Kreisausschuss hatte der Vergabe bereits zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Alexander Tutsek-Stiftung, die der Schule zur Verfügung gestellt werden.Auch über die Annahme der Zuwendung hatte der Kreisausschuss positiv entschieden.
Am Montagabend wurde eine 51-jährige Frau am Limburger Busbahnhof angegriffen. Die Frau hielt sich, gegen 23.40 Uhr, im Bereich einer Haltestelle des Busbahnhofes am Güterplatz auf, als ein Mann auf sie zugekommen und die 51-Jährige an der Jacke gepackt haben soll. Als die Frau versuchte den Angreifer wegzustoßen, soll dieser auf die Geschädigte eingeschlagen haben, sodass die 51-Jährige zu Boden stürzte. Der Mann habe weiterhin nicht von ihr abgelassen und zudem versucht, sie unsittlich zu berühren, bevor er zu Fuß in Richtung der Unterführung des Limburger Bahnhofes flüchtete. Aufgrund der Personenbeschreibung einer zur Hilfe eilenden Zeugin und der Geschädigten konnte ein 25 Jahre alter Tatverdächtiger kurz nach der Tat durch eine Streife der Limburger Polizei im Bereich der Heinrich-Kleist-Straße festgenommen werden.
Die Stadt Montabaur ist weiterhin auf Wachstumskurs und kann sich im Jahr 2019 voraussichtlich auf Steuereinnahmen von rund 47,3 Mio. Euro freuen. Entsprechend lang ist die Liste der geplanten Ausgaben und Investitionen, die der Stadtrat jetzt mit dem Haushalt 2019 verabschiedet hat. Schwerpunkte sind einmal mehr die Kindertagesstätten, die Modernisierung der Straßen und die Stadtsanierung in der Innenstadt. Aber auch die Stadtteile profitieren mit einer Vielzahl von Maßnahmen von der guten finanzielle Lage. Zur Finanzierung stehen genügend Mittel im laufenden Haushalt sowie Rücklagen aus den Vorjahren zur Verfügung; es werden keine Kredite benötigt und die Schulden werden weiter abgebaut.
Für den Fall eines ungeordneten Austritts Großbritanniens aus der EU sieht eine Übergangsregelung der Bundesregierung vor, dass Britinnen und Briten nach dem Brexit eingebürgert werden und zugleich die britische Staatsbürgerschaft behalten können, wenn sie vor dem 30. März 2019 einen Einbürgerungsantrag gestellt haben. Die Einbürgerungsvoraussetzungen müssen zum Zeitpunkt der Antragstellung und zum Zeitpunkt der Einbürgerung erfüllt sein.
Bei einem geregelten Austritt Großbritanniens aus der EU käme es zu einem Übergangszeitraum. Eine Einbürgerung ist dann unter genereller Beibehaltung der britischen Staatsangehörigkeit möglich, wenn der Antrag bis 31. Dezember 2020 gestellt wird. Die Einbürgerungsvoraussetzungen müssten ebenfalls zum Antrags- und zum Einbürgerungszeitpunkt erfüllt sein.
Am 4. Februar trifft sich der Kreistag des Westerwaldkreises zu seiner nächsten Sitzung. Dabei geht es unter anderem um die so genannte Integrationspauschaule. Eine Änderung des Landesaufnahmegesetzes und weiterer Gesetze, sieht in einem neuen Paragraphen eine einmalige Zahlung an die Landkreise und kreisfreien Städte, in Höhe von insgesamt rund 58 Mio. € im Jahr 2018 und 48 Mio. € im Jahr 2019 vor. Diese Mittel sollen zur Entlastung bei den Aufwendungen, die den Kommunen im Zusammenhang mit der Integration entstanden sind, beitragen. Der Kreisausschuss hatte dem Kreistag zuvor empfohlen, die Gelder jeweils zur Hälfte an den Kreis und die Verbands- und Ortsgemeinden aufzuteilen.