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Mainz (ots)
Im Zeitraum vom 13. bis zum 16. April führten 17 EU-Mitgliedsstaaten und neun Bundesländer länderübergreifende Fahndungs- und Sicherheits-Aktionstage durch, um die Sicherheit im öffentlichen Raum durch gezielte Kontrollen zu stärken.
Die nationale Durchführung erfolgte in Absprache mit dem Bundeskriminalamt durch das Landeskriminalamt (LKA) Baden-Württemberg. In Rheinland-Pfalz koordinierte das LKA das Einsatzgeschehen. Schwerpunkt dieser grenzübergreifenden Kontrollen ist die Bekämpfung der Bandenkriminalität in jeglichen Deliktsfeldern, darunter
- Laden- und Wohnungseinbruchsdiebstahl,
- Kfz-, Betäubungsmittel- und Urkundenkriminalität,
- Menschen- und Waffenhandel,
- Zuwiderhandlungen gegen Zoll- und Steuervorschriften,
- ausländerrechtliche Verstöße.
Es waren insgesamt 233 Polizeibeamtinnen und -beamte in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Im Kontrollzeitraum wurden 404 Fahrzeuge und 648 Personen kontrolliert. Es kam zu einer vorläufigen Festnahme auf Grund illegaler Einreise.
Insgesamt wurden 20 Strafanzeigen gefertigt. Im Polizeipräsidium Trier wurden im Rahmen einer Durchsuchung unter anderem 50 Schuss scharfe Munition sichergestellt. Bei einer Personenkontrolle in der Ortslage Gerolstein verweigerte eine zu kontrollierende Person die Durchsuchung und leistete Widerstand gegen die eingesetzten Beamten. Hierbei wurde ein Beamter leicht im Gesicht verletzt. Er blieb weiterhin dienstfähig. (Quelle Polizei Rheinland-Pfalz)
Koblenz (ots)
Am vergangenen Freitag, den16. April 2021, haben 67 Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Koblenz an den Standorten Koblenz, Mainz und Trier im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung das Bauhaupt- und Baunebengewerbe verdachtsunabhängig geprüft.
Bei der Schwerpunktprüfung kontrollierte die FKS insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz und dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, Scheinselbstständigkeit, sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern.
Zur Ausführung von Markierungsarbeiten ist die Sperrung der Ausfahrt der A 3-Anschlussstelle (AS) Montabaur Richtungsfahrbahn Frankfurt notwendig. Die Arbeiten werden am 23. April 2021 in der Zeit von 21 bis ca. 23 Uhr ausgeführt. Die Verkehrsteilnehmer werden in dieser Zeit über die AS Diez umgeleitet.
Katalog des Landes regelt Bußgeldhöhe Altenkirchen. Seit Januar 2021 sind der Kreisverwaltung rund 400 Verstöße gegen die jeweils geltenden Corona-Regeln gemeldet worden. In den meisten Fällen ging es dabei um Verstöße gegen das Versammlungsverbot im öffentlichen Raum, gegen Abstandsregeln, gegen die Maskenpflicht sowie gegen die Ausgangsbeschränkungen und Alkoholkonsum im öffentlichen Raum. Verstöße gegen die Abstandsregeln und gegen die Maskenpflicht werden gemäß Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in der Regel mit einem Bußgeld von 50 Euro pro Person geahndet. Wer gegen die Personenbegrenzung oder das Alkoholverbot im öffentlichen Raum verstößt, muss 100 Euro Strafe zahlen, 500 Euro drohen derjenigen Person, die für eine solche Ansammlung verantwortlich ist. Die Höhe der Bußgelder ist in den „Auslegungshinweisen für die Bemessung der Geldbuße nach § 24 der Achtzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung“ geregelt. Die höchsten bislang verhängten Geldbußen im Kreis während der Corona-Pandemie lagen im mittleren vierstelligen Bereich. Dabei ging es einmal um Verstöße im gewerblichen Bereich. Hier hatte ein Betrieb entgegen der geltenden Vorschriften geöffnet. Im anderen Fall ging es um eine private Feier, bei der gegen die zugelassene Teilnehmerzahl und andere Hygienevorschriften verstoßen wurde. (Quelle Kreis Altenkirchen)
Die Mischung machts: Musik aus Filmen und Musicals über Oldies und Evergreens bis hin zu modernem Pop und Rock. Hier ist der Name Programm. Dafür steht das Künstlerpaar Diane und Thomas Keßler.
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Die Polizei in Rheinland-Pfalz hat sich am Mittwoch, 17. April, mit mehr als 800 Einsatzkräften am länderübergreifenden Sicherheitstag beteiligt.
Unterstützt wurden die Polizeibeamtinnen und -beamten der fünf regionalen Präsidien und des Landeskriminalamtes durch die rheinland-pfälzische Bereitschaftspolizei, die Bundespolizei, den Zoll und Kräfte der Ordnungsbehörden. Darüber hinaus beteiligten sich Kräfte der belgischen Polizei, der luxemburgischen Polizei und Kräfte der Security Police der amerikanischen Streitkräfte an den Maßnahmen. Im Fokus der Maßnahmen standen die Bekämpfung der Straßenkriminalität, insbesondere von Aggressionsdelikten, der Betäubungsmittelkriminalität sowie von Verkehrsdelikten.
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Am Donnerstag, 18.04.2024, gegen 13.25 Uhr, ereignete sich in Altenkirchen ein Verkehrsunfall. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr ein 5-jähriges Kind mit einem Fahrrad die Kästnerstraße in Richtung Büchnerstraße. Nachdem es in den Einmündungsbereich Kästnerstraße/Büchnerstraße eingefahren war, kam es zu einer leichten Kollision mit einem Omnibus, der die Büchnerstraße befuhr. Das Kind wurde bei dem Verkehrsunfall leicht verletzt. Es entstand kein Sachschaden. (Quelle Polizei Altenkirchen)
Kreis Altenkirchen/Schönstein. „Vorfahrt“ für Bachforelle und Co.: Das gilt ab sofort auch für einen großen Bereich des Elbbachs. Einige hundert Meter hinter dem Ortsausgang von Schönstein ist ein altes Wehr für die Wanderfische nun kein unüberwindbares Hindernis mehr. Initiiert von der Unteren Wasserbehörde der Kreisverwaltung in Person von Jan Neuser, ist es hier gelungen, mit einem verhältnismäßig geringen Aufwand verschiedene Interessen „unter einen Hut“ zu bekommen – ohne jedwede Diskussion.
Weiterlesen ...Kreis Altenkirchen. Es ist eine Frage, mit der Kommunalpolitiker nicht nur einmal konfrontiert werden, wenn sie in ihren Heimatorten unterwegs sind: „Wann wird die denn mal gemacht?“ Mit „die“ sind in diesem Fall stets die Straßen gemeint, egal in welcher Trägerschaft sich diese nun befinden. Was die Kreisstraßen angeht, so steht regelmäßig im Frühjahr eine „Inspektion“ an. Gemeinsam mit den Fachleuten des Landesbetriebs Mobilität und den Straßenmeistereien wird geschaut, wo welcher Handlungsbedarf besteht. Dabei geht es hierbei nicht um einen grundlegenden Ausbau, sondern um Sanierungen der jeweiligen Deckschicht.
Weiterlesen ...Zur Eröffnung der Veranstaltungssaison im Erlebnisbahnhof Westerburg findet am Sonntag, 28. April 2024, der Frühjahrsmodellbahntag statt. Von 11.00 – 17.00 Uhr stehen die Tore des historischen Lokschuppens allen großen und kleinen Eisenbahnfreunden und natürlich auch denen, die es noch werden wollen, offen. Während im Inneren des Lokschuppens eine reichhaltig bestückte Modellbahnbörse die Besucher erwartet, präsentieren sich im Außengelände die großen Museumslokomotiven. Dort wird auch die in jahrelanger Arbeit wieder aufgebaute schwere Güterzug-Dampflokomotive 44 508 nun erstmals wieder vollständig der Öffentlichkeit präsentiert.
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